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W&E-Archiv 2016

W&E 11-12/2016

G20-Trubel in Deutschland + Trump-Sieg als anti-elitäre Revolte + Klimapolitik vor und nach Marrakesh + Blockfreien-Gipfel + Nachruf auf Fidel Castro

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Die G20 in den Zeiten der Cholera

Zum Beginn ihrer G20-Präsidentschaft hat die Bundesregierung eine Agenda vorgelegt, die die Richtung für den Gipfel der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer am 7./8. Juli 2017 in Hamburg vorgeben soll. Das Motto der Bundesregierung lautet: "Eine vernetzte Welt gestalten". Doch es ist nicht nur fraglich, ob diese Agenda den schwierigen Herausforderungen der G20 gerecht wird. Die Frage ist nicht zuletzt, wie handlungs- und gestaltungsfähig die G20 selbst noch ist angesichts der aufbrechenden globalen Widersprüche und Gegensätze. Von Rainer Falk.

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W&E 10/2016

EZ-Trendwende? + Konstitutioneller Putsch gegen Lula-Erbe in Brasilien + Saatgut: Virtueller Diebstahl

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Der "Máximo Líder" der Dritten Welt ist tot

Am 25. November 2016, kurz nach seinem 90. Geburtstag im August, ist die Jahrhundertfigur Fidel Castro verstorben. Man hat den Eindruck, als ob zu jenem Ehrentag im August schon alles über den "Máximo Líder" gesagt worden sei. Dennoch wird zweifellos erneut und noch längere Zeit darüber diskutiert werden, wieso ein junger, sehr engagierter politischer Führer (und Rechtsanwalt) aus bürgerlichem Elternhaus und später Staatschef eines kleinen Inselstaats von damals 10 Mio. Einwohnern die Weltpolitik in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts so lange und vergleichsweise intensiv mitbestimmen konnte. Von Dieter Boris.

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Trumps Triumph als anti-elitäre Revolte

Der in der nationalen Auszählung klar unterlegene Donald Trump hat seinen Einzug ins Weiße Haus nicht nur der Institution des Electoral College (Wahlmännergremium) zu verdanken, einst geschaffen um Populisten wie ihn zu verhindern, sondern auch einer höchst disparaten Republikanischen Wählerkoalition. Die "Grand Old Party" ist es gewohnt, durch eine Politik der Spaltung der Gesellschaft entlang von "race", Ethnie und Religion Wahlen zu gewinnen. Trump hat nicht etwa die Republikanische Partei "gekapert", sondern er hat diese Spaltungspolitik und den anti-elitären Impuls nur konsequent auf die Spitze getrieben, schreibt Thomas Greven.

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Marrakesch: Vom Klimarausch zum Kater

Die 22. Klimaverhandlungen der VN in Marrakesch werden von der Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika überschattet. Das kann für den Klimaschutz nichts Gutes bedeuten. Es wäre aber verkürzt, nun darin alles Übel der internationalen Klimaverhandlungen zu sehen. Die Klimapolitik ist jetzt schon in einer misslichen Lage. In Marrakesch wird die Zeitenwende in der Klimapolitik konkret - nur leider anders als gedacht, schreibt Achim Brunnengräber.

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W&E 09/2016

UNCTAD: Transformation in Abhängigkeit? + Stragegien im Süden + Afrikas NGOs contra EPAs

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Finanzielle Trendwende bei der deutschen EZ?

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 20. Oktober 2016 beschlossen, die Mittel für die Einzelpläne 05 (Auswärtiges Amt) und 23 (BMZ) für das laufende Jahr noch außerplanmäßig um 150 bzw. 350 Mio. € zu erhöhen, um eine Verbesserung der Nothilfe und der Entwicklungsunterstützung in den Krisengebieten zu gewährleisten. Für Ludger Reuke ist das ein Grund zu vorsichtiger Freude.

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Schlag gegen den "sanften Reformismus"

Sehr rasch nach der Amtsenthebung der Staatspräsidentin Dilma Rousseff am 31. August wurde deutlich, dass es der brasilianischen Rechten nicht um eine Beendigung der Korruption ging, sondern um die Beendigung der Politik des "sanften Reformismus", wie der Politologe und frühere Sprecher Lulas, André Singer, die Politik der begrenzten Akzentverschiebung in der Wirtschaftspolitik und Umverteilung der vom Partido dos Trabalhadores (PT) geführten Regierungen kennzeichnete. Von Joachim Becker.

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W&E 07-08/2016

IWF/Weltbank: Erneuerung von innen? + Berichte und Dokumente von UNCTAD 14 + Globalisierung: Attacke von rechts + Neue Internationale + Afrika unter EPA-Druck

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W&E 02/2016

Reform der Kreditvergabe des IWF + Nachruf auf Boutros-Ghali + Kontroverse um EU-EPAs mit Afrika

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Transformation in struktureller Abhängigkeit?

Seit der Verabschiedung der 2030-Agenda durch die Vereinten Nationen redet alle Welt von "struktureller Transformation"; doch kaum einer weiß so recht, was damit gemeint ist. In ihrem neuen Trade & Development Report (TDR) bietet die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) ein Konzept an, wie der neue Slogan zu füllen wäre. Ohne eine politische Generalüberholung der Weltwirtschaft und neue Entwicklungsstrategien im Süden ist strukturelle Transformation kaum denkbar. Rainer Falk hat sich den "Flagschiff"-Report angesehen.

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Afrikas Zivilgesellschaft contra EPAs

Seit Juni 2015 drängt die Europäische Kommission die Westafrikaner zur Wiederaufnahme der (seit 2011 wegen tiefgreifender Differenzen blockierten) Verhandlungen auf der Grundlage des EPA-Interimsvertrags mit Kamerun. Vier Monate später erklärte sie, dass sie nicht bereit sei, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wenn sich die Region nicht bereit erkläre, auf der Basis des durch Kamerun ratifizierten Vertrags zu verhandeln, berichtet Fanny Pigeaud.

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Kritische Einsichten bei IWF und Weltbank

Was G7, G20 oder die BRICs und auch die internationale Zivilgesellschaft bis heute nicht vollbrachten - eine Reform der Bretton-Woods-Zwillinge IWF und Weltbank an Haupt und Gliedern, könnte das in Zukunft aus dem Inneren der beiden Finanzinstitutionen auf den Weg gebracht werden? Das jüngste Signal dafür ist ein Brief des Weltbank-Personals, der eine zweite Amtszeit für Bank-Präsident Jim Yong Kim offen in Frage stellt. Während das Amt von IWF-Chefin Cristine Lagarde recht geräuschlos verlängert wurde, erwies sich die Präsidentschaft Kims als Flop, schreibt Rainer Falk.

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W&E 06/2016

Weltwirtschaft zur Jahresmitte + FDI und Steuervermeidung + Europa nach dem Brexit-Votum

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Afrika unter EPA-Druck

Die Europäische Kommission, die seit 14 Jahren und mit allen Mitteln Freihandelsabkommen gegenüber Afrika durchsetzen will, hat jetzt den 1. Oktober 2016 als Deadline gesetzt, in der Hoffnung, dass die Afrikaner klein beigeben. Doch mehrere Länder, darunter Nigeria und Tansania, widersetzen sich, berichtet Fanny Pigeaud.

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UNCTAD: Mandatserneuerung mit Dissonanzen

Vom 17. bis 22. Juli 2016 trafen sich RegierungsvertreterInnen aus aller Welt zur 14. UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD 14) in Nairobi. Bei der alle vier Jahre stattfindenden Konferenz werden vor allem das Mandat der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung erneuert und die Prioritäten der Arbeit für die nächsten vier Jahre ausgehandelt. Ein Bericht von Kristina Rehbein und ergänzenden Bemerkungen von Martin Khor.

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Nachhaltige Lähmung statt nachhaltige Entwicklung

Die wirtschaftliche Aktivität in der Weltwirtschaft bleibt kraftlos und ohne Aussicht auf Besserung im laufenden Jahr. Zu diesem Schluss gelangen gleichlautend zwei Flaggschiff-Reports der Vereinten Nationen und der Weltbank (s. Hinweise). Beide korrigieren ihre Wachstumsprognosen gegenüber dem Jahresbeginn um 0,5% nach unten: Gerademal 2,4% soll das Weltsozialprodukt 2016 zulegen - genauso wenig wie im Vorjahr. Eine Übersicht von Rainer Falk.

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W&E 05/2016

Green Economy in Afrika? + Beschäftigungskrise bedroht SDGs + Verlogene Freihandelsrhetorik

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Ein Dritter Weg für Europa

Der Bexit ist ein schwerer Schlag für Eliten der EU und die Anhänger einer politischen Union. Aber in Krisen liegt auch immer eine Chance. Befreit von mythischer Überhöhung und Sakralisierung der "europäischen Idee" könnte der Abschied von überkommenen Illusionen auch eine Befreiung sein, hin zu einer anderen, aber dafür funktionsfähigen Integration, schreibt Peter Wahl.

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W&E 03-04/2016

Flüchtlngskrise und EZ + Cash für die Armen - dadaAfrika + Westliche Amnäsie in puncto Entwicklung + Kritische MDG-Bilanz + Biokapitalismus und Baby-Tourismus

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Welthandel: Die westlichen Doppelstandards

Die westlichen Länder beschwören gemeinsam die großen Vorteile des Freihandels und die Übel des Protektionismus. Doch in Wirklichkeit praktizieren viele Industrieländer Doppelstandards und bestehen auf Freihandel, wo sie stark sind, während sie protektionistische Maßnahmen in Sektoren nutzen, in denen sie schwach sind, schreibt Martin Khor.

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Afrikas Strukturen nach dem Boom

Mit dem Rückgang der Rohstoffpreise sinken auch die afrikanischen Wachstumsraten. Zwar ist der Boom vorbei, trotzdem hat sich Afrika in den letzten 20 Jahren positiv verändert. Reichen diese Veränderungen aber aus, um den Kontinent krisenresistenter zu machen, um die Wirtschaft Afrikas auf eine nachhaltigere Grundlage zu stellen? Dafür spricht derzeit nur wenig, findet unser Autor Jörg Goldberg nach der Lektüre zweier neuer Afrika-Reports.

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dadaAfrika!

2016 ist das Dada-Jahr. Eine der erfolgreichsten Kunstbewegungen des 20. Jahrhunderts feiert ihre Geburt vor 100 Jahren im wieder eröffneten Cabaret Voltaire in Zürich. Es gibt Dadaglobe Recontructed, Dada Universal und Dada anders (alle in Zürich), Genese Dada im Arp-Museum in Rolandseck und Hannah Höch als Revolutionärin der Kunst in Mannheim. Die innovativste unter den Dada-Schauen ist jedoch dadaAfrika im Züricher Rietberg-Museum, die im Sommer in die Berlinische Galerie weiter zieht, berichtet Rainer Falk.

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Flüchtlingskrise und EZ: Großer Sprung?

Die Überraschung war groß, als das Entwicklungshilfe-Komitee (DAC) der OECD am 13. April die Quoten für die Öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) 2015 bekannt gab: in Deutschland 0,52% des Bruttonationaleinkommens (BNE) - ein Rekord, war doch in über 30 Jahren nie wieder die bisherige Höchstmarke von 0,47% (1982 und 1983) erreicht oder gar übertroffen worden. Vielmehr hatte es einen langen Abstieg hin zu 0,26% (1998 und 1999) gegeben, ehe langsam die 0,42% von 2014 erreicht wurden. Den "großen Sprung" bewertet Ludger Reuke.

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W&E 01/2016

Die Weltwirtschaft im Jahre 2016 + Lateinamerikas Linke im Abschwung + Debatte um die Grüne Ökonomie

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W&E-Hintergrund April 2016

TTIP und TPP: Mega-Deals gegen die WTO? + Multilateraler Handel am Scheideweg + Fragwürdige Standards für den Rest der Welt + Statistische Tricks der Freihändler

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TPP: Nettogewinne für alle sind ein Mythos

Während die Hauptmotivation der USA für die Transpazifische Partnerschaft (TPP) in der Zurückdrängung des chinesischen Einflusses in der Region liegt, wurde sie auch zur Unterminierung der Doha-"Entwicklungs"-Runde benutzt sowie zur besseren Förderung politisch einflussreicher US-Konzerninteressen. Umso notwendiger wurde es, TPP durch angebliche wirtschaftliche Vorteile zu legitimieren. Jomo Kwame Sundaram hält dagegen.

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Boom der internationalen Reproduktionsmärkte

Seit Apple und Facebook ihren Mitarbeiterinnen "social freezing" anbieten, mobilisieren in den USA immer mehr Firmen, flankiert von der Pharmaindustrie, junge Frauen zu dem aufwendigen und teuren Verfahren. In Indien bieten mehr als 3000 Kliniken und noch mehr Vermittlungsagenturen Leihmutterschaft an. Fruchtbarkeitsmessen informieren über Reproduktionstechnologien und Methoden. Die Märkte für Eizellen, Sperma, Körperflüssigkeiten und Gewebe boomen. Christa Wichterich nähert sich dem Thema aus einer polit-ökonomischen Perspektive.

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Die Armut, die Weltwirtschaft und die MDGs

Ein neues Buch (s. Hinweis) kritisch mit den UN-Millennium-Entwicklungszielen (MDGs) aus dem Jahr 2000 auseinander und verbindet dies mit einem Blick auf die neue Entwicklungsagenda, die inzwischen als Sustainable Development Goals (SDGs) bzw. Agenda 2030 den entwicklungspolitischen Diskurs bestimmt. Die Ergebnisse sind für all diejenigen von Interesse, die sich für die Überwindung der weltweiten Armut einsetzen, schreibt Reinhard Hermle.

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Benevolenter Verfechter von Entwicklung?

Die Geschichte vom Westen als dem selbstlosen Vorkämpfer gegen die Armut funktioniert nur, wenn wir uns der kollektiven Amnesie hingeben. Wir sollten aufhören, uns als uneigennützige Vorreiter der Armen auszugeben. Vor allem die Jahrzehnte nach der Überwindung des Kolonialismus warten immer noch auf ihre Aufarbeitung. Sie waren nicht gerade eine ruhmreiche Epoche für die westliche Entwicklungspolitik, schreibt Jason Hickel.

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Halbherzige Reform der IWF-Kreditvergabe

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat am 29. Januar 2016 eine Reform seiner Vergaberichtlinien für außerordentliche Kredite angenommen. Der wichtigste Schritt ist die Abschaffung der sog. systemischen Ausnahmeklausel ("systemic exemption clause"), die dem IWF die Teilnahme an dem Mega-Bailout für private Gläubiger in Griechenland ermöglichte. Ihre Abschaffung war eine Gegenleistung für die lange überfällige Zustimmung zur IWF-Stimmrechtsreform durch den US-Kongress kurz vor Weihnachten. Von Bodo Ellmers.

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Boutros-Ghali - Ein Anwalt der Dritten Welt

Der frühere UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali ist Mitte Februar 2016 im Alter von 93 Jahren gestorben. Der ägyptische Diplomat stand zwischen 1992 und 1996 als Generalsekretär an der Spitze der Vereinten Nationen. Er war der erste Afrikaner, der diesen Posten - als Nachfolger des Peruaners Javier Pérez de Cuéllar - im Alter von 69 Jahren übernahm. Ein Nachruf von Jean Feyder.

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Die Krisen des Mikrokredits

Seit den 1990er Jahren sind Institutionen, die die Armut bekämpfen wollen, von der Idee der Mikrofinanzierung begeistert - also von der Idee kleiner kurzfristiger Kredite vor allem für Frauen, angeblich für die Gründung von Kleinstunternehmen. Muhammed Yunus, Gründer der wegweisenden Grameen Bank in Bangladesh, erhielt 2006 sogar den Friedensnobelpreis für die Entwicklung und Verbreitung eines Konzeptes, welches - in seinen Worten - "Armut ins Museum verweisen" würde. Von Amy Kazmin.

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2016: Der großen Krise dritter Akt?

Die Stockungen der Weltwirtschaft sind im zurückliegenden Jahr stärker geworden, und angesichts anhaltender zyklischer und struktureller Gegenwinde wird auch 2016 ein Jahr langsamen Wachstums werden - dem chronischen Optimismus des IWF, der in steter Regelmäßigkeit Besserung für das jeweilige Folgejahr prognostiziert, zum Trotz. UNO und Weltbank schätzen das globale Wachstum 2015 auf lediglich 2,4% (0,4% weniger als erwartet) und rechnen für 2016 höchstens mit 2,9%. Eine Übersicht von Rainer Falk.

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Die Linke Lateinamerikas im Abschwung

Die internationale Wirtschaftskonjunktur hat sich mit dem starken Rückgang der Rohstoffpreise und dem nachlassenden Wachstum in China ungünstig für die (Mitte-)Links-Regierungen Südamerikas entwickelt. Und dies blieb auch nicht ohne Einfluss auf deren politische Perspektiven. Joachim Becker beleuchtet drei Schlüsselereignisse in Argentinien, Brasilien und Venezuela, die Ende letzten Jahres ein Schlaglicht auf die Erosion der sozialen und politischen Basis der Mitte-Links-Kräfte warfen.

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Wie Naturkapital die Natur desozialisiert

Es gibt einen bekannten und gut eingeführten Mechanismus, um Steuern auf CO2-Emissionen zu erheben - und zwar in Höhe von 300 bis 400 € pro Tonne Kohlendioxidausstoß! Der Preis im Europäischen Emissionshandelssystem an der Leipziger Börse liegt aktuell bei knapp über 8 €. Der hohe Wert ergibt sich, wenn man die Steuer von etwa 65 Cent auf den Liter Benzin in Deutschland auf die von diesem Liter verursachte Emission umrechnet. Ein Beispiel aus einem neuen Buch zur "Kritik der Grünen Ökonomie" (s. Hinweis), das sich Ulrich Brand angesehen hat.

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