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Frühjahrstagung: Endlich Reformen für den IWF?
Kein Zweifel, selten war der Zeitpunkt so günstig, um eine weitreichende Reform des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf den Weg zu bringen und durchzusetzen. Der IWF ist ein Kernelement im ökonomischen System der Global Governance. Und die einzige Alternative zu seiner Reform wäre, ihn im Alter von jetzt 63 Jahren in Rente zu schicken.
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Der unaufhaltsame Vormarsch der FTAs
Rund 25 Entwicklungsländer haben mittlerweile Freihandelsabkommen mit Industrieländern unterzeichnet, und mehr als 100 Abkommen werden gerade verhandelt. Im Durchschnitt werden jede Woche zwei neue bilaterale Handels- und Investitionsabkommen abgeschlossen.
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Konditionalitätsreform bei IWF und Weltbank
Im Laufe der letzten fünf Jahre ist ein internationaler Konsens entstanden, daß die Bindung von Hilfe an wirtschaftspolitische Bedingungen nicht funktioniert. Dennoch werden Hilfe und Schuldenerlaß immer noch an wirtschaftspolitische Reformen geknüpft. Konditionalität ist nach wie vor ein Problem.
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Entwicklungsfinanzierung: Von Monterrey nach Doha
Doha, die Hauptstadt von Katar, steht bislang für die aktuelle WTO-Runde. Dies kann sich bald ändern: 2008 wird die UNO dort ihre zweite Weltkonferenz für Entwicklungsfinanzierung (FfD) veranstalten. Auf ihr soll bilanziert werden, was aus der ersten FfD-Konferenz von Monterrey geworden ist und welche neuen Initiativen nötig sind, um die MDGs zu verwirklichen.
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Streit um EPAs: Vor der Quadratur des Kreises?
Die Chancen schwinden, daß die Wirtschaftsabkommen (EPAs) zwischen der EU und den AKP-Staaten bis zum Jahresende unter Dach und Fach sein könnten. Ungeachtet dessen drängt die EU auf einen Durchbruch. Am 13. März nehmen die AKP-Staaten erstmals am EU-Entwicklungsministerrat in Bonn teil.
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G8-Agenda: Energiesicherheit vor Klimaschutz
Zahlreich sind die Spekulationen über einen klimapolitischen Durchbruch auf dem kommenden G8-Gipfel in Heiligendamm. Doch das wäre eine kleine Revolution. Denn in der Geschichte der G8 - seit ihrer Gründung als G6 im Zeichen der Ölkrise 1975 - hatte das Interesse der Industrieländer an Energiesicherheit stets Vorrang vor einer Klimawende.
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Neue Geber: Entwicklungshilfe à la Chávez
Der Ölboom machte es möglich. Venezuela, der fünftgrößte Exporteur von Erdöl und Petroleumprodukten, hat sich in den letzten drei Jahren zu einem bedeutenden Geberland in Lateinamerika entwickelt.
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South Centre: Die G8 blickt nach Süden
Wenn die G7-Finanzminister am 9./10. Februar in Essen zusammenkommen, dürfen erstmals neben Rußland auch die fünf sog. Outreach-Länder Brasilien, Inden, China, Mexiko und Südafrika mit an den Tisch - zu einem Dinner am Freitag und einer Debatte über globale Ungleichgewichte am Samstag.
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Worldwatch über Städte und Klimakollaps
Die Prognosen sind bekannt - und dennoch kann man sie nicht oft genug wiederholen: Wenn die globalen Entwicklungsziele nicht so angepaßt werden, daß sie die bedrückende Armut in den Städten einbeziehen, dann wird die Hälfte jener 1,1 Milliarden Menschen, die bis 2030 zur Weltbevölkerung hinzukommen werden, in unterversorgten Slums leben.
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Die neue Geographie der Geber
Die Geographie der Gläubiger erlebt derzeit einen rasanten Wandel. Neue Geberländer wie China, Indien und Venezuela treten auf. Das hat die "traditionelle" internationale Gebergemeinde in helle Aufregung versetzt.
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Davos: Die neue Globalisierungsdebatte
Auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos hat sich eine neue Globalisierungsdebatte Bahn gebrochen. Ihre Protagonisten behaupten nicht länger, daß die Globalisierung für alle von Nutzen sei. Vielmehr führe sie auch im Norden in breiten Schichten der Bevölkerung zu Unsicherheit und Unmut.
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WSF: Schub für die afrikanische Zivilgesellschaft
Es war ein großer Erfolg, das erste Weltsozialforum in Afrika vom 20.-25. Januar - jedenfalls für die afrikanischen Zivilgesellschaften. Selbstbewußt brachten diese ihre Themen, Einsichten und Positionen in die weltweite Debatte der Globalisierungskritiker ein.
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Die Ohnmacht des Einkaufswagens. Eine Polemik
Der politische Konsument, meint Soziologe Ulrich Beck, sei der verkannte Machtfaktor der globalen Zivilgesellschaft. Wachsende Marktsegmente von "Öko", "Fair Trade", "Clean Production" und ähnlichen wohlklingenden Labeln scheinen diese These zu stützen.
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Entwicklungspolitik und Große Koalition in Wien
Der Dachverband der Österreichischen Entwicklungs-NGOs (AGEZ) hat an die neu gebildete Bundesregierung unter Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) appelliert, mehr Engagement in der Entwicklungspolitik zu zeigen.
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Rückzug oder neue Welle der Globalisierung?
Globalisierungskritiker wie Walden Bello beschwören den Rückzug der Globalisierung, während die Weltbank eine neue Welle der ökonomischen Integration proklamiert. Doch so weit auseinander, wie gemeinhin angenommen, liegen die Kontrahenten gar nicht.
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Deutsche EZ: Bauchlandung der Institutionenreform?
Mit einer sog. Institutionenreform sollte die internationale Schlagkraft und Sichtbarkeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) erhöht werden. Doch inzwischen ist die Gefahr nicht mehr zu übersehen, daß die Reformdebatte in symbolischen Veränderungen versandet.
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Sternstunden der Weltwirtschaft 2006
Als Chou En-Lai einmal gefragt wurde, wie er die langfristige Bedeutung der Französischen Revolution beurteile, soll er gesagt haben, für diese Frage sei es noch zu früh. Für die Wirtschaftspublizistik wäre derlei Zurückhaltung gleichbedeutend mit professionellem Suizid.
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Deutsche EU-Präsidentschaft: Entwicklungsausblick
Während die finnische EU-Präsidentschaft zum Endspurt ansetzt, steht Deutschland schon in den Startlöchern. Dies ist ein guter Zeitpunkt für eine Bilanz der entwicklungspolitischen Leistungen der letzten sechs Monate und für einen Ausblick auf das erste Halbjahr 2007, in dem die europäische Präsidentschaft turnusmäßig bei Berlin liegt.
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Gender-Strategie: Die neuen Smarties der Weltbank
"Forget China, India and the internet: economic growth is driven by women". Unter dieses Motto stellt die Weltbank ihren neuen, mit 24,5 Mio. US-Dollar ausgestatteten Gender-Aktionsplan für die Haushaltsjahre 2007-10. Die Botschaft: Die Marktchancen werden besser, nun konkurriert mal schön.
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Soziale Gerechtigkeit in der Globalisierung?
Ist eine Variante von Globalisierung denkbar, die auch das Design einer Weltsozialordnung mit einschließt, oder ist dies von vornherein illusorisch? Das war die Ausgangsfrage eines Symposiums, das die Stiftung Entwicklung und Frieden (SEF) am 30.11. und 1.12.2006 zu ihrem 20-jährigen Bestehen in Bonn veranstaltete.
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Die deutsche G8-Agenda für Heiligendamm
In den Mittelpunkt des G8-Gipfels in Heiligendamm vom 6.-8. Juni 2007 will die Bundesregierung "die Ausgestaltung der globalisierten Weltwirtschaft und die Entwicklung Afrikas" stellen. Gegen die Themenwahl in dieser Allgemeinheit ist kaum etwas einzuwenden. Der Streit beginnt beim "Wie?".
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Panel: Mehr Kohärenz im UN-Entwicklungsbereich?
In weniger als neun Monaten hat das von UN-Generalsekretär Kofi Annan eingesetzte Hochrangige Panel zu systemweiter Kohärenz im UN-System einen bemerkenswerten Bericht vorgelegt. Der Westen muß jetzt die Ernsthaftigkeit seiner Reformrhetorik unter Beweis stellen.
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Bericht über die menschliche Entwicklung 2006
Mit seinem Schwerpunkt "globale Wasserkrise" nimmt der HDR 2006 ein Thema auf, das bereits seit mehreren Jahren breit und kontrovers diskutiert wird. Vor diesem Hintergrund ist es schwierig, wirklich Neues auszusagen. Doch mit seinem Fokus auf Gerechtigkeitsfragen unterscheidet er sich deutlich von anderen, etwa der Weltbank.
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Ein kritischer Blick auf Yunus und seine Bank
Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an Muhammed Yunus für seine Erfindung der Mikro-Kredite für arme Frauen. Als Instrument zur Integration in die Markt- und Finanzökonomie hatten die kleinen Kredite eine große Wirkung. Als Allheilmittel gegen Armut und Frauenunterdrückung sind sie allerdings ein Täuschungsmanöver.
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ITUC: Neuer gewerkschaftlicher Internationalismus?
Auf einem Kongreß vom 1.-3. November in Wien wollen der Internationale Bund Freier Gewerkschaften (IBFG) und der Weltverband der Arbeitnehmer (WCL) einen neuen Internationalen Gewerkschaftsbund (ITUC) aus der Taufe heben - als Antwort auf die Globalisierung.
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Ungleichgewichte im globalen Prokrustesbett
Zwei Megathemen beherrschen die internationale Wirtschafts-debatte in diesem Herbst: Ganz oben stehen nach wie vor die weltwirtschaftlichen Ungleichgewichte. Doch das neue Thema, das von der internationalen Agenda kaum mehr zu verbannen ist, heißt "Policy Space": Hat sich die Weltwirtschaft in eine Art Prokrustesbett verwandelt, das kaum noch Spielräume, zumal im Süden des Globus, zuläßt?
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23.542.614 Menschen standen auf: Gegen die Armut!
Um ein Zeichen gegen die Armut zu setzen, sind weltweit 23,5 Millionen Menschen bei der Aktion "Stand Up" aufgestanden. Dies ist ein neuer Weltrekord, der auch vom Guinness-Buch der Rekorde anerkannt wird.
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Aufbruch zu einer neuen globalen Klimapolitik?
Während die Welt verhandelte, stieg still und leise die Treibhausgaskonzentration der Erdatmosphäre. Die Politik reagierte bislang völlig unzureichend. "Kyoto Plus" ist gefragt, schon bei den nächsten Klimaschutzverhandlungen vom 6.-17. November in Nairobi.
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WTO-Forum: Warten auf den Deus-ex-machina
Der Kollaps der Doha-Runde im Juli hat offenbar (noch) nicht zu geringerem Interesse an der Welthandelsorganisation geführt. Zum "Public Forum" der WTO in der letzten Woche hatten sich über 1000 TeilnehmerInnen von NGOs, Gewerkschaften und Industrie angemeldet. Bericht aus Genf.
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EZ-Reform jenseits der Institutionenfrage
Aktuell bestimmt die institutionelle Neugliederung die entwicklungspolitische Reformdebatte in Deutschland. Dahinter verbirgt sich jedoch eine viel grundsätzlichere Suche nach dem künftigen Stellenwert der Entwicklungspolitik und der Rolle des zuständigen Ministeriums.
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Take-off für die Flugticket-Steuer
Eine Gruppe von fünf Ländern - Brasilien, Frankreich, Norwegen, Großbritannien und Chile - hat jetzt in New York einen Fonds ins Leben gerufen, der aus einer Steuer auf Flugtickets gespeist werden und Medikamente für AIDS-Kranke in Entwicklungsländern kaufen soll.
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Die MDG-Kontroverse: Wi(e)der die Armut?!
Als konzeptionelle Orientierung der Entwicklungspolitik sind die Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) der Vereinten Nationen heute schon eine einzige Erfolgsgeschichte. Doch zugleich sind sie Gegenstand einer anhaltenden Kontroverse. Die wichtigsten Kritikpunkte sind jetzt in einem Buch versammelt.
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Singapur-Tagebuch: Zwischen Reform und Boykott
Im Zeichen von Reformdruck und lauten Boykottaufrufen hat die Jahrestagung von IWF und Weltbank in Singapur begonnen. Das Suntec-Konferenz-Zentrum ist hermetisch abgeriegelt. Doch der Ruf nach Veränderungen ist hinter den Glasfassaden längst angekommen. Ein W&E-Tagebuch.
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"Make Trade Fair": Zwischenbilanz einer Kampagne
Die vorläufige Suspendierung der Doha-Runde ist eine gute Gelegenheit zur Zwischenbilanz für eine Kampagne, die das ehrgeizige Ziel verfolgt, die Regeln des Welthandels gerechter zu machen. Die Oxfam-Kampagne ist oft kritisiert worden. Doch die Kampagnenerfolge können sich jetzt schon sehen lassen.
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Sozial- und Ökostandards contra WTO-Regime?
Der Welthandel entwickelt sich dynamisch. Allerdings ist die Verteilungswirkung des Handels stark von der Finanz-, Sozial und Gesellschaftspolitik der Handel treibenden Staaten abhängig. Ein Plädpyer für die Wiederaufnahme der Debatte um soziale und ökologische Mindeststandards.
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Stand Up! Herbstmobilisierung gegen die Armut
Das entwicklungspolitische Engagement der Regierungen nimmt - im Gegensatz zu ihrer hochtrabenden Rhetorik - nur sehr langsam zu. Um dem Engagement auf die Beine zu helfen, plant der Global Call to Action Against Poverty (GCAP) einen globalen Aktionsmonat für den Herbst. Eine W&E-Übersicht.
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Zwischen Genf, Singapur und Heiligendamm
Die Doha-Entwicklungsrunde in Genf ist bis auf weiteres ausgesetzt. Der G8-Gipfel in St. Petersburg war ein glatter Fehlschlag. Und: Die Bretton-Woods-Zwillinge sind in einer akuten Krise. Insgesamt ist kaum eine Szenerie denkbar, die besser für ein Sommerfestival der Globalisierungsgegner geeignet wäre. Doch es sind die Globalisierer selbst ...
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Jetzt offiziell: Die Doha-Runde in der Krise
Nach dem ergebnislosen Ministertreffen vom 30. Juni in Genf erscheint der für Ende des Jahres angestrebte Abschluß der Verhandlungen kaum noch wahrscheinlich. Vor allem die USA stellen sich kompromißlos gegen ein Ergebnis, das einer "Entwicklungsrunde" nahe käme. Bericht aus Genf.
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