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Der Sieg des Klimarealismus vor Kopenhagen
Die Wirtschafts- und Finanzkrise zwingt die Regierungen zur schonenden Regulierung des kapitalistischen Weltwirtschaftssystems. Klimaschutz besitzt in diesem Kontext nur einen geringen Stellenwert. So wird verständlich, warum die UN-Klimaverhandlungen so festgefahren sind.
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Neuer Survey über Frauen und wirtschaftliche Macht
Der neue "World Survey on the Role of Women in Development" zeigt, wie Frauen trotz Empowerment beim Zugang zu wirtschaftlichen Ressourcen immer noch strukturell benachteiligt sind.
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Entwicklungsministerium in (neo-)liberaler Hand
Von "absurd" über "abstrus" bis "skurril" reichen die ersten Reaktionen auf die Nominierung des bisherigen FDP-Generalsekretärs Dirk Niebel zum Entwicklungsminister der schwarz-gelben Koalition. Schließlich war das erklärte Ziel von dessen Partei die Abschaffung des BMZ.
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Vorbericht: Weltgipfel für Ernährungssicherheit
Ausgerichtet von der UN-Organisation Ernährung und Landwirtschaft (FAO), findet vom 16.-18. November 2009 in Rom der Weltgipfel zur Ernährungssicherheit ("World Summit on Food Security") statt.
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Technologietransfer als Nord-Süd-Konfliktfeld
In der aktuellen Debatte vor der Klimakonferenz vom 7.-18. Dezember 2009 in Kopenhagen gehört der Technologietransfer in die Entwicklungsländer zu den heißesten Themen. Ohne Zugang zu klimafreundlichen Technologien werden die Entwicklungsländer keinen nachhaltigen Entwicklungspfad einzuschlagen können.
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Luxemburg: Platz 2 in Geheimniskrämerei
Das internationale Netzwerk für Steuergerechtigkeit (TJN: Tax Justice Network) hat Anfang November 2009 in London seinen neuen Schattenfinanzindex, eine Rangliste der intransparentesten Finanzplätze der Welt, vorgestellt. Das Großherzogtum Luxemburg steht auf dem nicht gerade schmeichelhaften Platz 2 des Indexes.
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Was die deutsche EZ von Dirk Niebel erwarten kann
"Besser, wir haben ihn im Zelt und er pisst raus, als dass er draussen steht und rein pisst", soll Lyndon B. Johnson (US-Präsident, 1963-66) über seinen FBI-Chef Edgar J. Hoover gesagt haben. Daran mögen sich dieser Tage EZ-Praktiker und BMZ-Bürokraten erinnern. Denn die FDP, die seit Jahren in EZ-Kreisen als notorische "Reinpisserin" verschrien ist, steht nun mittendrin im "BMZ-Zelt".
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BRICs, BRICKETs oder Next-11?
Gängige Überzeugungen überstehen selten einen guten Stresstest. Doch eine "Blasenweisheit" ist relativ unversehrt davongekommen, die Annahme, dass die BRICs - Brasilien, Russland, Indien und China - in den kommenden Jahren immer mehr den Ton in der Wirtschaft angeben werden.
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Abschied auf Raten vom Kohärenzkonzept
Die Entwicklungspolitiker müssen heute mehr denn je zusammenstehen. Doch just in diesem Augenblick schlägt die Europäische Kommission eine Neuausrichtung des entwicklungspolitischen Kohärenzkonzepts vor und stellt damit auch dessen vertraglichen Rang in Frage.
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Migration als Beitrag zur menschlichen Entwicklung
Der neue Human Development Report kreist um das Thema Migration und trägt das Motto "Barrieren überwinden". Ein solcher Schwerpunkt war überfällig, leben doch bis zu einer Milliarde Menschen als Migranten innerhalb oder außerhalb ihres Landes.
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Wie "grüne Triebe" in "grünes Wachstum" umwandeln?
Wenn die Regierungen der Welt sich ernsthaft auf die Klimakonferenz in Kopenhagen vorbereiten wollen, sollte ihre Aufmerksamkeit ganz darauf gerichtet sein, die "grünen Triebe" der Erholung in nachhaltiges "grünes Wachstum" umzuwandeln, das mit dem Weltklima vereinbar ist.
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Transnationale Unternehmen in der Landwirtschaft
Welchen Beitrag leisten TNCs zur Entwicklung der Landwirtschaft in Ländern des Südens, insbesondere dazu, wie die Ernährungskrise bewältigt und das Millenniums-Entwicklungsziel, bis 2015 den Anteil der Hungernden zu halbieren, erreicht werden kann? Der diesjährige "World Investment Report" versucht, diese Fragen zu beantworten.
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Die Selbstinthronisierung der G20 in Pittsburgh
Der Pittsburgh-Gipfel am 24./25. September 2009 hat es quasi offiziell gemacht: Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) tritt als zentrales Steuerungszentrum ökonomischer Global Governance an die Stelle der G8. Damit beginnt eine neue Phase in der Weltwirtschafts- und Finanzpolitik.
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Die Weltbank in der globalen Klimafinanzierung
Der Weltklimarat und der IWF kommen unabhängig voneinander zu einem ähnlichen Schluss: Die ärmsten Staaten und die ärmsten Bevölkerungsgruppen sind am härtesten betroffen, sowohl von der Klimakrise als auch von der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise. Retter in der Not will auch die Weltbank sein.
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Zwischen Finanzmarktreform und Klimapolitik
Der internationale Gipfelmarathon geht weiter. Zwischen Pittsburgh und dem Klimagipfel in Kopenhagen findet vom 4.-7. Oktober 2009 die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Istanbul statt.
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Dokumentation: Die Ergebnisse von Pittsburgh
Der G20-Gipfel von Pittsburgh hat mehr Ergebnisse gebracht als erwartet. Vor allem hat er sich selbst als das zentrale Koordinationsgremium für internationale Wirtschaftspolitik etabliert. W&E dokumentiert die Abschlusserklärung.
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Regulierung und Finanzierung auf dem G20-Gipfel
Zum dritten Mal binnen Jahresfrist findet am 24./25. September 2009 in Pittsburgh/USA ein Gipfeltreffen der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Entwicklungsländer (G20) statt. Selten waren die Erwartungen an einen Gipfel so niedrig. Dabei ist der globale Regulierungs- und Finanzierungsbedarf nach wie vor riesig.
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Verhandlungspositionen im Vorfeld von Pittsburgh
Kurz vor dem G20-Gipfel gelangten zwei Briefe aus den Verhandlungen über die Abschlussdokumente, die in Pittsburgh verabschiedet werden sollen, an die Öffentlichkeit. Die beiden Briefe machen die unterschiedlichen Akzentsetzungen zwischen Europäern und US-Amerikanern deutlich. W&E veröffentlicht beide Dokumente im Wortlaut.
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Neue Währungspolitik jenseits der G20-Konzepte
Eine striktere Regulierung und Beaufsichtigung der Finanzmärkte ist notwendig. Aber dies muss durch ein neues Wechselkursmanagement ergänzt werden, um die Spielräume für Währungsspekulation einzuschränken und große Ungleichgewichte im internationalen Handel zu vermeiden.
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Wider den BIP-Fetischismus
Eine Kommission zur Messung der Wirtschaftsleistung und des sozialen Fortschritts unter der Leitung des Nobelpreisträgers Joseph Stiglitz hat im Auftrag des französischen Präsidenten Sarkozy einen Bericht vorgelegt, der neue Indikatoren für das gesellschaftliche Wohlergehen fordert
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Doing-Business-Bericht im verflixten siebten Jahr
Zum siebten Mal ist kürzlich der Doing-Business-Bericht der Weltbank und ihrer Tochter IFC erschienen (s. Hinweis). Der Bericht gilt als Flaggschiffpublikation der Weltbank, war aber wegen seiner auf weitgehende Deregulierung ausgerichteten Konstruktion von Anfang an scharfer Kritik ausgesetzt.
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UNCTAD fordert neues Wechselkursmanagement
Eine striktere Regulierung und Beaufsichtigung der Finanzmärkte ist notwendig. Aber dies muss durch ein neues Wechselkursmanagement ergänzt werden, um die Spielräume für Währungsspekulation einzuschränken und große Ungleichgewichte im internationalen Handel zu vermeiden.
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Arbeitsmigranten in der globalen Wirtschaftskrise
Da Arbeitsmigrantinnen und -migranten häufig keinen gesicherten arbeitsrechtlichen Status haben, gehören sie zu den ersten, die ihre Jobs verlieren. Aber die gegenwärtige globale Wirtschaftskrise hat die Arbeitsmigranten auf eine sehr differenzierte Weise und bisher nicht so stark getroffen, wie zu vermuten wäre.
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UN-Report entwirft Klimastrategie für den Süden
Trotz aller Bekenntnisse zu nachhaltiger Entwicklung gibt es nach wie vor einen tiefen Graben, der die klimapolitische Agenda von der entwicklungspolitischen trennt. Das neue World Economic and Social Survey der UN fordert einen integrierten Ansatz, der Klimawandel und Entwicklung gleichermaßen gerecht wird.
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Luxemburg: Finanzplatz oder Steueroase?
Es hätte ein so schöner Sommer werden können, nachdem Luxemburg Anfang Juli endlich auf der Weißen Liste der OECD gelandet war. Doch die Atempause währte nur kurz. Ende Juli veröffentlichte der Cercle de coopération eine Studie, die dem Finanzplatz deutliche Züge einer Steueroase attestierte und auch seine Rolle im Nord-Süd-Verhältnis problematisierte.
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Wie die 3-F-Krise Frauen und Kinder trifft
Seit 2007 sind in Südasien schätzungsweise 100 Millionen Menschen zusätzlich in Nahrungsunsicherheit und Armut gestürzt. Das ist das Ergebnis der Nahrungsmittelpreiskrise von 2008 und der globalen Rezession.
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Konturen eines globalen Klimadeals für Kopenhagen
Auf Entwicklungsländern wie China, Indien, Brasilien und den ASEAN-Staaten lastet ein enormer Druck, sich zur Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen zu verpflichten. Dabei sind die im Gegenzug versprochenen Finanz- und Technologietransfers des Nordens nirgendwo in Sicht, kommentiert Martin Khor
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Auf dem Weg zu einer neuen Entwicklungstheorie?
Der diesjährige Bericht der Handels- und Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen (UNCTAD) über die am wenigsten entwickelten Länder ist eine spannende Lektüre. Indem er die Konturen eines neuen Entwicklungsstaats entwirft, leistet er einen Beitrag zur Revision der herrschenden Entwicklungstheorie.
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Ausblick auf die Entwicklungspolitik Europas
Schweden übernimmt die EU-Präsidentschaft in einer für die Erneuerung der EU-Institutionen und die entwicklungspolitische Führungsrolle der EU kritischen Phase. Zentrales Thema ist die globale Finanz- und Wirtschaftskrise. Hinzu kommt der Klimawandel.
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Die armen Kleinbauern
Boom und Niedergang der Nahrungsmittelpreise waren vielen Zeitschriften Artikel und Schwerpunkte wert. Der Grundton lautet: Die Opfer sind immer die Bauern. Die Debatte scheint kaum in Erwägung zu ziehen, dass es Menschen besser gehen kann, wenn sie die Landwirtschaft verlassen. Widerstand sollen sie leisten, am liebsten in der Subsistenz leben und nur ihre Überschüsse verkaufen, auf dem lokalen Markt natürlich.
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Noch eine Streitschrift gegen Entwicklungshilfe
Volker Seitz, langjähriger Botschafter in afrikanischen Ländern, stößt in das gleiche Horn wie Dambisa Moyo. Mit seinem Gewährsmann Rupert Neudeck will der Autor das Steuer herumreißen und landet im Straßengraben.
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Globaler Reichtum trotzt Finanzkrise
Finanzkrisen haftet der Geruch der Vermögensvernichtung an. Doch so schlimm wie viele denken, ist es bisher nicht gekommen. Dem aktuellen World Wealth Report zufolge ist sowohl die Zahl als auch das Vermögen der globalen Dollar-Millionäre lediglich auf das Niveau von 2005 zurückgegangen.
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Schaulaufen in L'Aquila: Ein Gipfel für Berlusconi
Am Vorabend ihres Gipfels, der in diesem Jahr vom 8.-10. Juli in L'Aquila/Italien stattfindet, ist die Gruppe der 8 (G8: USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Japan, Kanada und Italien plus Russland) an ihrem bisherigen Tiefpunkt angekommen. Auf diesen Niedergang kann eigentlich nur noch ihre Auflösung folgen.
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Private Entwicklungsfinanzierung im Krisentief
Der neue Weltbank-Bericht über globale Entwicklungsfinanzierung beschreibt die Lage in drastischen Bildern. Die Entwicklungsländer leiden nicht nur unter dem Zusammenbruch der globalen Finanzierungsströme, sondern auch unter jenen Maßnahmen, mit deren Hilfe die Industrieländer ihre Finanzinstitute zu retten suchen. An Gegenmaßnahmen fällt den Autoren aber wenig ein.
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Verschont uns mit der Litanei alter Versprechen!
Die Krise, die in den Hauptfinanzzentren der Welt ihren Ursprung hatte, ist jetzt eine globale geworden, mit ernsten sozialen, politischen und wirtschaftlichen Verwerfungen. Wie Amnesty International warnt, sitzt die Welt auf einem sozialen Pulverfass. Da reicht es nicht, wenn die G8 auf ihrem kommenden Gipfel in Italien (8.-10. Juli) gebetsmühlenartig ihre alten, gebrochenen Versprechen bekräftigen.
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UN-Finanzgipfel: Konsensuales Abschlussdokument
Der UN-Finanzgipfel vom 24. bis 26. Juni 2009 beginnt nach den teils erbitterten Auseinandersetzungen im Vorfeld eher hoffnungsfroh. Für viele Beteiligte völlig überraschend, legten die Unterhändler pünktlich zum Beginn der Konferenz einen Text für die Abschlusserklärung vor, der keine eckigen Klammern mehr enthält und auch ansonsten gruppenübergreifende Konsensbereitschaft atmet.
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Volle Subventionstöpfe für die Großen
Mit Spannung wurde die Veröffentlichung der Agrarsubventionen der EU in Deutschland erwartet. Am 17. Juni um 14.00 Uhr war es dann soweit. Die Homepage wurde online geschaltet. Kurzzeitig brach das Netz zusammen. So groß war das Interesse. Doch an der Verteilung der Subventionen soll nicht gerüttelt werden.
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Wie die Finanzkrise in den Süden transferiert wird
Mittlerweile korrigieren UNO, Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) ihre Wirtschaftsprognosen für Afrika, Asien und Lateinamerika nahezu im Monatstakt nach unten. Die Hauptleidtragenden der Krise sind ausgerechnet diejenigen, die sie am wenigsten zu verantworten haben.
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