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Zwischen Genf, Singapur und Heiligendamm Die Doha-Entwicklungsrunde in Genf ist bis auf weiteres ausgesetzt. Der G8-Gipfel in St. Petersburg war ein glatter Fehlschlag. Und: Die Bretton-Woods-Zwillinge sind in einer akuten Krise. Insgesamt ist kaum eine Szenerie denkbar, die besser für ein Sommerfestival der Globalisierungsgegner geeignet wäre. Doch es sind die Globalisierer selbst ...
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Jetzt offiziell: Die Doha-Runde in der Krise Nach dem ergebnislosen Ministertreffen vom 30. Juni in Genf erscheint der für Ende des Jahres angestrebte Abschluß der Verhandlungen kaum noch wahrscheinlich. Vor allem die USA stellen sich kompromißlos gegen ein Ergebnis, das einer "Entwicklungsrunde" nahe käme. Bericht aus Genf.
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Ex-EU-Kommissar für Devisentransaktionssteuer Der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler plädiert für eine Besteuerung von Devisentransaktionen, um daraus Teile des EU-Budgets und der Entwicklungshilfe zu finanzieren. Bereits eine Bagatellbesteuerung von nur 0,01% könnte 15-18 Mrd. € im Jahr einspielen.
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"Verwüstung" in Zeiten der Globalisierung Den 17. Juni haben die Vereinten Nationen zum Tag des Kampfes gegen die Wüstenbildung ausgerufen. Doch werden sich im Internationalen Jahr der Wüsten 2006 weitere 120.000 Quadratkilometer Ackerland in wüstenartiges Ödland verwandeln, ein Drittel der Fläche Deutschlands.
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Le Club: Schuldenmanagement à la Louis XVI Am 14. Juni 2006 jährt sich die Gründung des Pariser Clubs zum 50. Mal. Seit dem Ausbruch der Schuldenkrise Anfang der 80er Jahre hat der Club weit über 300 Umschuldungs-verhandlungen geführt - "à la Louis XVI".
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W&E-Debatte: EZ-Reform wohin? Neue Beiträge Trotz Echtzeit-Kommunikation in Zeiten der Globalisierung - auch eine Online-Diskussion braucht eine Anlaufphase. Doch jetzt beginnt die Debatte. Die ersten beiden Beiträge kommen vom ‚Netzwerk entwicklungspolitischer Fachleute' und von Christian Ruck, MdB.
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USAID: Sicherheit statt Entwicklung? Durch die Ernennung eines Auslandshilfe-Koordinators, der direkt der Außenministerin untersteht, soll die US-amerikanische Entwicklungspolitik ein effektiveres Instrument der US-Außenpolitik im Dienste der nationalen Sicherheit werden.
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Systemweite Kohärenz bei den Vereinten Nationen Das neue Panel Kofi Annans zu "systemweiter Kohärenz" hat eine Welle der Kritik ausgelöst. Doch Sympathisanten sehen darin eine letzte Chance für eine bedeutsame Rolle der UN in der internationalen Entwicklungsarchitektur.
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Frontalangriff auf die UN: Reform am Scheideweg? Die UNO soll reformiert werden. Ein internationales Panel arbeitet an Vorschlägen für eine Effektivierung des Managements. Am Sinn des Unterfangens gibt es keinen Zweifel. Doch die aktuellen Vorschläge führen in der Praxis zur Schwächung und nicht zur Stärkung der UN.
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Doha-Runde: Scheitern oder Verlängerung? Während Ende April wieder einmal eine selbst gesetzte Frist verstreicht, bis zu der die „vollen Modalitäten“ für den Abbau von Hindernissen im Handel mit Agrar- und Industriegütern ausgehandelt sein sollten, nehmen die Unterhändler in der WTO nunmehr Kurs auf Ende Juli 2006.
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Welche IWF-Reform? Welches Gewicht für Europa? Die gegenwärtige Debatte um die Zukunft des IWF ist eine historische Chance zur Reform. Nur diejenigen, die von der Rolle des Fonds als Schuldeneintreiber profitierten, mögen seinen Bedeutungsverlust als Unglück empfinden.
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W&E-Debatte: EZ-Reform wohin? Die kürzlich in W&E veröffentlichte Kritik Jörg Goldbergs am Afrika-Profilbildungsprozeß des BMZ ist auf lebhaftes Interesse und auch auf Widerspruch gestoßen. Wir nehmen dies zum Anlaß für eine Debatte über die Zukunft der Entwicklungshilfe.
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Weltbank: Weder Klimapolitik noch Entwicklung Im Rahmen der Frühjahrstagung der Internationalen Finanzinstitutionen geht es auch um das klimapolitische Mandat der Weltbank. Ein internes Strategiepapier, das den Diskussionen zugrunde liegt, wurde dem International Rivers Network vorab zugespielt.
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BMZ und Afrika: Profilbildung als Rolle rückwärts Das BMZ bemüht sich seit 2004 um die „Profilbildung der bilateralen EZ mit Subsahara-Afrika“. Erstaunlich ist jedoch, wie dabei der offizielle Fokus auf die Armutsbekämpfung zugunsten kommerzieller Strategien verabschiedet wird. Die Hintergünde beleuchtet W&E in seiner aktuellen Ausgabe.
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EU-Frühjahrsgipfel: Welche Entwicklung für Europa? Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs am 23./24. März 2006 zu ihrem Frühjahrsgipfel zusammenkommen, steht erneut die Lissabon-Strategie auf der Tagesordnung. NGOs und Gewerkschaften betrachten diese allerdings als unausgewogen und einseitig wirtschaftsfreundlich.
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Streit um biologische Sicherheit und Vielfalt Drei Wochen lang wird Curitiba die Hauptstadt der Biodiversität sein. Dort findet ab 13. März das Treffen des Cartagena-Protokolls über Biosicherheit (MOP3) statt. Am 19. März beginnt dann die COP8 der Biodiversitätskonvention (bis 31. März).
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Weltwasserforum in Mexiko: Recht oder Bedürfnis? Vom 16.-22. März findet in Mexiko-Stadt das 4. Weltwasserforum statt. Es ist das wichtigste globale Treffen zum Thema Wasser, stellt aber eine seltsame Mischform zwischen privatem Kongreß und offizieller Konferenz dar. Seine Legitimität ist deshalb stark umstritten.
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Post-Hongkong-Blues: Die neue Deadline rückt näher Vom 10.-12. März wollen die Mitglieder der G6 (Brasilien, Indien, die EU, die USA, Japan und Australien) bei einem Treffen in London erneut versuchen, einen Durchbruch in den stockenden WTO-Verhandlungen zu erreichen. Ob es dazu kommt, ist aber mehr als fraglich.
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Dauerthema EU-Agrarsubventionen: Mehr Transparenz! Für die europäische Agrarpolitik werden jährlich mehr als 40 Mrd. € bereitgestellt. Davon werden rund 6 Mrd. € in Deutschland ausgegeben. 21 NGOs wollen jetzt wissen, wer genau davon profitiert.
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Es geht voran: Ergebnisse der Pariser Konferenz Die Pariser Konferenz hat neue Dynamik in den Prozeß um innovative Instrumente zur Entwicklungsfinanzierung gebracht. Zwar kann von einem Durchbruch noch nicht die Rede sein, aber dennoch geht es voran.
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Mehr als 10 Jahre nach dem UN-Weltsozialgipfel Ein Gremium, das sich mit den sozialen Folgen der Globalisierung befaßt, wäre auf UN-Ebene dringend erforderlich. Die Sozialentwicklungskommission hätte das Potential dafür. Sie hat jedoch weder die Unterstützung der Regierungen noch den Druck der Zivilgesellschaft.
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Pariser Konferenz zur Flugticket-Abgabe Am 28. Februar und 1. März 2006 findet in Paris die Internationale Konferenz zu Innovativen Quellen für Entwicklungsfinanzierung statt. Dort sollen weitere Staaten für eine Solidaritätsabgabe auf Flugtickets gewonnen werden.
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