Die EU-Debatte um die Finanztransaktionssteuer

Vorab im Web – „Eine idiotische Idee!“ So hatte Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Mundell die Tobin-Steuer einst bezeichnet. Inzwischen hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso angekündigt, im Herbst eine Richtlinie zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTT) – eine erweiterte Variante der Tobin-Steuer – in der EU vorzulegen. Die Finanzkrise und ihre Fortsetzung in Gestalt öffentlicher Verschuldung machen es möglich. Das EU-Projekt analysiert Peter Wahl.

Noch Anfang März hatte sich der für Steuerfragen zuständige EU-Kommissar, Algirdas Semeta, mit dem Europaparlament angelegt, weil dieses sich für die Einführung der FTT in der EU ausgesprochen hatte. Eine solche Steuer sei nur weltweit machbar, deshalb sei es „angesichts der möglichen Auswirkungen auf die europäische Wettbewerbsfähigkeit verantwortungslos, eine solche Steuer einzuführen“, bevor nicht alle Folgen bedacht worden wären…

... dieser Artikel erscheint in W&E 08/August 2011 und ist reserviert für Abonnentinnen und Abonnenten. Bitte wählen Sie unter folgenden Möglichkeiten:

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Peter Wahl ist Mitarbeiter von Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) in Berlin.

>>> Tobin or Not Tobin? Die Finanztransaktionssteuer. Begründung, Konzept, Auswirkungen

Inzwischen gehört auch Bill Gates zu den Unterstützern der FTT, wie eine Technische Note [114 KB] zeigt, die in Vorbereitung seines Berichts zu innovativen Finanzierungsmöglichkeiten für den G20-Gipfel Anfang November 2011 erstellt wurde.

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