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Warum Chávez erneut die Wahl gewann
Hugo Chávez wurde am Sonntag mit einem Vorsprung von 11% zum Präsidenten Venezuelas wiedergewählt. Für die meisten Leute, die über ihn in den internationalen Medien gehört oder gelesen haben, ist dies wahrscheinlich eine irritierende Nachricht. Denn fast alle Nachrichten, die aus Venezuela zu uns gelangen, sind schlecht. Doch es gibt eine andere Seite der Geschichte.
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Abkoppelung oder nachholende Industrialisierung?
Während sich in den Industrieländern auch nach fünf Jahren kein Ausweg aus der Krise abzeichnet, blicken die Prognostiker mit Hoffen und Bangen nach Asien, Lateinamerika und selbst nach Afrika. Deren Ökonomien wachsen noch immer rasch und sind willkommene Absatzmärkte für die Exporte der Industrieländer. Angesichts der hohen, aber doch nachlassenden Wachstumsdynamik in der ehemaligen Peripherie ist aber ungewiss, ob das so bleibt.
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Bedrohte MDGs: Klaffende Lücken
Rechtzeitig zum Beginn des Regierungschef- und Ministersegments der diesjährigen Vollversammlung hat die entwicklungspolitische Abteilung der UN ihren neuen GAP-Report zur Umsetzung der Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) vorgelegt.
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Statt G20 ein Globaler Wirtschaftsrat?
Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) war eine bemerkenswerte Erweiterung der Repräsentation von Ländern am Tisch der globalen wirtschaftlichen Governance. Doch ihre Zeit ist abgelaufen; sie sollte durch einen repräsentativen Globalen Wirtschaftsrat ersetzt werden.
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TDR 2012: Gegen die Politik der Ungleichheit
Schon zur Mitte des letzten Jahrzehnts war an dieser Stelle von der "Wiederentdeckung der Ungleichheit" die Rede. Doch keine Organisation verortet die Ungleichheit so scharfsinnig im Kontext politischer und ökonomischer Strategien wie die in Genf ansässige UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD).
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Und wenn die Erholung nicht stattfindet?
Die meisten Politiker und Experten haben ein ausgeprägtes Eigeninteresse daran, bessere Zeiten zu versprechen, vorausgesetzt man folgt ihrem Rat. Die gegenwärtigen weltweiten wirtschaftlichen Probleme haben daran nichts geändert. Doch was ist, wenn das nicht gerechtfertigt ist?
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Wie die Krise den Süden erreicht
Noch vor einem Jahr waren die Emerging Markets, die Schwellenländer, als Starperformer der Weltwirtschaft in aller Munde. Inzwischen ist die Euphorie teilweise der Ernüchterung gewichen. Denn die Wachstumsraten dieser Länder sind in diesem Jahr deutlich niedriger als im Durchschnitt der letzten Jahre - vorübergehender Abschwung oder Ende eine Höhenflugs?
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Zwischen Export, Austerität und leichtem Umsteuern
Polen, die Tschechische Republik und die Slowakei haben die erste Phase der Krise 2008/2009 noch relativ gut überstanden. Doch jetzt sind die sie erneut im Abschwung, die tschechische Ökonomie schrumpft sogar im europäischen Vergleich besonders rasch.
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Globales Netzwerk zur Lösung globaler Probleme
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, rief im August 2012 ein neues unabhängiges Netzwerk ins Leben, das Sustainable Development Solutions Network. Mit der Leitung des SDSN wurde Bans bisheriger Sonderberater für die Millennium-Entwicklungsziele, Jeffrey D. Sachs, beauftragt.
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Europäische Union oder Eurozone?
Am 26. Juli hat sich die Europäische Zentralbank (EZB) durch ihren Präsidenten, Mario Draghi, dazu verpflichtet, "alles Notwendige zu tun, um den Euro zu bewahren." Nehmen wir die Erklärung von Mario Draghi beim Wort und sehen uns an, welche Folgen sie kurzfristig und mittelfristig hätte.
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Vor einer neuen Nahrungsmittel-Krise…
Von wegen Sommerloch: Fast über Nacht ist die Angst vor einer neuen Nahrungsmittel-Krise zurückgekehrt. Neu aufgeflackert ist auch die Kontroverse: Pflanzentreibstoffe oder Lebensmittel? Und auf den Finanzmärkten hat eine neue Welle der Spekulation mit Nahrungsmittel-Titeln eingesetzt.
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Zeit für eine neue Entwicklungsagenda
Die Vereinten Nationen bereiten eine Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 vor, die die Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) ersetzen soll. Die Inhalte, die geplanten Ereignisse und die erwarteten praktischen Effekte dieser Agenda sind noch verschwommen. Doch die Erwartungen an den Prozess steigen schon heute.
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Die Weltwirtschaft im Sommerloch
Die Monate Juli und August gelten gemeinhin als “Sommerloch”. Im Finanzsektor hingegen sorgten sie oftmals für helle Aufregung. Im Juli 1997 brach die Finanzkrise in Asien aus. Fast genau zehn Jahre später – im August 2007 – begann die globale Finanzkrise. Weitere fünf Jahre danach ist immer noch von den „Meta-Unsicherheiten“ der Weltwirtschaft die Rede.
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Globale Trends ausländischer Direktinvestitionen
Trotz anhaltender negativer Effekte der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der aktuellen Schuldenkrise in Europa stiegen die weltweiten ausländischen Direktinvestitionen (FDI) 2011 um 16% auf 1,5 Billionen Dollar. Damit lagen sie erstmals über dem Durchschnitt der Jahre vor der Krise (2005-2007), aber immer noch um 23% unter dem Rekordjahr 2007.
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Neuorientierung globaler Investitionspolitik?
Die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) hat Leitplanken für eine neue Investitionspolitik im Sinne nachhaltiger Entwicklung vorgestellt, ein "Investment Policy Framework for Sustainable Development" (IPFSD). Die Leitplanken bilden den Schwerpunkt des jüngsten Weltinvestitionsberichts (WIR 2012) und zielen auf eine "neue Generation" internationaler Investitionspolitik.
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Plus-20-Rituale oder: Rückschritt um zwei Dekaden?
Rio+20 war erst der Anfang. Es folgen Wien+20, Kairo+20, Kopenhagen+20 und Peking+20. Gleichzeitig hat Rio+20 gezeigt, dass der UN-Multilateralismus ebenso in der Krise steckt wie die "Partnerschaft" zwischen den Regierungen und der Zivilgesellschaft. Trotzdem schlägt UN-Generalsekretär Ban Ki-moon eine 5. Weltfrauenkonferenz vor.
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Enormes Potential: Internationale Steuern
Erneut fordern die Vereinten Nationen eine internationale Steuer, die - zusammen mit anderen innovativen Finanzierungsmechanismen - über 400 Mrd. US-Dollar für entwicklungspolitische und andere globale Herausforderungen wie den Klimawandel erbringen soll.
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Neoliberales Versagen à la Mexiko
Wenn jemals ein Wahlausgang aufgrund wirtschaftlicher Faktoren vorhergesagt werden konnte, dann der in Mexiko. Die herrschende PAN-Partei musste verlieren, da sie mehr als elf Jahre lang ein grundlegendes wirtschaftliches Versagen zu verantworten hatte.
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Das war Rio+20: Mau, mager, minimal
Die Minimalkompromisse der Rio+20-Konferenz hatten sich schon in den Vorverhandlungen abgezeichnet. Wer angesichts der mauen Ergebnisse von einem "kolossalen Scheitern" des Gipfels spricht oder gar den Multilateralismus gleich gänzlich für tot erklärt, verkennt allerdings die Logik globaler Verhandlungsprozesse.
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Der G20-Gipfel von Los Cabos in Dokumenten
Der Juni 2012 ist in diesem Jahr der Monat der Mega-Ereignisse. Dem größten Gipfelereignis, der Rio+20-Konferenz, vorgeschaltet, findet am 18./19. Juni in Los Cabos, an der Südspitze der mexikanischen Halbinsel Baja California, der diesjährige Gipfel der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer statt.
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Eine alternative Agenda für den G20-Gipfel
Wenn die Weltwirtschaft so schlecht läuft wie im Moment, besteht die zentrale Frage an die G20-Agenda darin, wie das Wachstum wiederbelebt werden kann. In einer global integrierten Ökonomie haben die Fehler eines großen Landes oder einer Region globale Konsequenzen.
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Im Sinkflug: Die G20 in Los Cabos/Mexiko
Noch nie waren die Erwartungen an einen G20-Gipfel so niedrig. Noch nie freilich war aber auch das Gipfeltiming so unglücklich wie in diesem Jahr: Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer trifft sich einen Tag nach den Wahlen in Griechenland und unmittelbar vor dem Rio+20-Gipfel in Brasilien.
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G20: Als Tiger gesprungen...
Die Erwartungen an den G20-Gipfel in Los Cabos/Mexiko waren niedrig. Dennoch hat das Treffen mit seiner Substanzlosigkeit die Erwartungen noch unterboten. Zu dicht sei die Konferenz auf Cannes gefolgt, heißt es. Es stellt sich aber grundsätzlich die Frage nach den tiefer liegenden Ursachen für das Versagen des Multilateralismus.
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Rio+20-Konferenz: Die Zukunft, die wir wollen?
Die nach Rio gereisten NGOs waren genauso entsetzt wie so mancher in den offiziellen Verhandlungsdelegationen. Kurz entschlossen bereiteten die brasilianischen Gastgeber dem Gefeilsche um Minimalkonsense ein Ende und erklärten den vorliegenden Verhandlungstext für endgültig.
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Eiserne Angela: Politik allein in Europa
Angela Merkel gefiel sich einmal darin, als ‚neue eiserne Lady' mit der ins Legendäre entrückten Margarete Thatcher verglichen und als deren Wiedergängerin angepriesen zu werden. Heute steht Angela Merkel wieder im gleissenden Licht der Geschichte.
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BRICS - Feinde oder Partner der Industrieländer?
Erneut befasst sich das Friedensgutachten 2012 mit den Auswirkungen wirtschaftlicher, politischer und sozialer Faktoren auf Frieden und Unfrieden in der Welt. Im Mittelpunkt stehen diesmal u.a. die Machtverschiebungen auf globaler Ebene, die Zerbrechlichkeit der Eurozone und die Entsolidarisierungs- und Ausgrenzungstendenzen innerhalb der Länder.
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London oder Berlin: Wer ist der größte Bremser?
Als Ursache für die schleppende Reform der EU-Finanzmärkte galt bislang allzu oft Großbritannien. Inzwischen tun sich aber auch die Deutschen immer mehr als Bremser hervor. Nicht nur hat die deutsche Regierung gegen starke Eigenkapitalregeln opponiert, deutsche Konservative wollen offensichtlich auch eine Regulierung der Rohstoffspekulation verhindern.
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Von MDGs zu SDGs?
In der Vorbereitung auf die Rio+20-Konferenz zeichnet sich ein breiter Konsens darüber ab, für die Zeit nach 2015 global Nachhaltige Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals - SDGs) zu vereinbaren, die die bisherigen Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) ergänzen oder sogar ersetzen sollen.
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Der Countdown läuft: Nachsitzen für Rio+20
Wenige Wochen vor Rio+20 sind die Regierungen von einer Einigung noch weit entfernt. Bei den zentralen Themen, der Green Economy und der Reform der internationalen Umweltarchitektur, bestehen weiterhin erhebliche Kontroversen. In Bezug auf neue weltweit gültige Nachhaltigkeitsziele geht es allerdings nicht mehr um das "ob", sondern nur noch um das "wie".
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Neue Globale Entwicklungspartnerschaft?
Heute wird in Paris abschließend über die Ausgestaltung der neuen Globalen Entwicklungspartnerschaft verhandelt, die im November 2011 in Busan beschlossen wurde. Doch das Projekt gehört in die Vereinten Nationen.
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G8 in Camp David: Strategische Inputs?
Mit dem Aufstieg der G20 werden die G8 oftmals nur noch als Schatten ihrer selbst wahrgenommen. Andererseits ist ihr diesjähriger Gipfel geschickt im Vorfeld einer Serie von internationalen Konferenzen plaziert. Mit einer breiten Agenda könnte der G8-Gipfel in Camp David strategische Inputs liefern. Es ist zu früh, die G8 völlig abzuschreiben.
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UNCTAD XIII: Seltener Sieg
Es war einer der seltenen Siege, den die Internationale der Zivilgesellschaft und der globale Süden heute noch feiern können. Und zugleich war es ein Ereignis, über das die Mainstream-Medien so gut wie nichts berichteten. Die Rede ist von der XIII. Vollversammlung der UNCTAD, die alle vier Jahre stattfindet, diesmal vom 21.-26. April 2012 in Doha/Katar.
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IWF: The same procedure as every year
Die Politikempfehlungen des IWF werden oft kritisiert - zu restriktiv seien sie, pro-zyklisch und zu wenig an der individuellen Situation der jeweiligen Länder orientiert. Nach der Krise im Jahr 2008 zeigte der IWF eine gewisse Lernfähigkeit. Damit hat er die Hoffnung auf grundlegende Veränderungen geschürt - eine trügerische Hoffnung.
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Die imperiale Lebensweise bleibt unangetastet
Ob "Rio 2012" mehr als eine gigantische Roadshow der vor politischem und wirtschaftlichem Selbstbewusstsein strotzenden brasilianischen Regierung sein wird, muss sich zeigen. Die Delegationen und einige Staatschefs treffen sich am brasilianischen Zuckerhut gerade mal drei Tage; das reicht nur für Schaufensterreden. Eine Debatte darüber, warum der Rio-Prozess weitgehend gescheitert ist, findet nicht statt.
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Remember Rio 1992: Kein Anlass zur Nostalgie
Die Konferenz der Vereinten Nationen zu Umwelt und Entwicklung (UNCED) von 1992 wird mittlerweile von vielen zu einem mythischen Ereignis verklärt. Das ist geschichtsvergessen. Die beim Rio-Erdgipfel 1992 versammelte internationale Ökologie- und Entwicklungsbewegung hat damals die Ergebnisse keinesfalls in Gänze positiv bewertet.
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Watergrabbing: Der globale Griff nach dem Wasser
Rund um die Welt sind Wasserreserven - implizit oder explizit - Ziel von Investoren. Das Phänomen kann als globales "Watergrabbing" bezeichnet werden. Es beschreibt die Vereinnahmung und Umpolung wertvoller Wasserressourcen durch mächtige Finanzakteure.
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Rohstoffboom: Geldsegen für den Süden?
Die anhaltenden Preissteigerungen für Rohstoffe und Agrargüter untergraben die überkommenen Preisbildungsmechanismen. Die Kosten für Nahrungsmittel- und Brennstoffimporte dieser Länder übertreffen die höheren Einkommen aus dem Rohstoffexport bei weitem.
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UNCTAD XIII: Neubelebung oder Strangulierung?
Im Zeichen starker Nord-Süd-Spannungen findet vom 21.-26. April in Doha/Katar die XIII. Ministertagung der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) statt. Im Mittelpunkt steht die Suche danach, wie die Globalisierung entwicklungszentriert ausgestaltet werden kann. W&E dokumentiert das Treffen in laufender Aktualisierung.
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