Doha-Runde: Der Post-Hongkong-Blues
Während Seattle in der NGO-Gemeinde als Wasserscheide einer neuen globalen Bewegung galt und Cancún Anlaß zu ausgelassener Feierlaune war, machte sich im Nachgang zu Hongkong eher Frustration breit. Das Kalkül, die WTO entgleisen zu lassen, ging nicht auf.
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Noch einmal: Die Reform des EU-Zuckermarktes
Wiederholt hat der nord-süd-politische Sprecher der Grünen, Roger Peltzer, der entwicklungspolitischen Lobbyorganisation Germanwatch eine De-facto-Allianz mit der deutschen Zuckerlobby vorgehalten, auch in einem Web-Beitrag für W&E. Jetzt wehrt sich Germanwatch.
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WSF: Keimzelle einer neuen sozialen Elite
Die Weltsozialforen erweisen sich als Keimzelle einer neuen linken Elite, die sich nicht mehr an politische Parteien bindet und aus hochgebildeten AktivistInnen besteht, so die Schlußfolgerung einer Studie des IBASE-Instituts aus Brasilien.
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Kreativer Imperativ für Kommerz und Konzerne?
Das Weltwirtschaftsforum vom 25.-29. Januar in Davos ruft die Spitzenvertreter aus Wirtschaft und Politik dazu auf, sich dem "kreativen Imperativ" zu stellen, der sich aus den globalen Herausforderungen ergibt. Doch die Fähigkeit der selbst ernannten Elite zur Selbstorganisation hat Grenzen.
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Nach der WTO-Ministerkonferenz: Doha-Endspurt 2006
Wenn die WTO-Mitglieder in diesem Monat in Genf an den Verhandlungstisch zurückkehren, können sie nicht so weitermachen wie bisher. Doch es ist fraglich, ob die Industrieländer in kurzer Zeit die Kraft zu der erforderlichen handelspolitischen Kehrtwende aufbringen werden.
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Vogelgrippe: Kein Produkt der Globalisierung
In den vergangenen Monaten gab es eine ansteigende Kurve von (zuweilen hysterischen) Berichten über ein neues (vermeintliches) "Killervirus", das für kollektive Adrenalinschübe und Medikamentenkäufe gesorgt hat: die sog. Vogelgrippe.
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Hallo Österreich: Entwicklungspolitischer Ausblick
Die Österreicher haben turnusgemäß die Federführung in der EU übernommen. Das ist eine gute Gelegenheit, um die britische Präsidentschaft zu bilanzieren und einen Blick auf die Agenda der österreichischen Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 zu werfen.
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Jeffrey Sachs: 2006 von Worten zu Taten übergehen
2005 war das Jahr der internationalen Entwicklungsdiplomatie. 2006 muß zum Jahr des Handelns werden. Der Vordenker der UN ruft zur Einlösung der Versprechen des Jahres 2005 auf, zur Umsetzung der Millenniumsziele vor Ort und zum Bruch mit der Strukturanpassungspolitik von IWF und Weltbank.
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G8-Schuldenerlaß: IWF hält Versprechen - fast
Kurz vor Weihnachten, am 21. Dezember 2005, hat der Vorstand des Internationalen Währungsfonds (IWF) beschlossen, 19 armen Ländern einen vollständigen Erlaß ihrer Schulden beim Fonds zu gewähren.
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Entwicklungspolitik in Zeiten der Großen Koalition
"Deutschland als verantwortungsbewußter Partner in Europa und der Welt" - so ist das Kapitel im Koalitionsvertrag überschrieben, das sich mit Außen-, Sicherheits-, Europa-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik befaßt.
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Das war 2005: Highlights aus dem vergangenen Jahr
Das waren die meistgelesenen Web-Beiträge und die beliebtesten Printangebote von W&E im Jahr 2005.
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Die WTO in Hongkong: Viele Chancen verspielt
In Hongkong hat die WTO für lange Zeit eine große Chance verspielt. Statt sich zu einem echten, fairen und wirkungsvollen globalen Verhandlungsforum für Welthandelsfragen weiterzuentwickeln, gab es einen Verhandlungspoker und Diktatversuche von Seiten der Industrieländer.
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Hongkong: Der Süden organisiert sich
Spätestens zur Halbzeit war deutlich, daß die Länder des Südens die Konferenz auch nutzten, um den Prozeß der gemeinsamen Frontbildung und des Interessenausgleichs unter sich selbst voranzutreiben. Ein W&E-Überblick.
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Prozeßwelle gegen die Industrieländer vor der WTO?
Einer Welle von Verfahren vor der WTO könnten sich die Europäische Union und die USA schon bald gegenüber sehen, wenn sie nicht doch noch in letzter Minute zu wirklichen Zugeständnissen bei Agrarsubventionen bereit sind. Viele Subventionen hätten vor einem WTO-Panel keinen Bestand.
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Jenseits von Hongkong: Was folgt?
„Neukalibrierung“ hieß das Wort, das vor Hongkong die Runde machte. Es stand für die Notwendigkeit, die Erwartungen an das Treffen herunterzuschrauben.
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Lamys Entwurf für Hongkong und die Alternativen
WTO-Generalsekretär Pascal Lamy hat einen ersten Entwurf für ein Abschlußdokument des Hongkong-Ministerials vorgelegt. Doch das Dokument verblaßt gegenüber den Anforderungen an die Doha-Runde, wie sie NGOs und Entwicklungsländer formulieren.
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Reform des EU-Zuckermarktes: Kein Geniestreich
Überwiegend negativ haben die meisten NGOs den Beschluß der EU-Agrarminister zur Zuckerpolitik bewertet. ActionAid International sprach von einem "bitteren Schlag gegen die Armen". Roger Peltzer verweist in seiner Analyse auf den Erfolg der europäischen Zuckerlobby, sieht aber dennoch viele Vorteile für den Süden.
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Entwicklungspolitische Entscheidungen in Brüssel
Die vollmundigen Erklärungen am Beginn der britischen EU-Päsidentschaft haben auch in der Entwicklungspolitik nicht das gehalten, was sie versprachen. Die Entscheidungen der letzten Woche gehen zumeist auf das Konto der Kommission, während die "Irrelevanz der britischen Präsidentschaft" (Financial Times) kaum mehr zu verbergen ist.
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5 Jahre Staudamm-Richtlinien der WCD
Die Richtlinien der Weltstaudamm-Kommission werden in diesem November fünf Jahre alt. Eine Bilanz und ein Arbeitsprogramm für die nächste Etappe sollen auf einer internationalen Konferenz in Berlin erstellt werden.
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WTO-Verhandlungskrise: Wird Hongkong abgesagt?
Noch Anfang letzter Woche hat WTO-Generaldirektor Pascal Lamy den neuen Schwung in der Doha-Runde gelobt. Inzwischen wird die Frage diskutiert, ob man das Treffen in Hongkong nicht besser absagen sollte, berichtet Rainer Falk.
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Überwältigende Mehrheit für UNESCO-Konvention
Die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) hat zum Ende ihrer 33. Generalversammlung vom 2.-21. Oktober in Paris mit überwältigender Mehrheit eine Konvention zum Schutz und zur Förderung der kulturellen Vielfalt verabschiedet.
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G20 fordern Bretton-Woods-Reform
Bis zur Jahrestagung von IWF und Weltbank im Herbst 2006 in Singapur soll eine Quotenreform im IWF konkrete Gestalt annehmen, forderte die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) Mitte Oktober auf ihrem Treffen in Xianghe vor den Toren von Peking.
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Prominentes Panel soll UNCTAD stärken
Der neue Generalsekretär der UNCTAD, Supachai Panitchpakdi, hat die Einsetzung eines Panels aus "Eminent Persons" bekannt gegeben. Das Gremium soll dem traditionsreichen Nord-Süd-Forum mehr Gewicht geben.
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W&E-Extra: Herbstberichte zur Entwicklungspolitik
Neben dem Human Development Report und dem Weltsozialbericht der UNO hat jetzt auch die Weltbank die Ungleichheit wiederentdeckt. Und die Herbstberichte der UNCTAD sind wieder voller kritischer Anfragen an den entwicklungspolitischen Mainstream. Ein W&E-Webservice.
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Weltgipfel zwischen Enttäuschung und Hoffnung
Der Weltgipfel der Vereinten Nationen in New York hat viele (der zu hoch gehängten) Hoffnungen enttäuscht. Aber seine Ergebnisse sind interessanter und wegweisender als es in ersten Pressekommentaren und den spontanen Stellungnahmen der NGOs zum Ausdruck kam.
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Neue Entwicklungshilfe-Architektur: Gendergerecht?
In den letzten Jahren hat sich ein Wandel in der Entwicklungszusammenarbeit vollzogen, der neue Modalitäten der Hilfe hervorgebracht hat. Das wirft die Frage auf, ob damit die Geschlechtergerechtigkeit gefördert wird.
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Auf dem Weg nach Hongkong: Ausgebremst?
"Die WTO stoppen!" lautet ein NGO-Slogan für die jetzt beginnende heiße Phase der Verhandlungen im Vorfeld der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong. Den Elan der NGOs in allen Ehren - doch am Verhandlungstisch in Genf sieht es eher danach aus, als würde die WTO sich selbst ausbremsen.
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UN-Gipfel: Schub oder Showdown?
Je näher der Millennium+5-Gipfel rückt, desto größer werden die Befürchtungen, das Großereignis könnte in einem Showdown enden, bei dem die Entwicklungsinteressen des Südens erneut auf der Strecke bleiben.
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G8 in Gleneagles: Das Ergebnis - Die Perspektiven
Die Beschlüsse des G8-Gipfels gingen vielen Aktivisten nicht weit genug. Doch werden die NGOs hart arbeiten müssen, damit die neuen Verpflichtungen der Industrieländer umgesetzt werden. Der Druck muß aufrecht erhalten werden.
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Helsinki-Prozeß: Von der G8 zur G20+
Am Vorabend des G8-Gipfels hat die Helsinki-Initiative ihren Bericht "Mobilizing Political Will" veröffentlicht. Er fordert dazu auf, bei der Überwindung von Governance-Defiziten auf internationaler Ebene neue Wege zu gehen. Einer davon wäre, die G8 mittelfristig durch eine Gruppe der 20+ zu ersetzen.
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G8: Von Großzügigkeit keine Spur
Der G8-Gipfel hat auch die Entwicklungshilfe-Pessimisten jeglicher Couleur auf den Plan gerufen. Doch das Bild des spendablen Nordens, der schon bisher Finanzmittel in Hülle und Fülle nach Süden fließen ließ, ist falsch. Die große Anstrengung hat noch gar nicht begonnen.
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G7/G8: Kleine Gipfel-Geschichte
Zum erstenmal hat 2006 Rußland die G8-Präsidentschaft inne.
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G7-Schuldeninitiative: Erfolg oder Pyrrhussieg?
Kurz vor dem G8-Gipfel in Gleneagles haben die G7-Finanzminister eine neue Entschuldungsinitiative präsentiert. Dürfen wir die Regierungen der G7 loben für ihren Schritt, bis zu 38 (unmittelbar 18, davon 14 in Afrika) Ländern einen großen Teil der Schulden zu erlassen?
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Welttextilindustrie: Wachsende TNC-Dominanz
Die Beseitigung der Importquoten bei Textil und Bekleidung seit dem 1. Januar 2005 wird voraussichtlich zu einer größeren Dominanz von Transnationalen Konzernen (TNCs) führen, sagt eine neue Studie der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) voraus. Eine W&E-Zusammenfassung.
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Krise in Europa: Nach dem Debakel, vor dem Sturm
Die Europäer haben Angst vor der Globalisierung. Und das Weiße Haus freut sich. Nach den Referenden in Frankreich und den Niederlanden artikuliert Norman Birnbaum die Besorgnis der US-amerikanischen Linken angesichts der Krise des Verfassungsprozesses in Europa.
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EU-Entwicklungshilfe-Beschluß: Ungedeckte Schecks?
Nur vorsichtig haben die entwicklungspolitischen NGOs in Europa den Durchbruch begrüßt, der unter der Luxemburger Präsidentschaft am 24. Mai in Brüssel erzielt wurde. Denn die eingegangenen Selbstverpflichtungen zur Aufstockung der Hilfe stehen gleich mehrfach unter Vorbehalt. Eine W&E-Nachrichtenanalyse von Rainer Falk.
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10 Jahre WTO: Entgleisen lassen oder reformieren?
Unter dem Motto "Welcher Handel nützt den Armen?" veranstaltet die Arbeitsgemeinschaft der Schweizer Hilfswerke am 1./2. Juni 2005 ein internationales Symposium in Bern. Im Vorfeld wurden ihre Partnerorganisationen im Süden befragt, wie sie sich eine "Handelspolitik im Dienst der Entwicklung" vorstellen. Michel Egger hat über 50 Antworten ausgewertet.
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Weltbank im Wechsel: Von Wolfensohn zu Wolfowitz
James Wolfensohn wird in diesen Tagen von Paul Wolfowitz als Präsident der Weltbank abgelöst - ganz zur Freude der Bush-Regierung, die die Clinton-Ära nun auch in der internationalen Entwicklungspolitik beerbt. Eine Bilanz der Wolfensohn-Epoche von Ann Kathrin Schneider und ein NGO-Brief an Wolfowitz.
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