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Scholzens Zombie-Projekt: Die Bonsai-FTT

Finanztransaktionssteuer Walking Dead

Olaf Scholz hat mit großem PR-Aufwand einen Direktiventwurf für eine Finanztransaktionssteuer (FTT) vorgelegt, die in einer Koalition der Willigen aus zehn EU-Mitgliedsstaaten eingeführt werden soll. Die Steuer war lange eine Flaggschiffforderung der progressiven Zivilgesellschaft und schien vor drei Jahren sogar vor einem Durchbruch zu stehen. Scholz legt jetzt nur noch eine Aktiensteuer vor, die lediglich 10% der Wertpapierumsätze erfasst. Ein regelrechter Zombie von Projekt, schreibt Peter Wahl.

 

Eigentlich war sie schon vorher klinisch tot. Emmanuel Macron hatte in seiner gehypten Rede an der Sorbonne im September 2017 fast eine ganze Seite seines Redemanuskripts der Finanztransaktionssteuer (FTT) gewidmet. Aber selbst manche Linke waren damals so begeistert von dem französischen Strahlemann, dass die entsprechende Passage nur die wenigsten zur Kenntnis nahmen. Dort erteilt er nämlich einem entscheidungsreifen Vorschlag, der in über vierjährigen Verhandlungen ausgearbeitet und auch von der Regierung seines Vorgängers gebilligt worden war, eine Absage ...

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Über den Autor:

Peter Wahl ist Mitherausgeber von W&E und war lange bei Attac aktiv.


In diesem Artikel lesen Sie:

Schon Macron hat die FTT zum Zombie gemacht
Die Geschichte der FTT – ein politisches Lehrstück
Zwischenzeitlich: Vergebliche Hoffnungen
Doch dann kam Macron





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