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2010 - Innovatives Jahr für die Armutsbekämpfung

Neues auf der Agenda sozialer Gerechtigkeit

Vorab im Web – 2010 war ein bemerkenswertes Jahr. Es herrscht Triumphgefühl angesichts einer schnellen Erholung von der Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008/09 – ein Triumph, der sich aus dem bloßen BIP-Wachstum speist und blind ist für das hohe Niveau alter und neuer Arbeitslosigkeit. Es gibt gravierende politische Rückschritte: Viele Länder greifen zu bitteren Sparprogrammen – oder zur ‚fiskalischen Konsolidierung‘, wie das jetzt genannt wird. Vor allem in Europa werden massive Kürzungen von Sozialausgaben durchgedrückt und vertiefen so die sozio-ökonomische Spaltung. Von Gabriele Köhler und Timo Voipio.

 

Zugleich sehen wir – als bemerkenswerte Gegenbewegung – sieben politische Innovationen auf der Agenda der globalen Armutsbekämpfung und sozialen Gerechtigkeit. Sie haben ihren Ursprung weitgehend innerhalb des „Südens“ bzw. beziehen ihren Schwung von dort. Diese sieben Innovationen sind:

* erstens die Aufmerksamkeit, die jetzt der Beschäftigung in Form proaktiver Arbeitsmarktpolitik und signifikanter öffentlicher Arbeitsprogramme auf Länderebene (etwa NREGA in Indien) oder des Globalen Pakts für menschenwürdige Arbeit („decent work“) und einer beschäftigungsorientieren Erholung auf internationaler Ebene geschenkt wird;
* zweitens der Druck für universelle soziale Sicherung, der von der Bewegung für eine globale soziale Grundsicherung („social protection floor“) ausgeht, welche sich über Afrika, Lateinamerika und Asien ausbreitet und durch das gesamte UN-System finanziert wird;
* drittens die Erkenntnis, welche lähmende Konsequenzen sozialer Ausschluss und Ungleichheit für die Armut, die menschliche Entwicklung und die einzelnen MDGs haben, und der damit einhergehende höhere Stellenwert für Gleichheit, Inklusion, soziale Investitionen und soziale Integrationspolitik;
* viertens die Aufmerksamkeit für vermeidbare Kindersterblichkeit und die Maßnahmen zur Rettung der Leben von Müttern und Babies mit einer Reihe einfacher und kosteneffektiver Methoden sowie einem entsprechenden Finanzierungsschub auf nationaler und internationaler Ebene;
* fünftens ein sensiblerer Blick für die Ökonomie und Politik der Sorge;
* sechstens eine beginnende Aufmerksamkeit für die Notwendigkeit beschleunigter und transformierender landwirtschaftlicher und ländlicher Entwicklung (nach Jahrzehnten der Vernachlässigung), einschließlich von grünem Wachstum und Landreformen für die Armen;
* siebtens als gemeinsames Dach für alle diese Punkte: die zunehmende Orientierung auf ein rechtebasiertes Herangehen an die Millennium-Entwicklungsziele ...

... dieser Artikel erscheint in gekürzter Fassung in
W&E 01/2011 und ist reserviert für Abonnentinnen und Abonnenten. Bitte wählen Sie unter folgenden Möglichkeiten:

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Lesen Sie in diesem Beitrag:

Die Entstehung der Decent-Work-Agenda
Eine universelle 'soziale Grundsicherung'
Zeitgeist-Wende
Bemerkenswerte Einsichten
Sorgeökonomie, ländliche Entwicklung, internationale Besteuerung
Der Trend zu einem rechtebasierten Ansatz





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Die nationalistische Variante des Neoliberalismus / Das waren die W&E-Highlights im Jahre 2010

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