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Permanenter Ausnahmezustand in der Türkei

Artikel-Nr.: DE20170420-Art.10-2017

Permanenter Ausnahmezustand in der Türkei

Die Türkei nach dem Referendum

Vorab im Web - Bereits durch den Ausnahmezustand, der nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 erklärt und seitdem mehrfach verlängert wurde, hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan seine Befugnisse ausgeweitet. Mit den Verfassungsänderungen, die Gegenstand des Referendums am 16. April 2017 waren, werden bestimmte Ausnahmeregelungen faktisch institutionalisiert und ein ultra-präsidenzialistisches Regime etabliert. Die autoritären Tendenzen sind Symptome eines allmählichen Niedergangs des Regimes der Adalet ve Kalkınma Parti (AKP). Ein Bericht von Joachim Becker

Über den Autor:

Dr. Joachim Becker ist a.o. Professor an der Wirtschaftsuniversität in Wien und Mitherausgeber von W&E.In diesem Artikel lesen Sie:
  • Ultra-Präsidenzialismus
  • Ungleiche Kampagnenmöglichkeiten
  • Manipulationsvorwürfe
  • Erosion der AKP
  • Brisante Verstrickung in den Syrienkonflikt
  • Ausblick

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