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Nr. 05/2005

Artikel-Nr.: DE20050510-WE-05-2005

Nr. 05/2005

Im Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung Nr. 05/2005 (W&E 05/2005) lesen Sie:

* No Excuse: Mit Deutschland steht und fällt der Gipfel
„No Excuse“ heißt der Slogan, mit dem die Millenniumskampagne der Vereinten Nationen die globale Zivilgesellschaft mobilisiert. Das bedeutet nicht zuletzt: Kein Pardon für solche Regierungen, die es versäumen, rechtzeitig Vorkehrungen für die Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) auf 0,7% des Bruttonationaleinkommens zu treffen. Deutschland gehört zu den Ländern, deren ODA-Quote seit Beginn der 1980er Jahre kontinuierlich abgenommen hat. Die Beauftragte Kofi Annans, Eveline Herfkens, schreibt der Bundesregierung deshalb eine Schlüsselrolle für Erfolg oder Mißerfolg des UN-Gipfels im kommenden September zu. ???50018895921002501???

* EU-Nord-Süd-Politik im Zeichen der MDGs: Neuer Schwung oder neue Papierproduktion?
Zumindest in der Entwicklungspolitik macht die Europäische Union derzeit eine bessere Figur, als es die Gegner des Verfassungsvetrags von links und rechts wahrhaben wollen. Im letzten Monat hat die Kommission ein sog. MDG-Paket vorgelegt. Im Mai noch sollen Finanz- und Entwicklungsminister das von der Luxemburger Präsidentschaft vorgelegte Konzept zur Steigerung der Entwicklungshilfe billigen. Am 16./17. Juni soll dann der Europäische Gipfel in Brüssel die Voraussetzungen für eine Vorreiterrolle Europas auf dem UN-Gipfel im September festzurren. Rainer Falk ist dem neuen Nord-Süd-Aktivismus Brüssels nachgegangen.

* Deutsche Entwicklungshilfe: Wann endlich kommt der Stufenplan?

Ein Bild besonderer Konfusion bietet derzeit die deutsche Bundesregierung in Sachen Entwicklungshilfe. Statt die Vorbereitung des Millennium+5-Gipfels für eine neue Nord-Süd-Politik zu nutzen und den lange geforderten Stufenplan zur Erhöhung der entwicklungspolitischen Finanzleistungen zu beschließen, präsentiert die Bundesregierung Fortschritte in diesem Politikbereich allenfalls scheibchenweise. Das Bild der inneren Zerissenheit könnte nur durch einen baldigen Kabinettsbeschluß korrigiert werden. Ein Kommentar von Rainer Falk. ???50018896450d6e801???

* Zwischen Frühjahrstagung und G8-Gipfel: Transatlantischer Zwist um den Schuldenerlaß
Auch die Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank stand ganz im Zeichen des „Entscheidungsjahrs 2005“. Ganz oben auf der Tagesordnung rangierte der gemeinsame „Global Monitoring Report“ (s. Hinweis), der die Umsetzung der Millenniumsziele (MDGs) bilanziert. Der noch amtierende Präsident der Weltbank, James Wolfensohn, erklärte vollmundig, „wie nie zuvor“ stehe die Glaubwürdigkeit der Entwicklungsgemeinschaft auf dem Spiel, und die Industrieländer müßten endlich ihre Versprechungen erfüllen. Doch daraus wurde in Sachen Schuldenerlaß wieder nichts, berichtet Daniela Setton.

* Abschied von André Gunder Frank: On the road – travelling on!
Mit André Gunder Frank hat die globalisierungskritische Bewegung einen Vordenker verloren, dessen theoretische Vorstöße immer wieder erst Räume für eine politische Debatte geöffnet haben, die vom herrschenden Mainstream geleugnet und auch vom zeitgenössischen ‚offiziellen Marxismus’ blockiert wurden. Am 23. April 2005 starb er in Luxemburg, nach zwölfjährigem Kampf gegen den Krebs. Ein Nachruf von Frieder Otto Wolf.

* Rubrik: W&E-Infospiegel (mit Kurzinfos, Lese-, Tagungs- und Terminhinweisen)

Diese Ausgabe kann auch im Rahmen unseres Unsere drei aktuellen Ausgaben zusammen mit thematisch verwandten Ausgaben bezogen werden.

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