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UN-Finanzgipfel: Konsensuales Abschlussdokument
Der UN-Finanzgipfel vom 24. bis 26. Juni 2009 beginnt nach den teils erbitterten Auseinandersetzungen im Vorfeld eher hoffnungsfroh. Für viele Beteiligte völlig überraschend, legten die Unterhändler pünktlich zum Beginn der Konferenz einen Text für die Abschlusserklärung vor, der keine eckigen Klammern mehr enthält und auch ansonsten gruppenübergreifende Konsensbereitschaft atmet.
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Volle Subventionstöpfe für die Großen
Mit Spannung wurde die Veröffentlichung der Agrarsubventionen der EU in Deutschland erwartet. Am 17. Juni um 14.00 Uhr war es dann soweit. Die Homepage wurde online geschaltet. Kurzzeitig brach das Netz zusammen. So groß war das Interesse. Doch an der Verteilung der Subventionen soll nicht gerüttelt werden.
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Wie die Finanzkrise in den Süden transferiert wird
Mittlerweile korrigieren UNO, Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) ihre Wirtschaftsprognosen für Afrika, Asien und Lateinamerika nahezu im Monatstakt nach unten. Die Hauptleidtragenden der Krise sind ausgerechnet diejenigen, die sie am wenigsten zu verantworten haben.
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Vor einer Runderneuerung der Weltfinanzordnung?
Die weltweite Finanzkrise hat den Ruf der Finanzinstitutionen beschädigt, die für die Krise mitverantwortlich sind. Plötzlich werden radikale Alternativen diskutiert und die Regierungen wenden sich an Experten, die sich außerhalb des Mainstream bewegen und bisher selten Gehör fanden. Schön wär’s.
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Finanzkrise: Lettland am Rande des Staatsbankrotts
Anfang Juni 2009 vermochte die lettische Regierung staatliche Schuldverschreibungen nicht mehr unterzubringen. In- und ausländische Finanzanleger erwarteten eine baldige Währungsabwertung und ließen die Auktion der Staatspapiere ins Leere laufen. Damit standen die Zeichen in Riga auf baldige staatliche Zahlungsunfähigkeit.
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Kein neues Klimaschutzabkommen ohne Entwicklung
Auch nach dem enttäuschenden Ausgang der Vorverhandlungen in der ersten Juni-Hälfte in Bonn bestehen noch Hoffnungen auf ein substantielles Konferenzergebnis im Dezember in Kopenhagen. Dieses muss die nächsten Schritte in den Bereichen Anpassung und Emissionsminderung, Technologieentwicklung und –transfer sowie Finanzierung definieren, wie sie im Aktionsplan von Bali vorgesehen sind.
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Die Automobilkrise hat auch ihr Gutes
Die moderne Welt dreht sich ums Auto. Für viele Mittelschichtfamilien ist das Auto - nach dem Eigenheim - das bedeutendste Besitztum. Und viele, die kein Auto besitzen, träumen davon. Wenn für den Einzelnen das Auto ein Statussymbol ist, so ist in vielen Entwicklungsländern die Produktion oder Montage von Autos das Herzstück des Industrialisierungsprozesses, kommentiert Martin Khor.
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Neokoloniale Landnahme positiv gewendet?
In den vergangenen Monaten haben Berichte über ausgedehnte Landgeschäfte ausländischer Investoren in Afrika, Lateinamerika oder Südostasien weltweit Schlagzeilen gemacht. In einer neuen Studie, an deren Erstellung die UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO beteiligt war, wird versucht, das ganze Ausmaß zumindest für Afrika zu bestimmen, aber auch Empfehlungen zu formulieren.
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Tödliche Hilfe oder wirksamere Therapie?
Das Buch "Dead Aid" von Dambisa Moyo (s. Hinweis) hat in der entwicklungspolitischen Gemeinde einen wahren Sturm ausgelöst. Die Suche nach einer angemessenen Antwort ist noch im Gang. Doch die bisherigen Reaktionen waren zu defensiv, meint Eveline Herfkens.
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UN sieht Winterlandschaft statt grüne Triebe
Die Vereinten Nationen erwarten für das laufende Jahr ein Negativwachstum der Weltwirtschaft von -2,6%. Noch im Januar war ihr pessimistischstes Szenario von -0,5% ausgegangen. Doch Ende Mai/Anfang Juni trägt die ökonomische Landschaft immer noch winterliche Züge; die viel zitierten grünen Triebe, die einen neuen Frühling ankündigen könnten, sucht man vergebens.
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Dunkle Wolken über dem New Yorker Finanzgipfel
Die Vereinten Nationen sind das einzige legitime Forum, von dem eine umfassende Lösung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise, die alle Beteiligten einbezieht, ausgehen kann. Doch bereits vor dem für den 1.-3. Juni geplanten Finanzgipfel zeigen sich die Effizienzprobleme des UN-Systems in aller Deutlichkeit.
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Das Potential der Sonderziehungsrechte
Kürzlich sprach sich die G20 für die Ausgabe von Sonderziehungsrechten (SZR) des IWF in Höhe von 250 Mrd. US-Dollar aus. Dabei wurde allerdings nicht vereinbart, dass die reichen Länder ihre Zuteilungen an die armen Länder transferieren. Aber gerade darin würden die eigentlichen Vorteile der neuen SZR liegen. Ein Memorandum von George Soros.
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Aquakultur auf globalem Expansionskurs
Fisch stellt den bei weitem größten Teil des Welthandels mit Agrargütern, und Aquakultur ist der am schnellsten wachsende Bereich der Erzeugung von Nahrungsmitteln. Führend in der Aquakultur ist Asien, mit 80% der Weltproduktion. Nun legt die EU mit ihrer im April 2009 erschienenen Aquakultur-Strategie den europäischen Unternehmen einen roten Teppich aus.
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Ein Ausgleichsmechanismus für die Armen
Hohe Lebensmittelpreise stellen eine ernste Gefahr für Leben und Gesundheit der Armen dieser Welt dar. Daher ist ein Mechanismus notwendig, der die Effekte steigender Importpreise auf die Armen kompensiert und sofort eingeführt werden kann. Ein Vorschlag von Kunibert Raffer
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H1N1: Die jüngste Plage der Fleischindustrie
In Mexiko wiederholt sich gerade das Schreckensszenario, das Asien mit der Vogelgrippe erlebt hat - nur tödlicher. Einmal mehr kam die offizielle Reaktion zu spät, zu chaotisch in dem Versuch, zu viel unter den Teppich zu kehren. Und einmal mehr ist es die globale Fleischindustrie, die die Hauptrolle in dem Drama spielt, auch wenn sie alle Vorwürfe umso vehementer abstreitet, je unwiderlegbarer die Beweise gegen sie werden.
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IWF 2.0: Neues Geld mit alten Konditionen?
Auf der Frühjahrstagung brillierte der Internationale Währungsfonds (IWF) mit der Ankündigung neuer Kreditlinien. Neue konzeptionelle Töne schlug der Geschäftsführende Direktor des Fonds, Dominique Strauss-Kahn, an. Neben der Reform der Entscheidungsstrukturen zugunsten des Südens wird immer mehr die Konditionalität der IWF-Kredite zur Gretchenfrage.
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Warum die Nahrungsmittelkrise nicht vorbei ist
Die globale Wirtschaftskrise hat die Aufmerksamkeit von den hohen Nahrungsmittel- und Ölpreisen abgelenkt. Doch ist die globale Nahrungsmittelkrise nach wie vor virulent. Die Nahrungsmittelpreise liegen immer noch über dem Durchschnittsniveau der letzten Jahre.
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G20: Der eigentliche Sieger ist der IWF
Beim Londoner G20-Gipfel ist mehr herausgekommen, als man erwarten konnte, aber weniger, als angesichts des dramatischen Versagens der alten Ordnung, die eigentlich eine deregulierte Unordnung war, notwendig wäre. Klar ist, dass den ersten Schritten von London weitere Schritte folgen müssen.
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Neuer UNCTAD-Report: Kontrapunkte aus Genf
Die Finanzmarktkrise belegt auf dramatische Weise, dass Wirtschaftspolitik sich nicht an einzelwirtschaftlichen Zielen orientieren darf. Was für einzelne Unternehmen vernünftig sein mag, kann gesamtwirtschaftlich in die Katastrophe führen. Ein neuer Bericht der UNCTAD zur globalen ökonomischen Krise.
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Frauen in der Globalisierung: Vom Boom zur Krise
Anfang März tagt jedes Jahr in New York die UN-Frauenrechtskommission. Den Internationalen Frauentag am 8. März nehmen außerdem viele Institutionen zum Anlass, neue Globaldaten und Erkenntnisse über die Lebens-, Arbeits- und Problemsituationen von Frauen vorzulegen. In diesem Jahr rangierte die globale Krise ganz oben auf der Agenda.
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G20-Gipfel in London: Ein Zwischenstopp
Auf dem Londoner G20-Gipfel in dieser Woche sollte einmal der Grundstein für ein neues Bretton-Woods-Abkommen, eine Neue Internationale Finanzarchitektur, gelegt und ein "New Deal" zur Krisenbewältigung geschlossen werden. Inzwischen wird immer deutlicher, dass weder das eine noch das andere erwartet werden kann.
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Entwicklungshilfe 08: Lichtblick vor dem Absturz?
In 2008 sind die Ausgaben der Geberländer für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) deutlich gestiegen. Doch 2008, das war bevor die Weltwirtschaftskrise wirklich startete, die Bewährungsprobe unter erschwerten Bedingungen steht den Gebern noch bevor. Ein Überblick über Stand und Perspektiven der ODA.
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Offshore-Verluste des Südens ungebrochen
Im Vorfeld des G20-Gipfels haben eine Reihe Steueroasen und Finanzzentren eine gewisse Lockerung ihres Bankgeheimnisses angekündigt. Der Schritt mag den reichen Ländern die Verfolgung ihrer Steuerflüchtlinge erleichtern. Doch an den jährlichen Steuerverlusten in dreistelliger Milliardenhöhe, die den Entwicklungsländern durch "offshore" geparkte Vermögenswerte entstehen, ändert sich nichts.
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G20-Gipfel in London: Good-bye Bretton Woods II
Noch vor ein paar Wochen konnte es einigen nicht schnell genug gehen. Auf dem Londoner G20-Gipfel am 2. April sollte der Grundstein für ein neues Bretton-Woods-Abkommen, ein Bretton Woods II, gelegt werden - eine Neue Internationale Finanzarchitektur. Inzwischen wird immer deutlicher, dass der Startschuss zu einem solchen Prozess, so notwendig er auch sein mag, auf dem Londoner Gipfel nicht fallen wird.
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Der Finanzkrise folgt die Krise des Welthandels
Angesichts der sich verschärfenden weltweiten Krise, die Millionen Kinder, Frauen und Männer in die Armut stürzt, muss "Entwicklung" im Zentrum der Reform der globalen Finanzarchitektur stehen. Auf Biegen und Brechen einen auf den aktuellen Genfer Vorschlägen basierenden Deal im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) durchzusetzen, wäre dagegen kontraproduktiv.
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Osteuropa vor dem Crash à la Argentina?
Aktualisiert - Mit der globalen Finanzkrise sind die osteuropäischen Länder doppelt unter Druck geraten. Einerseits gibt es verstärkte Exportprobleme, andererseits trocknen die Kapitalzuflüsse aus. Sehr hohe Handels- und Leistungsbilanzdefizite, wie sie für Osteuropa typisch sind, lassen sich angesichts der aktuellen Kreditverknappung kaum mehr finanzieren.
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Deglobalisierung: Gespenst oder Gefahr?
Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos mangelte es zwar an konkreten Konzepten zur Bewältigung der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise, nicht jedoch an Warnungen vor ihren möglicherweise dramatischen Konsequenzen. Ein neues Gespenst, das der britische Premierminister Gordon Brown öffentlichkeitswirksam von Davos aus in die Welt setzte, heißt "Deglobalisierung". Wie gefährlich ist es?
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Die Entwicklungshilfe gerät unter Druck
Die Finanzkrise drückt inzwischen auch auf die Entwicklungshilfe-Etats. In dieser Situation brauchen wir ein Rettungspaket für die Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) und nicht Gebermüdigkeit oder entwicklungspolitischen Lehnstuhl-Zynismus.
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Mehr Policy Space oder neues verlorenes Jahrzehnt?
Die Debatte um die Konsequenzen der globalen Finanzkrise für die Entwicklungswelt hat viele Aspekte. Ein Ergebnis der Krise ist möglicherweise eine radikal neue Konfiguration der Beziehungen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern.
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Demnächst in diesem Theater: Kapitalismus 3.0
Der Kapitalismus steckt in seiner schwersten Krise seit vielen Jahrzehnten. Doch diejenigen, die seinen Untergang prophezeien, müssen sich einer wesentlichen historischen Tatsache stellen: Der Kapitalismus verfügt über die beinahe grenzenlose Fähigkeit, sich selbst neu zu erfinden.
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Weltsozialforum und progressive Regierungen
"Jeder Konsens ist Dummheit." Diese Worte des brasilianischen Schriftstellers Nelson Rodrigues könnten ein Motto des Weltsozialforums (WSF) sein. Jedes Fazit läuft also Gefahr, das Forum zu stark auf einige Aspekte zu reduzieren oder die eigene, notwendigerweise beschränkte Perspektive des Forums zur Synthese zu stilisieren.
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WSF 2009: Stochern im Ismus des 21. Jahrhunderts
Trotz Überimprovisation und organisatorischem Chaos schaffen es die AktivistInnen aus aller Welt immer wieder, auf den Weltsozialforen die Stossrichtungen und Kampagnen der globalisierungskritischen Bewegung vorzubereiten. Ein Bericht vom diesjährigen WSF in Belem/Amazonien.
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Hauptdestination Afrika: Die neue Landnahme
Um die nationale Nahrungsmittelversorgung zu sichern, setzen Regierungen und private Unternehmen, vor allem aus Asien und den Golfstaaten, zunehmend auf neue große Agrarprojekte in anderen Ländern. Hintergrund dieser Landnahme sind zum einen die Preisschocks bei Grundnahrungsmitteln, zum anderen die Suche nach neuen profitablen Anlagemöglichkeiten.
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Finanzkrise: Kurswechsel im Rezessionsjahr 2009?
Bereits zu Beginn gilt 2009 als ausgemachtes Rezessionsjahr. Während die globale Finanzkrise überall die Realwirtschaft erfasst, wächst der Veränderungsdruck auf den „Baustellen der Globalisierung“. 2009 repräsentiert damit auch ein „Window of opportunity“: Welche Konsequenzen aus der globalen Finanzkrise gezogen werden, kann die Gestalt von Global Governance auf absehbare Zeit entscheidend mitbestimmen.
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Subsahara-Afrika im Sog der globalen Finanzkrise
Wenn Auswirkungen der globalen Finanzmarktkrise und mögliche Gegenstrategien analysiert werden, scheint man sich über Afrika kaum Sorgen zu machen - schließlich ist bekannt, dass die meisten afrikanischen Länder nur über rudimentäre Finanzmärkte verfügen. Und doch bedroht die Krise den afrikanischen Kontinent tiefgreifender und nachhaltiger als die übrigen Weltregionen.
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Wie das US-Finanzkapital seine Krise selbst managt
Wie ist das bisherige Management der um sich greifenden Finanzkrise zu bewerten? Handelt es sich um eine Ausplünderung der öffentlichen Kassen zugunsten des Kapitals oder ist es ein erster Schritt in Richtung Sozialismus? Wer gibt die Krisenlösungsstrategien vor, wer managt die Krise, und wer wird die Lasten tragen? Und was wird sich unter dem neuen Präsidenten Barak Obama ab Januar ändern?
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Das waren die W&E-Highlights von 2008
Zum Jahreswechsel haben wir wieder 12 Beiträge zusammengestellt, die 2008 entweder besonders oft angeklickt und gelesen wurden oder die Kontroversen ausgelöst haben oder auf die wir einfach besondere und positive Rückmeldungen erhalten haben. W&E freut sich auf sein 20-jähriges Jubiläum in 2009 und wünscht allen Leserinnen und Lesern ein gutes Neues Jahr.
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Rezession und Klimakrise gemeinsam angehen
Die beiden Krisen von heute - die wirtschaftliche Rezession und die globale Klimakatastrophe - sollten gemeinsam angegangen werden. Die Billionen von Dollars, die für die wirtschaftliche Erholung bereitgestellt werden, sollten in den Kampf gegen den Klimawandel fließen. Das ist eine klare Botschaft. Sie ging von der 14. Vertragsstaatenkonferenz (COP-14) zur UN-Klimakonvention aus.
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