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W&E-Archiv 2011

Finanz- und Naturkrisen 20 Jahre nach Rio

Auf dem Weg nach Rio zeigen sich große weiße Flecken. Überhaupt nicht thematisiert werden die Zusammenhänge und Verknüpfungen zwischen den aktuellen Finanzkrisen und der sich verschärfenden Umweltkrise. Allenfalls wird danach gefragt, wie Klimaschutz und Umweltpolitik mit dem Finanzsystem kompatibel zu machen wären.

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W&E 11-12/2011

Cannes: Gipfel ohne Wurf + G20: Falsches Forum für Entwicklung + Anatomie der Eurokrise + EU: Rolle rückwärts in der Entwicklungspolitik + Wie die Eurokrise den Süden gefährdet + Aufstieg des Südens ohne LDCs?

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Eine Liste guter Vorsätze, die wir gerne hätten

Wie das so ist mit guten Vorsätzen: Sie sind schneller vergessen als gefasst; man erinnert sich dann im Januar 2013 wieder daran. 2012 wird wohl, realistisch besehen, ein Krisenjahr sein. Mit dem Denken und Handeln - und einigen der Handelnden - welche die Welt in diese Krise geführt haben, wird man mit der Krise nicht fertig werden. Von Oliver Schmidt.

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CELAC als Zeichen einer neuen Realität

Obwohl kaum einer davon gehört hat, fand Anfang Dezember 2011 eine historische Veränderung in der westlichen Hemisphäre statt. In Caracas/Venezuela wurde eine neue Regionalorganisation aus der Taufe gehoben, und alle waren dazu eingeladen außer den USA und Kanada. Die neue Organisation heißt Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC). Von Mark Weisbrot.

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Klimagerechtigkeit: Die nächste Etappe

Die Diskussion über die Situation nach Durban, den Klimawandel und die "Durban-Plattform", die die Konferenz verabschiedete, reißt nicht ab. Die Kernfrage lautet: Was haben der Süden und die Welt nach fast zwei Wochen intensiver und nervenaufreibender Verhandlungen gewonnen? Sunita Narain verweist auf einige unbequeme Wahrheiten.

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Merkozy auf der Titanic: Volldampf voraus!

Der EU-Gipfel am 8./9. Dezember 2011 stand unter hohem Erwartungsdruck. Vom "Schicksalsgipfel" war die Rede, und ein Durchbruch bei der Eurokrise wurde erhofft. Das Ergebnis ist ernüchternd. Das Rezept der Bundesregierung - Fiskalunion und Austeritätspolitik - hat sich durchgesetzt und wird durch eine Vertiefung der Integration institutionell zementiert. Die Krise wird damit jedoch nicht gelöst, schreibt Peter Wahl.

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Merkozy auf der Titanic: Volldampf voraus!

Der EU-Gipfel am 8./9. Dezember 2011 stand unter hohem Erwartungsdruck. Vom "Schicksalsgipfel" war die Rede, und ein Durchbruch bei der Eurokrise wurde erhofft. Das Ergebnis ist ernüchternd. Das Rezept der Bundesregierung - Fiskalunion und Austeritätspolitik - hat sich durchgesetzt und wird durch eine Vertiefung der Integration institutionell zementiert. Die Krise wird damit jedoch nicht gelöst, schreibt Peter Wahl.

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Durban: Gerechtigkeit zurück auf der Agenda?

Im "Durban-Sprech" (neudeutsch für: öffiziöse Sprachregelung auf und am Rande der Konferenz) waren die USA, China und Indien unisono die Bösewichte und Bremser. Das indische Centre for Science and Environment (CSE) sieht dies anders. Für die renommierte indische NGO ist mit Durban die Gerechtigkeitsfrage ("equity") auf die Agenda der Klimaverhandlungen zurückgekehrt. W&E dokumentiert die CSE-Position mit den Hauptbeschlüssen der COP7 und weitere NGO-Stellungnahmen.

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Weltwirtschaft am Abgrund einer neuen Rezession?

Vielerorts sind die Wirtschaftsaussichten für 2012 drastisch nach unten korrigiert worden. Die UN-Abteilung für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten (UN-DESA) rechnet nur noch mit einem Szenario des "Durchwurschtelns" - mit 2,6% weltwirtschaftlichem Wachstum für 2012 (gegenüber 4% 2010). Und das auch nur dann, wenn es gelingt, die Schuldenkrise in der Eurozone einzudämmen, und wenn keine weitere Verschärfung der Austeritätspolitik in den Industrieländern hinzu kommt. Sogar die OECD sagt eine "milde Rezession" für die Eurozone voraus und fordert energisches Gegensteuern.

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W&E 08/2011

Finanzkrise: Das jüngste Beben +++ FTT auf dem Vormarsch +++ Eine Industriepolitik für Afrika

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Doha-Runde: Ein Begräbnis dritter Klasse?

Das nicht enden wollende Siechtum der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) steht vor einem neuen Tiefpunkt. Nachdem der letzte Anlauf zum Abschluss der Runde schon im Sommer gescheitert war, können sich die Mitglieder nun nicht einmal über eine Abschlusserklärung für die 8. Ministerkonferenz (im WTO-Jargon kurz: Ministerial), die vom 15.-17. Dezember in Genf stattfindet, einigen, berichtet Tobias Reichert.

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Lateinamerika: Diesmal ist es anders

Nach einer schweren Rezession um die Jahrhundertwende, die fast alle Länder des Subkontinents erfasste und in einigen Ländern, wie Argentinien und Uruguay, zu katastrophalen Abstürzen führte, erlebte Lateinamerika den stärksten und längsten Wirtschaftsboom seit 30 Jahren. Erst mit dem Beginn der weltweiten Banken- und Finanzkrise 2008 kam es zu einer leichten wirtschaftlichen Abkühlung, die aber auch schon wieder überwunden scheint. Wird die zweite Dekade ähnlich günstig wie die erste verlaufen, fragt Dieter Boris.

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IKT-Technologien im Entwicklungsprozess

Der jüngste UNCTAD-Bericht zur Informationswirtschaft setzt auf eine Stärkung des privatwirtschaftlichen Sektors in Entwicklungsländern durch Informations- und Kommunikationstechnologien (IKTs) und plädiert gerade deshalb für mehr staatliche Förderung. IKT-Technologien sollten von Anfang an in umfassender Weise bei der Konzeption und Durchführung von Entwicklungsmaßnahmen eingesetzt werden, berichtet Hanjong Kolss.

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Aid Effectiveness: In alter Betriebsamkeit

Noch zu Beginn des Jahres hatte es so ausgehen, als ob die Kritik an der mangelnden Umsetzung der Paris Declaration das 4. Hochrangige Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungshilfe vom 29.11. bis 1.12.2011 in Busan/Südkorea bestimmen würde. Inzwischen haben die development stakeholder wieder zu ihrer alten Betriebsamkeit zurückgefunden.

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Wie die Eurokrise auf den Süden übergreifen kann

Die europäische Krise wird zumeist als regionales Phänomen diskutiert. Doch spätestens wenn sie zur Bankenkrise eskaliert und die Kredite an die südeuropäischen Krisenstaaten ausfallen, wird die globale Dimension sichtbar werden. Angesichts der grenzüberschreitenden Integration des Finanzsektors werden auch die Schwellenländer betroffen sein, jene Märkte, deren hohes Wachstum ein entscheidender Pfeiler der Weltkonjunktur ist, schreibt C.P. Chandrasekhar.

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Occupy Rio plus 20

Nachhaltige Entwicklung war einmal ein zentrales Leitbild, das Hoffnungen auf die globale Lösung sozialer und ökologischer Probleme weckte. Inzwischen wird der Begriff eher beliebig verwendet – oder nur noch als zweitrangiges Ziel, wie auch im Vorfeld zur Rio plus 20-Konferenz 2012. An seine Stelle ist die Green Economy getreten; ein Konzept, das schon auf dem Weg nach Rio auf der Strecke bleiben wird.

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LDC-Report: Teilhabe am Aufstieg des Südens?

Der diesjährige Report der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) über die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) untersucht das Potenzial, das der "Aufstieg des Südens" für die LDCs bietet und plädiert für eine innovative Form der Mobilisierung bereits vorhandenen Kapitals: Ein geringer Anteil bestehender Staatsfonds aus Schwellenländern soll als Entwicklungshilfe über regionale und subregionale Entwicklungsbanken in die LDCs fließen. Ein Bericht von Sarah Hellmerichs.

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HDR 2011: Mehr Nachhaltigkeit durch Gerechtigkeit

Menschliche Entwicklung, Verteilungsgerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit stehen in einem engen Zusammenhang. Dieser Zusammenhang ist aber in den meisten Fällen negativ: Soziale Ungleichheit etwa fördert die Ausbeutung natürlicher Ressourcen. Win-win-win-Konstellationen zwischen den drei Ebenen sind aber herstellbar, wenn Politik auf lokaler, nationaler und globaler Ebene entsprechend ausgerichtet wird, argumentiert der Bericht über die menschliche Entwicklung 2011. Von Jörg Goldberg

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W&E 10/2011

Aid Effectiveness in alter Betriebsamkeit + Neue Bankenrettung: Die Schlacht um Basel III + Weißer Fleck Öko-Kinderrechte

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G20: Das falsche Forum für Entwicklungspolitik

Während die G20 im Bereich der Stimulierung der globalen Nachfrage, des Wechselkursmanagements und der strengeren Regulierung des internationalen Finanzsektors wenig erfolgreich war, hat die Gruppe auf ihrem Gipfel in Cannes ihre Führungsrolle im System der multilateralen Institutionen weiter ausgebaut. Sie hat sich zum Steuerungsausschuss der internationalen Entwicklungspolitik gemacht. Doch sie ist nicht die richtige Gruppe für diesen Job, und sie füllt ihn schlecht aus, schreibt Barry Herman.

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Wie Niebel die deutsche Hilfe umkrempelt

Nur im Web - Im November 2011 feiert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) den 50. Jahrestag seiner Gründung. Das Jubiläum fällt in eine Zeit des fundamentalen Wandels der Rahmenbedingungen deutscher Entwicklungspolitik. Der neue Minister, Dirk Niebel (FDP), spricht von einem "radikalen Kurswechsel". Der jüngste Bericht zur "Wirklichkeit der Entwicklungshilfe" (s. Hinweis) analysiert die Gefahren dieses Wechsels. Eine W&E-Zusammenfassung.

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Die Globalisierung des Protests

Nur im Web - Die Protestbewegung, die im Januar in Tunesien begann und sich anschließend nach Ägypten und dann nach Spanien ausbreitete, hat mittlerweile globale Ausmaße erreicht. Auch in Deutschland sind die Proteste angekommen. 18.000 Menschen haben am Wochenende das Banken- und Regierungsviertel in Frankfurt und Berlin umzingelt. Dank Globalisierung und moderner Technologie können gesellschaftliche Bewegungen heute Grenzen genauso schnell überspringen wie Ideen das tun, schreibt Joseph E. Stiglitz.

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Das inkrementelle Scheitern der G20 in Cannes

Da sind sich wieder einmal alle einig: Das war ein Gipfel der Enttäuschungen, der verpassten Chancen und letztlich des Scheiterns. Dabei ist das Versagen nicht einmal darauf zurückzuführen, dass die erneute Zuspitzung der Eurokrise die eigentliche Agenda in den Hintergrund gedrängt hätte. Auch ohne Eurokrise wären die Ergebnisse des G20-Gipfels kaum besser ausgefallen. Es ist ein inkrementelles Scheitern - Schritt für Schritt, schreibt Rainer Falk in einer ausführlichen Auswertung von Cannes.

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Neuausrichtung der EU-Entwicklungspolitik

Schon Mitte Oktober 2011 hat die EU-Kommission eine Mitteilung zur Neuausrichtung der europäischen Entwicklungspolitik veröffentlicht. Der hochtrabende Leitsatz "Eine Agenda für den Wandel" verspricht viel - aber nicht alles Neue ist gut. In vielen Bereichen ist die Mitteilung ein Rückschritt, setzt auf Wirtschaftswachstum und ignoriert die großen Herausforderungen, meinen Ska Keller und Anna Cavazzini.

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G20-Gipfel in Cannes: Der Lack ist ab

Seit ihrer Selbstkonstituierung auf Gipfelebene vor drei Jahren hat die G20 viel von ihrem ursprünglichen Glanz verloren. Die Agenda der französischen Präsidentschaft, die im Kern auf eine neues Währungs- und Finanzsystem zielt, ist zwar fulminant in ihrer Reichweite. Doch während die Re-Regulierung der Finanzmärkte immerhin kleine Lichtblicke aufweist, liegt die notwendige Umstrukturierung des Finanzsystems immer noch in weiter Ferne. Ein Überblick von Rainer Falk.

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Das Europäische Paket und die Europäische Krise

In der Nacht vom 26. zum 27. Oktober haben sich die Regierungen der EU-Länder auf ein Paket gegen die sog. Euro-Schuldenkrise geeinigt. Die Einigung ist ein Etappenerfolg, aber die wichtigen Probleme - die Handelsungleichgewichte und die oligopolistische, undemokratische Machtballung auf den Finanzmärkten - bleiben bestehen. Die Europäische Krise selbst ist allerdings nicht vornehmlich finanzwirtschaftlicher, sondern politischer Natur, analysiert Oliver Schmidt.

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Argentiniens wirtschaftliche Erfolgsgeschichte

Rechtzeitig zur bahnbrechenden Wiederwahl von Cristina Kirchner kommt das Centre for Economic Policy Research (CEPR) in Washington mit einer Studie heraus, die zeigt, wie bemerkenswert gut sich die wirtschaftlichen und sozialen Indikatoren seit der Zahlungsunfähigkeit des Landes vor neun Jahren entwickelt haben. Mark Weisbrot, Rebecca Ray, Juan Montecino und Sara Kozameh betonen, dass dies auch für andere Länder, etwa Griechenland, wichtige politische Implikationen hat.

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Deutsche Bank & Co. verschärfen Welthunger

Die Spekulation mit Agrar-Rohstoffen treibt Nahrungsmittelpreise in die Höhe. Investmentbanken wie die Deutsche Bank und Goldman Sachs sowie die Verwalter von Versicherungen, Pensionsfonds und Stiftungen machen sich dadurch mitschuldig an Hungersnöten in den ärmsten Ländern der Welt. Das belegt der Report "Die Hungermacher", den Harald Schumann für die Verbraucherorganisation foodwatch schrieb. Eine W&E-Zusammenfassung.

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Ägyptens illegitime Schulden

Ein Blick auf Ägyptens öffentliche Finanzen zeigt eine verstörende Tatsache: Die Zinsen, die das Land auf seine Auslandskredite zahlt, sind höher als die Haushaltsposten für Bildung, Gesundheit und Wohnungsbau zusammen. Tatsächlich machen diese Kosten für den Schuldendienst allein 22% der gesamten ägyptischen Staatsausgaben aus. Ein Plädoyer von Saifedean Ammous.

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W&E 09/2011

Entwicklungshilfe: Der Vergabe-Skandal + Deutschlands Verbortheit in der Eurokrise + Reform der Finanzmärkte

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Rekapitalisierung und die Schlacht um Basel III

Durch die Eurokrise und die Altlasten der Finanzkrise könnte es bald zu einer neuen Welle an Bankpleiten und Bankrettungen kommen. Währenddessen läuft die Umsetzung neuer Eigenkapitalregeln auf internationaler und EU-Ebene, doch sie begegnet heftigem Widerstand. Es ist also in mehrfacher Hinsicht ungewiss, welche Banken Basel III tatsächlich erleben werden, schreibt Markus Henn.

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W&E-Extra: Das Stehaufmännchen-Prinzip

Auf der Jahrestagung von IWF und Weltbank vom 23.-25.9.2011 hat eine Diskussion über die substanzielle Erhöhung der Finanzressourcen des IWF begonnen - nur zwei Jahre nach der Verdreifachung seiner Kreditmittel und der Aufstockung der Sonderziehungsrechte um 250 Mrd. Dollar. Derzeit stehen dem Fonds rund 400 Mrd. Dollar für Kredite an notleidende Länder zur Verfügung. Für die neue Geschäftsführende Direktorin Christine Lagarde ist das eine "blasse Summe angesichts des potenziellen Bedarfs". Rainer Falk zeigt, wie der IWF in der Vergangenheit die eigenen finanziellen Herausforderungen stets in neue Stärke ummünzte und wie groß der Reformbedarf immer noch ist.

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W&E 06/2011

Spekulation auf den Rohstoffmärkten + Krise in der Eurozone: Wie weiter? + Klimaregime am Rande des Abgrunds

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Warum die Krise immer noch kein Ende findet

Wenn Worte irgendeine Bedeutung haben, dann ist die sich jetzt abzeichnende neuerliche Rezession die wohl am häufigsten vorhergesagte Krise der letzten Zeit. Kaum ein internationaler Wirtschaftsausblick, der ohne die Diagnose von der "fragilen Erholung" oder der "gespaltenen Weltkonjunktur" mit ihren vielen Abwärtsrisiken auskam. Einige dieser Risiken sind inzwischen offensichtlich so stark geworden, dass sie das Gesamtbild prägen: Die Krise ist wieder da, wenn sie denn jemals überwunden war. Von Rainer Falk.

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W&E 07/2011

Lagarde an der Spitze des IWF +++ Neues Afrika-Konzept der BRD +++ Auf gleicher Augenhöhe?

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Norwegen: Umwelt und Entwicklung unter einem Dach

Der Terroranschlag auf die Regierungsgebäude in Oslo und das Massaker in einem Jugendcamp der norwegischen Sozialisten galten einer der fortschrittlichsten Gesellschaften der Welt. Sprichwörtlich ist Norwegens Vorreiterrolle in der Entwicklungspolitik. Bereits heute sagt Erik Solheim, dessen Ministerium ungewöhnlicherweise die Zuständigkeit für Umwelt und Entwicklung unter einem Dach vereint: Was wirklich zählt, sind die 15 Jahre nach 2015, der Deadline der Millennium-Entwicklungsziele.

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Die EU-Debatte um die Finanztransaktionssteuer

"Eine idiotische Idee!" So hatte Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Mundell die Tobin-Steuer einst bezeichnet. Inzwischen hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso angekündigt, im Herbst eine Richtlinie zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTT) - eine erweiterte Variante der Tobin-Steuer - in der EU vorzulegen. Die Finanzkrise und ihre Fortsetzung in Gestalt öffentlicher Verschuldung machen es möglich. Das EU-Projekt analysiert Peter Wahl.

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Krisenpolitik in der Eurozone oder: Bail-out 2.0

Mit großem medialem Getöse war der Gipfel der EU-Regierungschefs am 21. Juli 2011 angekündigt worden. Doch seine Resultate sind bescheiden: niedrigere Zinsen, mehr Befugnisse für die European Financial Stability Facility (EFSF), eine sehr bescheidene Schuldenrestrukturierung. Dieses Paket löst die grundlegenden Probleme nicht einmal ansatzweise. Es schafft nur kurzfristige Erleichterungen, kommentiert Joachim Becker.

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Eine industriepolitische Agenda für Afrika

Seit fast zehn Jahren verzeichnet Afrika hohe gesamtwirtschaftliche Wachstumsraten. Internationale Investoren erkennen zunehmende Chancen, selbst die deutsche Bundeskanzlerin opferte drei Tage ihrer kostbaren Arbeitszeit, um der deutschen Wirtschaft den Rohstoffkontinent schmackhaft zu machen. Doch trotz anhaltender Expansion fällt ausgerechnet jener Bereich, der für die Entstehung von Arbeitsplätzen zentral ist, nämlich die verarbeitende Wirtschaft, immer weiter zurück, schreibt Jörg Goldberg.

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W&E 05/2011

Krise in der Eurozone + Rolle der EZB + Afrika: Good Governance als Strategie? + Kontinent vor dem Sprung? + Langes Sterben der Doha-Runde

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W&E 05/2011

Krise in der Eurozone + Rolle der EZB + Afrika: Good Governance als Strategie? + Kontinent vor dem Sprung? + Langes Sterben der Doha-Runde

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Wie Christine Lagarde den Fonds reformieren sollte

Am 5. Juli 2011 wird Christine Lagarde ihr neues Amt als Geschäftsführende Direktorin des IWF antreten. Die Amtszeit dauert regulär fünf Jahre. Lagardes Vorgänger, Dominique Strauss-Kahn, musste bekanntlich wegen einer Vergewaltigungsanklage zurücktreten, die gerade in sich zusammenbricht. In seiner Amtszeit versuchte er sich als "Reformdirektor" des Fonds und setzte in dieser Hinsicht durchaus Akzente, teilweise sogar Meilensteine. Wie die neue Chefin den IWF weiter reformieren muss, beschreiben Rainer Falk und Barbara Unmüßig.

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Neues Afrika-Konzept: Auf gleicher Augenhöhe?

Papier ist bekanntermaßen geduldig, und Sprache trügerisch. Doch dazu gleich mehr. Erst einmal lässt sich konzedieren, dass sich die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik bemüht hat, mit dem im Juni vorgelegten Dokument "Deutschland und Afrika: Konzept der Bundesregierung" Farbe zu bekennen (das Wortspiel ist Absicht). Sie sollte sich daran messen lassen, schreibt Henning Melber.

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W&E 03-04/2011

Umweltgovernance +++ Mit Bio gegen Hunger +++ Global Compact +++ Multis und Menschenrechte +++ MDG-Bildungsziele +++ Arabischer Frühling

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W&E 02/2011

Der IWF sucht seinen Platz in der internationalen Währungsordnung +++ Der Anteil der Spekulation am Hunger +++ Boom der Kreativwirtschaft

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W&E 01/2011

Innovationen der Armutsbekämpfung +++ Die Gier der Geber +++ Handelspolitik der EU +++ Neue Debatte um Mikrokredite

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Das neue Afrika-Konzept der Bundesregierung

Gerade die kritische entwicklungspolitische Öffentlichkeit fordert seit Jahr und Tag mehr Kohärenz in der Außen- und Entwicklungspolitik gegenüber Afrika. Nun legt die Bundesregierung ein solch abgestimmtes Konzept vor. Das hindert viele nun aber nicht, nach Art eines Pawlowschen Reflexes zu kritisieren, dass in diesem Konzept die Entwicklungspolitik zu kurz käme, Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Sicherung von Rohstoffinteressen zu viel Gewicht einnähmen, schreibt Roger Peltzer.

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W&E-Konjunkturausblick zur Jahresmitte 2011

Obwohl sich die Erholung der Weltwirtschaft fortsetzt, verbleiben ernste Abwärtsrisiken: ein fragiler Finanzsektor, öffentliche Überschuldung und hohe Arbeitslosigkeit in den Industrieländern, Tendenzen zur Blasenbildung sowie Inflations- und Aufwertungsdruck in vielen Entwicklungsländern.

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Das Klimaregime am Rande des Abgrunds

Auf dem Klimagipfel in Bali im Dezember 2007 waren wir uns einig, ein wesentlich gestärktes internationales Klimaregime zu schaffen, um besser auf die verheerenden Effekte des Klimawandels reagieren zu können. Doch statt der Entstehung dieses neuen Regimes beobachten wir jetzt den ziemlich unglaublichen Versuch, selbst das schwächere Regime, das wir derzeit haben, abzuschaffen, kommentiert Martin Khor zum Abschluss der jüngsten Klimaverhandlungen in Bonn.

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Der griechischen Tragödie vorletzter Akt?

Nur im Web - Die Krisenpolitik in der Eurozone erinnert stark an die medizinische Standardbehandlung des Mittelalters, den Aderlass. Das Prinzip dahinter: Wenn's beim ersten Mal nicht funktioniert, probieren wir es solange, bis es wirkt - oder der Patient stirbt. In der Medizin wurde diese Methode erst zwei Jahrhunderte, nachdem ihre Unwirksamkeit bewiesen wurde, abgestellt. Auch in der Wirtschaftspolitik lässt man sich nicht so leicht davon abbringen, kommentiert Werner Raza.

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Wie der Euro (nicht) zu retten wäre

Die Staatsbankrotte klopfen an die Tür. Während immer mehr Beobachter mit kräftigen Schuldenschnitten rechnen, tun die Eliten so, als sei die Verhinderung einer Insolvenz Griechenlands noch möglich. Die offiziellen Strategien führen jedoch alle in Richtung Gesamtinsolvenz der Eurozone. Alternative Rettungsstrategien werden aus kurzfristiger Besitzstandwahrung ignoriert. Das könnte das baldige Ende von Euro oder EU bedeuten. Eine Übersicht über mögliche Szenarien von Christian Felber.

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Wie Finanzinvestoren Rohstoffpreise beeinflussen

Die "Finanzialisierung" der Rohstoffmärkte hat zu einer beträchtlichen Veränderung des Marktverhaltens geführt und die Preisbildung bei wichtigen Rohstoffen wie Nahrungsmitteln stark verändert, so das Ergebnis einer neuen Studie der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Die aktuelle Untersuchung zeigt, wie sich Finanzinvestoren zunehmend auf wenige Fakten und mathematische Modelle stützen statt auf die realen Größen von Angebot und Nachfrage, berichtet Rainer Falk.

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Wendepunkt Genua: Revisited ten years after

Der weitere Glaubwürdigkeitsverlust der G8 auf ihrem diesjährigen Gipfel in Deauville ist der vorläufige Endpunkt in einem Prozess, der spätestens mit dem Gipfel vor zehn Jahren in Genua begonnen hat. In einem stark beachteten Artikel diagnostizierte Rainer Falk damals das Ende der triumphalistischen Phase der Globalisierung. Wir veröffentlichen diesen Beitrag, der bislang nur in der Printausgabe vorliegt, an dieser Stelle erneut.

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Die IWF-Bilanz von Dominique Strauss-Kahn ...

Nur im Web - Jetzt, da Dominique Strauss-Kahn von seiner Position als Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds zurückgetreten ist, macht es Sinn, einen objektiven Blick auf sein Erbe zu werfen. Bis zu seiner Verhaftung wegen versuchter Vergewaltigung wurde er weithin dafür gelobt, den IWF verändert, seinen Einfluss gesteigert und mit einer Politik gebrochen zu haben, die nach Ansicht der Kritiker den Entwicklungsländern schwer geschadet hatte. Was ist dran, fragt Mark Weisbrot.

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Scheitern von LDC-IV: Trauerspiel in Istanbul

Nur im Web - Das Los der ärmsten Länder der Welt (LDCs) stand im Mittelpunkt eines UN-Gipfels, an dem fast 50 Regierungschefs und hunderte von Ministern teilnahmen. 47 LDCs gibt es, davon 33 in Afrika und 14 im asiatisch-pazifischen Raum. Ihre Bevölkerung beträgt insgesamt 800-900 Millionen - sie gehören zur ärmsten Milliarde Menschen der Welt. Ein Bericht von Martin Khor.

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Neue Regeln für das internationale Kreditgeschäft

2007 erließ die norwegische Mitte-Links-Regierung in einem spektakulären Schritt fünf Ländern die Schulden aus einem wenig sinnvollen norwegischen Kreditprogramm der 70er Jahre. Die Skandinavier steckten dafür harsche Kritik des Gläubigerkartells "Pariser Club" ein und waren enttäuscht, dass niemand ihrem Beispiel folgen und selbst auch die eigenen Forderungen an Entwicklungs- und Schwellenländer auf den Prüfstand stellen wollte. Von Jürgen Kaiser.

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Das lange Ende der Doha-Entwicklungsrunde

Der letzte Countdown hätte es werden sollen. Doch auch der jüngste Versuch, die seit Jahren festgefahrene Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) zum Abschluss zu bringen, ist gescheitert. Ein Abbruch ohne Ergebnis wird nun immer wahrscheinlicher. Welche Rolle nach dem Scheitern der Doha-Runde für die WTO selbst bleibt, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt aber nur schwer abschätzen, meint Tobias Reichert.

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Vom Rettungsschirm zum Hilfemechanismus?

Die Krise der Eurozone verschärft sich. Immer offener wird die Notwendigkeit einer Schuldenrestrukturierung Griechenlands debattiert. Portugal hat inzwischen als drittes Land der Eurozone Gelder aus dem sog. Rettungsschirm beantragt und muss dabei ein ähnliches Sparprogramm wie Griechenland und Irland hinnehmen, obgleich sich die Sparpolitik als ungeeignete Anti-Krisen-Politik erweist. Auch die Vorschläge für eine neue Governance der EU sowie der Eurozone sind darauf gerichtet, gescheiterte neoliberale Politikmuster zu verfestigen, analysiert Joachim Becker.

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Der jüngste Kapitalexportboom in den Süden

Massenhaft werden Finanzmittel von den USA und anderen Industrieländern nahezu zinsfrei zur Verfügung gestellt, um ihre schwächelnden Ökonomien anzukurbeln. Doch stattdessen befeuern sie den Boom der Kapitalflüsse in die Entwicklungsländer und den Boom der Rohstoffpreise. Beides hat inzwischen destabilisierende Effekte auf viele Entwicklungsländer. Und beides wird ebenso platzen wie vorherige Blasen, nur mit weitaus schädlicheren Folgen, schreibt Martin Khor.

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Die Tyrannei der Zentralbanker

Die Europäische Zentralbank (EZB) gab letzten Monat bekannt, dass sie den Übernacht-Zinssatz um einen viertel Prozentpunkt auf 1,25% anheben würde. Dies sind sehr schlechte Nachrichten für alle Länder der Eurozone und möglicherweise auch für den Rest der Welt. Darüber hinaus enthüllt dies das demokratische Defizit bei zentralen wirtschaftspolitischen Entscheidungen, kommentiert Dean Baker.

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Umdenken nach zwei verlorenen Jahrzehnten

1992 hielten die Vereinten Nationen in Rio den Gipfel über Umwelt- und Entwicklung (UNCED) ab - auch als Erdgipfel bekannt. Als mehr als 100 führende Politiker die Rio-Prinzipien und den "Agenda 21" genannten Aktionsplan annahmen, kam eine nahezu euphorische Stimmung auf. Endlich versprachen Weltpolitiker, in größerem Maße umweltpolitische, wirtschaftliche und soziale Probleme in Angriff zu nehmen. Von Martin Khor.

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Dominic Johnsons Afrika vor dem großen Sprung

Dominic Johnson, Afrika-Korrespondent und Redakteur der taz, hat ein kleines Buch vorgelegt, das zur Korrektur des herrschenden Afrikabilds beitragen könnte. Nach wie vor wird Afrika mit Hunger, Kriegen, Krankheiten und Korruption verbunden. Dieses Bild ist wirkungsmächtig, da es die Politik der "fürsorglichen" Bevormundung plausibel macht. Damit räumt Johnson gründlich auf, haut aber leider gelegentlich arg daneben, meint Jörg Goldberg.

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Erster Weltentwicklungsbericht zu Gender

Die Weltentwicklungsberichte (WDRs) sind die Vorzeigepublikationen der Weltbank. Sie sollen das Fortschrittsdenken der Bank demonstrieren und Entwicklungspolitikern und Fachleuten Wege zur Problembewältigung vorschlagen. Unter dieser Prämisse und angesichts der allgemeinen Kenntnisse über Geschlechtergleichberechtigung ist es verwunderlich, dass die Bank so lange gebraucht hat, um die Genderproblematik in den Fokus zu nehmen, schreibt Liane Schalatek.

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Afrika: Good Governance oder Entwicklungsstaat?

Afrika hat im letzten Jahrzehnt eindrucksvolle Wachstumsraten verzeichnet. Dies veranlasst viele Beobachter, Afrika an der Schwelle des wirtschaftlichen "take off" zu sehen, ähnlich wie China und Indien vor 20 bis 30 Jahren. Die Frage ist, wie nachhaltig dieser Aufschwung ist bzw. wie nachhaltig er gestaltet werden kann. Die Antworten der UN-Wirtschaftskommission für Afrika und der Weltbank fallen unterschiedlich aus. Von Jörg Goldberg.

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Atomare Katastrophe und finanzielle Kernschmelze

Die Konsequenzen des japanischen Erdbebens - vor allem die anhaltende Krise im Atomkraftwerk Fukushima - rufen bei den Beobachtern des amerikanischen Finanzkrachs, der der Großen Rezession vorherging, bittere Erinnerungen wach. Beide Ereignisse beinhalten wichtige Lehren über Risiken und wie wenig Märkte und Gesellschaften in der Lage sind, sie zu managen, schreibt Joseph Stiglitz.

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Verhandlungen zum Grünen Klimafonds beginnen

Delegierte aus 40 Ländern, die das Design des Grünen Klimafonds entwickeln sollen, werden sich erstmals am 28./29. April 2011 in Mexiko-Stadt treffen. Es geht um 100 Mrd. US-Dollar pro Jahr, die die Industrieländer im letzten September als Klimahilfe für die Entwicklungsländer zugesagt hatten und die ab 2020 fließen sollen. W&E hat den Hintergrund.

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Globale Währungspolitik: Vorschlag für die G20

Im März 2011 diskutierten Wissenschaftler und Politiker auf einem Treffen in Peking, das die Initiative for Policy Dialogue der Columbia University und die chinesische Zentraluniversität für Finanzen und Wirtschaft organisiert hatten, wie das international Währungssystem reformiert werden könnte. Selbst wenn das System die jüngsten Ungleichgewichte und die Instabilität in der globalen Ökonomie nicht verursacht haben sollte, so die Schlussfolgerung, erwies es sich doch als ineffektiv, sie zu bearbeiten.

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Noch eine neue Partnerschaft für die Südflanke?

Die Mittelmeerregion ist derzeit eine Krisenregion par excellence: Während die EU-Mitgliedsländer am Nordrand unter Finanz- und Schuldenkrisen leiden, werden die südlichen Anrainer von politisch-sozialen Revolten erschüttert, deren Ausgang noch nicht abzusehen ist. Nur mühsam stellt sich die Europäische Union auf die neue Lage ein, von der ihr bisheriger Kurs der Kumpanei mit autokratischen Regimen über den Haufen geworfen wurde, analysiert Rainer Falk.

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Zahme Leitlinien für Skandal-Konzerne

Am 7. März 2011 übergab der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für Wirtschaft und Menschenrechte, der Harvard-Professor John Ruggie, seine abschließenden Empfehlungen über Menschenrechte und Unternehmen an den UN-Menschenrechtsrat. Dieser wird sich im Juni mit Ruggies Bericht befassen. Von Seiten der Nichtregierungsorganisationen hagelte es schon vorher herbe Kritik, berichtet Hartwig Hummel.

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Ökonomische Konsequenzen der arabischen Revolte

Der politische Aufruhr im Nahen Osten hat beträchtliche wirtschaftliche und finanzielle Auswirkungen, insbesondere da er das Risiko der Stagflation erhöht, einer tödlichen Kombination aus schwächelndem Wachstum und steil ansteigender Inflation. Sollte es tatsächlich zur Stagflation kommen, besteht das ernstzunehmende Risiko einer doppelten Rezession, und das, nachdem die Weltwirtschaft gerade erst ihre schlimmste Krise seit Jahrzehnten hinter sich gebracht hat, warnt Nouriel Roubini.

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Mit Bio gegen Welthunger

Biolandwirtschaft sei wirtschaftlich nicht tragfähig, ein Luxuszweig der Nahrungsmittelin-dustrie, nur durch Subventionierungen finanziell lohnenswert und erst recht nicht dazu geeig-net, Menschen in globalem Ausmaß zu ernähren - so die gängigen Urteile. Das Gegenteil ist der Fall, stellt nun ein neuer Report von Olivier De Schutter, UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, fest: Ökologische Landwirtschaft kann die Lebensmittelproduktion - gerade in Entwicklungsländern - in fünf bis zehn Jahren sogar verdoppeln und so einen be-merkenswerten Beitrag zur Lösung des Hungerproblems leisten. Von Sarah Hellmerichs.

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Globale Umweltgovernance und Rio+20

Der Glaube an Reformen im UN-System ist wenig ausgeprägt. Doch 2012 in Rio de Janeiro, auf der "Konferenz der Vereinten Nationen für Nachhaltige Entwicklung", die unter dem Kürzel Rio+20 firmiert, soll es - neben der Weichenstellung für eine Grüne Ökonomie - einen neuen Schub für institutionelle Reformen im UN-Umweltbereich geben. Eine ministerielle Beratungsgruppe, die das UN-Umweltprogramm (UNEP) ins Leben gerufen hat, bereitet die Reformen vor. Den Diskussionsstand analysiert Barbara Unmüßig.

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Bildungskrise und globale Bildungsziele 2011

Vorab im Web - Allein im Jahr 2009 gab es 613 Angriffe auf afghanische Schulen, in Subsahara-Afrika verlassen jedes Jahr 10 Millionen Kinder die Schule ohne eine abgeschlossene Primarschulbildung, und nur 2% der humanitären Hilfeleistungen sind für den Bildungsbereich bestimmt. Das sind die traurigen "Highlights" des soeben veröffentlichten Global Monitoring Reports 2011 mit dem Schwerpunkt "Die unbeachtete Krise: Bewaffneter Konflikt und Bildung". Eine Zusammenfassung von Sarah Hellmerichs.

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UNDP/UNCTAD: Blicke auf den Arabischen Frühling

Vorab im Web - Für UN-Generalsekretär Ban Ki-moon setzen die Volksaufstände in Nordafrika und dem Nahen Osten tiefgreifende Reformen auf die Tagesordnung. Tatsächlich bricht sich in den gegenwärtigen Unruhen auch eine massive soziale Unzufriedenheit Bahn. Mit der Forderung nach politischem Wandel gehen lautstarke Rufe nach Linderung der Armut, mehr und besseren Jobs sowie sozialer Sicherheit, nach Zugang zu erschwinglichen Nahrungsmitteln und einer gerechteren Einkommensverteilung einher. Ein W&E-Feature.

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An den Grenzen des Global Compact

Vorab im Web - Das Jahrbuch des "Global Compact" wird in Deutschland von der Mediengruppe Macondo publiziert. Ihren Namen hat sie wohl bei dem großen Gabriel Garcia Marques entliehen. Irgendwo am Südrand der Karibik lässt er die Heldinnen und Helden seines magisch-realistischen Romans "Hundert Jahre Einsamkeit" über ein Jahrhundert hinweg den fiktiven Ort Macondo zunächst gründen und schließlich miterleben, wie er verfällt. Von Elmar Altvater.

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Vom Exportmodell zur Binnennachfrage

Nur im Web - Seit Monaten nun wird China kritisiert, weil es sich über die Stützung seines Wechselkurses Konkurrenzvorteile im internationalen Handel verschaffe und mit seinen hohen Dollarreserven maßgeblich zur Verstärkung globaler Ungleichgewichte beitrage. Doch längst ist die Volksrepublik dabei umzusteuern, und die Auswirkungen dieser Umorientierung können für die Weltwirtschaft nur positiv sein, schreibt Steven S. Roach in einer Vorausschau auf den nächsten Fünfjahresplan Pekings.

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Der IWF und ein neues Weltwährungssystem

Im Zuge der Finanzkrise verzeichnete der Fonds einen beträchtlichen Machtgewinn, aber bei der Reform seiner Politik und seines Governance-Modells hinkte er hinterher. Dieses Missverhältnis wird auch unter der französischen G20-Präsidentschaft nicht korrigiert werden.

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Agrarpreise: Die Finanzialisierung der Agrarmärkte

Anfang dieses Monats teilte die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) mit, dass ihr Globaler Preisindex für Nahrungsmittel im Januar erstmals über das Niveau des Jahres 2008 geklettert ist - ein Allzeithoch, seit der Index ermittelt wird. Da die Nahrungsmittelpreise auch weiterhin steigen sollen, könnte 2011 das Jahr einer erneuten Nahrungsmittelkrise werden. Den Anteil der Spekulation an dieser Entwicklung beleuchtet Timothy A. Wise.

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Kreativwirtschaft: Wachstumselixier in der Krise

Die frohe Botschaft des "Creative Economy Report 2010", des zweiten dieser Art, den die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) und das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) unter Leitung von Edna dos Santos-Duisenberg, der Direktorin des "UNCTAD Creative Economy and Industries Programme" herausbringen, lautet: Auch während der Weltwirtschaftskrise ist der Handel mit Kreativ-Gütern und -Dienstleistungen weiter rasant gestiegen. Von Konrad Melchers.

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Die Grüne Ökonomie - Topthema 20 Jahre nach Rio

Die Grüne Ökonomie entwickelt sich als ein bedeutsames - aber auch kontrovers diskutiertes - Konzept, das eine Rolle in der internationalen Umweltdebatte dieses Jahr spielen wird, insbesondere bei den Vereinten Nationen (UN), die für nächstes Jahr eine Konferenz zu Umwelt und Entwicklung organisieren. Diesen Monat nahm Martin Khor in New York an einer Podiumsdiskussion zum Thema teil, zusammen mit dem Leiter des UN-Umweltprogramms, Achim Steiner, und anderen.

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Obsessive Ergebnisorientierung der Geber

Der MDG-Gipfel in New York - das war gestern. Die Karawane zieht weiter und wird nach der IV. UN-Konferenz zu den ärmsten Ländern im Mai in Istanbul Ende des Jahres in Busan/Südkorea eintreffen. Dort findet im Rahmen der OECD vom 29. November bis 1. Dezember 2011 das 4. Gipfeltreffen über die "Wirksamkeit der Entwicklungshilfe" statt. Von Margit Scherb.

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Nord-Süd: Die gespaltene Weltkonjunktur

Die weltwirtschaftliche Erholung hält an, verliert jedoch an Fahrt. Seit Mitte 2010 nimmt das Tempo des globalen Wachstums erneut ab, bleibt aber robust. In ihrem neuen Bericht World Economic Situation and Prospects 2011 (WESP 2011) erwarten die Vereinten Nationen eine Expansion der Weltwirtschaft um 3,1% für 2011 und 3,5% für 2012 - weit weniger als notwendig wäre, um die durch die Krise vernichteten Arbeitsplätze zurückzugewinnen. Von Rainer Falk.

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Eine Neue Internationale Entwicklungsarchitektur

Rechtzeitig zur Vorbereitung der IV. Konferenz über die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs), die im Mai 2011 in Istanbul stattfindet, erschien der neue LDC-Bericht der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Neben der Optimierung bestehender entwicklungspolitischer Instrumente - plädiert der Bericht für eine Reform der globalen Wirtschaftsinstitutionen, kurz: für eine "neue internationale Entwicklungsarchitektur für LDCs" (NIDA). Eine Zusammenfassung von Sarah Hellmerichs.

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Neue Handelsstrategie: Global Europe aufgerüstet

Die Europäische Union (EU) geht mit einer neuen Handelsstrategie ins neue Jahr, die so neu nicht ist wie sie daher kommt. Die von Handelskommissar Karel De Gucht im letzten November vorgestellte Strategie fordert mehr Rechte und Fairness im Welthandel - für europäische Unternehmen. Auch ansonsten verordnet sie im Wesentlichen mehr von der bereits bekannten Medizin, schreibt Armin Paasch.

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Die nationalistische Variante des Neoliberalismus

Am 1. Januar 2011 hat Ungarn turnusmäßig die Präsidentschaft der Europäischen Union (EU) übernommen. Allerdings hat es in den letzten Monaten einige Entscheidungen der Regierung Orbán gegeben, die in der EU auf deutliche Kritik gestoßen sind. Die stärkste Publizität hat das umstrittene Mediengesetz erfahren. Doch gibt es auch Konflikte um die ungarische Wirtschaftspolitik, vor allem um die Besteuerung westeuropäischer Konzerne, berichtet Joachim Becker.

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2010 - Innovatives Jahr für die Armutsbekämpfung

2010 war ein bemerkenswertes Jahr. Es herrscht Triumphgefühl angesichts einer schnellen Erholung von der Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008/09 - ein Triumph, der sich aus dem bloßen BIP-Wachstum speist und blind ist für das hohe Niveau alter und neuer Arbeitslosigkeit. Es gibt gravierende politische Rückschritte: Viele Länder greifen zu bitteren Sparprogrammen - oder zur ‚fiskalischen Konsolidierung', wie das jetzt genannt wird. Vor allem in Europa werden massive Kürzungen von Sozialausgaben durchgedrückt und vertiefen so die sozio-ökonomische Spaltung. Von Gabriele Köhler und Timo Voipio.

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