Soziale Ausgestaltung der EPAs per Sozialkapitel? |
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Vierteljahresberichte zur Weltwirtschaft
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Ein nicht unerheblicher Teil der international gehandelten Güter wird laut Studien der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und des Internationalen Gewerkschaftsbundes (ITUC) unter Missachtung fundamentaler Arbeits- und Sozialrechte hergestellt. Bisher ist es nicht gelungen, innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) einen Konsens darüber zu erzielen, dass Güter, die unter solchen Umständen hergestellt wurden, nicht vom Handelsrecht geschützt werden dürfen. Im Oktober 2006 kündigte der Handelskommissar der Europäischen Union, Peter Mandelson, einen Prioritätenwechsel in der europäischen Handelspolitik an, und zwar von einer multilateralen, auf die WTO zielenden Strategie hin zu bilateralen, mit einzelnen Handelspartnern vereinbarten Handels- und Investitionsabkommen. Für Franziska Müller und Christoph Scherrer bietet diese Strategie auch die Chance, Vereinbarungen über die soziale Dimension der bilateralen Handelsbeziehungen zu treffen. |
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