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Jenseits von Freihandel und Protektionismus
Die Auseinandersetzung um die Handelspolitik ist derzeit eine Abwehr von Verträgen, die alles schlimmer machen würden. Und es ist richtig, dass diejenigen, die für einen fairen Handel eintreten, darauf den politischen Schwerpunkt gesetzt haben. Christian Felber, der Kopf der Gemeinwohl-Bewegung, lenkt den Blick nach vorne: Was wäre eigentlich die richtige Handelspolitik?
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Nigerias und Tansanias Nein gegen die EPAs
Es ist eine der am meisten unterschlagenen Stories aus Afrika. Durch die Zurückweisung der Freihandelsabkommen mit der EU haben Nigeria, der größte afrikanische Ölproduzent, und Tansania, eine der am schnellsten wachsenden Ökonomien des Kontinents, zugleich mit der vorherrschenden Meinung gebrochen, dass "Freihandel" die beste Entwicklungsstrategie für Entwicklungsländer ist.
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Permanenter Ausnahmezustand in der Türkei
Bereits durch den Ausnahmezustand, der nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 erklärt und seitdem mehrfach verlängert wurde, hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Befugnisse ausgeweitet. Mit den Verfassungsänderungen, die Gegenstand des Referendums am 16. April 2017 waren, werden bestimmte Ausnahmeregelungen faktisch institutionalisiert.
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Ein Marshallplan mit Afrika?
"Afrika und Europa - Neue Partnerschaft für Entwicklung, Frieden und Zukunft" - so heißt das 30seitige Papier, das Bundesentwicklungsminister Gerd Müller am 18. Januar 2017 vorlegte. Der Titel allein hätte vielleicht in der engeren entwicklungspolitischen Szene kurzzeitige Aufmerksamkeit erregt, wäre aber bald im allgemeinen Politikbetrieb untergegangen, wäre da nicht der Untertitel: "Eckpunkte für einen Marshallplan mit Afrika"...
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Globale Finanzen - Ein Verlustmodell für den Süden
Die jüngsten irritierenden Trends im internationalen Finanzgeschehen haben besonders problematische Implikationen für die Entwicklungsländer. Der neue UN-Bericht World Economic Situation and Prospects 2017 (WESP 2017) ist der einzige neuere Bericht einer multilateralen Organisation, der diese Probleme anerkennt, besonders mit Blick auf die Finanzierungserfordernisse der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs).
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Menschliche Entwicklung für Alle?
Während der globale materielle Reichtum zunimmt, wachsen die sozialen Gegensätze innerhalb der Länder. Dies führt zum Verlust gesellschaftlichen Zusammenhalts und zunehmender Gewalt. Der erst jetzt erschienene "Bericht über die menschliche Entwicklung 2016" greift das brennende Thema auf. Leider stehen die hier diskutierten Vorschläge für eine universelle menschliche Entwicklung und die aktuelle politische Praxis in starkem Gegensatz zueinander.
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Die politische Ökonomie des Kapitalozän
In seinem Hauptwerk "Das Kapital", dessen Erscheinen sich 2017 zum 150. Male jährt, hat Karl Marx vieles nicht thematisiert, was den Zeitgenossen heute auf den Nägeln brennt. Aber er hinterließ tausend Hinweise, wie die Widersprüche, Krisen und Konflikte der Globalisierung von heute zu begreifen sind. Er entfaltete mächtige Kategorien, mit denen die heutigen Probleme der Welt besser verstanden werden können, als mit den gängigen Theorien, erscheinen sie nun neoliberal-neoklassisch gewandet oder postmodern aufgemotzt.
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Eine Entwicklungsagenda statt Sicherheitspolitik
Vor einem Jahr verließ der 22 Jahre alte Patrick Douala, die größte Stadt Kameruns, um Fußballstar in Europa zu werden. Als talentierter Mittelfeldspieler und ehrgeiziger junger Mann war Patrick überzeugt, Europa würde ihm helfen, seine Träume zu realisieren. Doch als er in Agadez/Niger, ein Haupttransitpunkt für Migranten, die die zentrale Mittelmeerroute nehmen, erwies sich die Realität als schlimmer denn erwartet.
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Raus aus dem Euro? Besser nicht.
Die Europäische Union steckt in einer existenziellen Krise. Die Eurokrise, der tiefe Zwist in der Flüchtlingspolitik, der Brexit - all dies hat die EU schwer erschüttert. Ob der Front National in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden, die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, die FPÖ in Österreich oder die AfD und CSU in Deutschland - allerorten erstarken Kräfte, die eine nationalistische Politik möglichst ohne lästige europäische Institutionen durchsetzen wollen.
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Von MDGs zu SDGs - Von ODA zu TOSSD?
Vorletztes Jahr verabschiedete die Weltgemeinschaft die Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs). Parallel dazu hat der Geberklub der OECD eine neue Statistik entwickelt, die die Beiträge zu diesen SDGs messen soll. Das Problem mit dem neuen Messinstrument ist wieder einmal, dass es ohne Konsultation der Hauptbegünstigten geschaffen wurde.
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Vom Acker bis zum Teller
Rechtzeitig zur alljährlichen Grünen Woche im Januar hat ein Konsortium aus BUND, Germanwatch, Oxfam, Heinrich-Böll- und Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie Le Monde Diplomatique einen Konzernatlas (s. Hinweis) vorgelegt. Er zeigt: Übernahmen wie von Monsanto durch Bayer oder die Aufteilung der Märkte von Kaiser's/Tengelmann zwischen Rewe und Edeka sind nur die Spitze des Eisberges.
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Trumps verfehlte Industriepolitik
Der designierte Präsident Donald Trump war noch nicht im Amt, doch seine Marke von mangelhafter Industriepolitik war schon kurz nach seiner überraschenden Wahl auf allen Bildschirmen. Durch eine Mischung aus Drängen und Einschüchterung setzte er durch, dass die Heizungs- und Aircondition-Firma Carrier einen Teil ihrer Operationen in Indiana belässt, und "rettete" so rund 1000 amerikanische Jobs.
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Nicht viel zu feiern: Goodbye 2016!
Kurz vor dem Jahreswechsel ist es an der Zeit, auf das Jahr zurückzublicken, das sich dem Ende zuneigt. Welch ein seltsames Jahr war das doch, aber keines, das wir feiern könnten. 2016 wird in Erinnerung bleiben als eines, in dem der Westen seine Romanze mit der Globalisierung beendete - mit beträchtlichen Auswirkungen auf den Rest der Welt.
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Die G20 in den Zeiten der Cholera
Zum Beginn ihrer G20-Präsidentschaft hat die Bundesregierung eine Agenda vorgelegt, die die Richtung für den Gipfel der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer am 7./8. Juli 2017 in Hamburg vorgeben soll. Das Motto der Bundesregierung lautet: "Eine vernetzte Welt gestalten". Doch es ist nicht nur fraglich, ob diese Agenda den schwierigen Herausforderungen der G20 gerecht wird. Die Frage ist nicht zuletzt, wie handlungs- und gestaltungsfähig die G20 selbst noch ist angesichts der aufbrechenden globalen Widersprüche und Gegensätze.
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Der "Máximo Líder" der Dritten Welt ist tot
Am 25. November 2016, kurz nach seinem 90. Geburtstag im August, ist die Jahrhundertfigur Fidel Castro verstorben. Jetzt wird erneut und noch längere Zeit darüber diskutiert werden, wieso ein junger, sehr engagierter politischer Führer (und Rechtsanwalt) aus bürgerlichem Elternhaus und später Staatschef eines kleinen Inselstaats von damals 10 Mio. Einwohnern die Weltpolitik in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts so lange und vergleichsweise intensiv mitbestimmen konnte.
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Trumps Triumph als anti-elitäre Revolte
Die "Grand Old Party" ist es gewohnt, durch eine Politik der Spaltung der Gesellschaft entlang von "race", Ethnie und Religion Wahlen zu gewinnen. Trump hat nicht etwa die Republikanische Partei "gekapert", sondern er hat diese Spaltungspolitik und den anti-elitären Impuls nur konsequent auf die Spitze getrieben.
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Marrakesch: Vom Klimarausch zum Kater
Die 22. Klimaverhandlungen der VN in Marrakesch werden von der Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika überschattet. Das kann für den Klimaschutz nichts Gutes bedeuten. Es wäre aber verkürzt, nun darin alles Übel der internationalen Klimaverhandlungen zu sehen. Die Klimapolitik ist jetzt schon in einer misslichen Lage. In Marrakesch wird die Zeitenwende in der Klimapolitik konkret - nur leider anders als gedacht.
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Progressiver Internationalismus contra Trump & Co
Die Politik in den Industrieländern des Westens steckt inmitten eines politischen Umbruchs, wie man ihn seit den 1930er Jahren nicht erlebt hat. Die auf beiden Seiten des Atlantiks um sich greifende Große Deflation sorgt für eine Wiederbelebung politischer Kräfte, von denen man seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nichts mehr gehört hat. Die Leidenschaft kehrt in die Politik zurück, allerdings nicht in der Form, wie viele unter uns es sich erhofft hatten, wie jetzt auch der Wahlsieg Trumps zeigt.
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Finanzielle Trendwende bei der deutschen EZ?
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 20. Oktober beschlossen, die Mittel für die Einzelpläne 05 (Auswärtiges Amt) und 23 (BMZ) für das laufende Jahr noch außerplanmäßig um 150 bzw. 350 Mio. € zu erhöhen, um eine Verbesserung der Nothilfe und der Entwicklungsunterstützung in den Krisengebieten zu gewährleisten - ein Grund zu vorsichtiger Freude?
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Schlag gegen den "sanften Reformismus"
Sehr rasch nach der Amtsenthebung der Staatspräsidentin Dilma Rousseff am 31. August wurde deutlich, dass es der brasilianischen Rechten nicht um eine Beendigung der Korruption ging, sondern um die Beendigung der Politik des "sanften Reformismus", wie der Politologe und frühere Sprecher Lulas, André Singer, die Politik des Partido dos Trabalhadores (PT) kennzeichnete.
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Transformation in struktureller Abhängigkeit?
Seit der Verabschiedung der 2030-Agenda durch die Vereinten Nationen redet alle Welt von "struktureller Transformation"; doch kaum einer weiß so recht, was damit gemeint ist. In ihrem neuen Trade & Development Report (TDR) bietet die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) ein Konzept an, wie der neue Slogan zu füllen wäre.
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Afrikas Zivilgesellschaft contra EPAs
Die nach Europa exportierten und von den EPAs betroffenen Produkte (Kakao, Tee, Kaffee, Thunfisch, Blumen etc.) werden zum großen Teil von europäischen Gruppen angebaut: Diese Multinationalen sind die ersten, die ein Interesse daran haben, dass die Staaten zum 1. Oktober ratifizieren, damit ihre Produkte weiterhin zollfrei auf den europäischen Markt gelangen können.
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Kritische Einsichten bei IWF und Weltbank
Was G7, G20 oder die BRICs und auch die internationale Zivilgesellschaft bis heute nicht vollbrachten - eine Reform der Bretton-Woods-Zwillinge IWF und Weltbank an Haupt und Gliedern, könnte das in Zukunft aus dem Inneren der beiden Finanzinstitutionen auf den Weg gebracht werden? Das jüngste Signal dafür ist ein Brief des Weltbank-Personals, der eine zweite Amtszeit für Bank-Präsident Jim Yong Kim offen in Frage stellt.
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Kritische Stimmen zum G20-Gipfel in China
"Für eine innovative, starke, integrierte und inklusive Weltwirtschaft“ lautet das Gipfelmotto der chinesischen G20-Präsidentschaft. Keine schlechte Losung in einer Zeit, in der die Globalisierung mehr und mehr unter Beschuss gerät, diesmal vor allem von rechts. Auch das vor sich hin dümpelnde Wachstum der Weltwirtschaft soll künftig vor allem „nachhaltig“ und „inklusiv“ gestaltet werden. Doch was heißt das?
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Afrika unter EPA-Druck
Die Europäische Kommission, die seit 14 Jahren und mit allen Mitteln Freihandelsabkommen gegenüber Afrika durchsetzen will, hat jetzt den 1. Oktober 2016 als Deadline gesetzt, in der Hoffnung, dass die Afrikaner klein beigeben. Doch mehrere Länder, darunter Nigeria und Tansania, widersetzen sich.
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UNCTAD: Mandatserneuerung mit Dissonanzen
Vom 17. bis 22. Juli 2016 trafen sich RegierungsvertreterInnen aus aller Welt zur 14. UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD 14) in Nairobi. Bei der alle vier Jahre stattfindenden Konferenz werden vor allem das Mandat der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung erneuert und die Prioritäten der Arbeit für die nächsten vier Jahre ausgehandelt. Ein Bericht.
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Nachhaltige Lähmung statt nachhaltige Entwicklung
Die wirtschaftliche Aktivität in der Weltwirtschaft bleibt kraftlos und ohne Aussicht auf Besserung im laufenden Jahr. Zu diesem Schluss gelangen gleichlautend zwei Flaggschiff-Reports der Vereinten Nationen und der Weltbank. Beide korrigieren ihre Wachstumsprognosen gegenüber dem Jahresbeginn um 0,5% nach unten.
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Ein Dritter Weg für Europa
Der Brexit ist ein schwerer Schlag für Eliten der EU und die Anhänger einer politischen Union. Aber in Krisen liegt auch immer eine Chance. Befreit von mythischer Überhöhung und Sakralisierung der "europäischen Idee" könnte der Abschied von überkommenen Illusionen auch eine Befreiung sein, hin zu einer anderen, aber dafür funktionsfähigen Integration.
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Welthandel: Die westlichen Doppelstandards
Die westlichen Länder beschwören gemeinsam die großen Vorteile des Freihandels und die Übel des Protektionismus. Doch in Wirklichkeit praktizieren viele Industrieländer Doppelstandards und bestehen auf Freihandel, wo sie stark sind, während sie protektionistische Maßnahmen in Sektoren nutzen, in denen sie schwach sind.
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Rolling Documentation: G7-Gipfel in Japan
Welche Funktion hat die Gruppe der 7 noch, nachdem sich die Gruppe der 20 zum zentralen Gremium der internationalen wirtschaftspolitischen Koordinierung erklärt hat. Als Forum zur Organisation globaler Kooperation ist sie zu klein und wirtschaftlich zu unbedeutend. Dennoch findet am 26./27. Mai in Ise-Shima/Japan erneut das Ritual eines G7-Gipfels statt. Mehr als ein Fototermin? W&E dokumentiert Beschlüsse und Analysen zum G7-Gipfel und kommentiert im Blog Baustellen der Globalisierung.
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Afrikas Strukturen nach dem Boom
Mit dem Rückgang der Rohstoffpreise sinken auch die afrikanischen Wachstumsraten. Zwar ist der Boom vorbei, trotzdem hat sich Afrika in den letzten 20 Jahren positiv verändert. Reichen diese Veränderungen aber aus, um den Kontinent krisenresistenter zu machen, um die Wirtschaft Afrikas auf eine nachhaltigere Grundlage zu stellen? Dafür spricht derzeit nur wenig.
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dadaAfrika!
2016 ist das Dada-Jahr. Eine der erfolgreichsten Kunstbewegungen des 20. Jahrhunderts feiert ihre Geburt vor 100 Jahren im wieder eröffneten Cabaret Voltaire in Zürich. Es gibt Dadaglobe Recontructed, Dada Universal und Dada anders (alle in Zürich), Genese Dada im Arp-Museum in Rolandseck und Hannah Höch als Revolutionärin der Kunst in Mannheim. Die innovativste unter den Dada-Schauen ist jedoch dadaAfrika im Züricher Rietberg-Museum.
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Flüchtlingskrise und EZ: Großer Sprung?
Die Überraschung war groß, als das Entwicklungshilfe-Komitee (DAC) der OECD am 13. April die Quoten für die Öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) 2015 bekannt gab: in Deutschland 0,52% des Bruttonationaleinkommens (BNE) - ein Rekord, war doch in über 30 Jahren nie wieder die bisherige Höchstmarke von 0,47% (1982 und 1983) erreicht oder gar übertroffen worden.
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TPP: Nettogewinne für alle sind ein Mythos
Während die Hauptmotivation der USA für die Transpazifische Partnerschaft (TPP) in der Zurückdrängung des chinesischen Einflusses in der Region liegt, wurde sie auch zur Unterminierung der Doha-"Entwicklungs"-Runde benutzt sowie zur besseren Förderung politisch einflussreicher US-Konzerninteressen. Umso notwendiger wurde es, TPP durch angebliche wirtschaftliche Vorteile zu legitimieren.
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Boom der internationalen Reproduktionsmärkte
Seit Apple und Facebook ihren Mitarbeiterinnen "social freezing" anbieten, mobilisieren in den USA immer mehr Firmen, flankiert von der Pharmaindustrie, junge Frauen zu dem aufwendigen und teuren Verfahren. In Indien bieten mehr als 3000 Kliniken und noch mehr Vermittlungsagenturen Leihmutterschaft an. Die Märkte boomen.
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Die Armut, die Weltwirtschaft und die MDGs
Ein neues Buch setzt sich kritisch mit den UN-Millennium-Entwicklungszielen (MDGs) aus dem Jahr 2000 auseinander und verbindet dies mit einem Blick auf die neue Entwicklungsagenda, die inzwischen als Sustainable Development Goals (SDGs) bzw. Agenda 2030 den entwicklungspolitischen Diskurs bestimmt.
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Benevolenter Verfechter von Entwicklung?
Die Geschichte vom Westen als dem selbstlosen Vorkämpfer gegen die Armut funktioniert nur, wenn wir uns der kollektiven Amnesie hingeben. Wir sollten aufhören, uns als uneigennützige Vorreiter der Armen auszugeben. Vor allem die Jahrzehnte nach der Überwindung des Kolonialismus warten immer noch auf ihre Aufarbeitung. Sie waren nicht gerade eine ruhmreiche Epoche für die westliche Entwicklungspolitik.
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Halbherzige Reform der IWF-Kreditvergabe
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat am 29. Januar 2016 eine Reform seiner Vergaberichtlinien für außerordentliche Kredite angenommen. Der wichtigste Schritt ist die Abschaffung der sog. systemischen Ausnahmeklausel ("systemic exemption clause"), die dem IWF die Teilnahme an dem Mega-Bailout für private Gläubiger in Griechenland ermöglichte.
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