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Materialien

aus dem HerausgeberInnen-Kreis

Auf dieser Seite veröffentlichen wir in loser Folge längere oder andernorts erschienene Texte und Materialien aus der Feder unserer Mitherausgeberinnen und Mitherausgeber.


„Die Kluft reißt weiter auf“

* Corona, Patente und das Leid armer Nationen

Schon gleich nach Ausbruch der Pandemie mangelte es nicht an globaler Solidaritäts-Rhetorik und an Beschwörungsformeln, dass die Krise nur global zu lösen sei. Der Solidaritätsanspruch müsste sich gerade bei der Verteilung von Impfstoffen zeigen und bei der Unterstützung der Länder des globalen Südens, eigene Produktionskapazitäten auf- und auszubauen, wo immer das bereits möglich ist. Mit der Realität hat das heute nicht viel zu tun. Ein Interview mit Barbara Unmüßig

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In der Not geteilt?

* Impfstoffdiplomatie und ihre Auswirkungen

Kein Land ist vor COVID-19 sicher, bis nicht alle Länder vor COVID-19 sicher sind. Eine Binsenwahrheit: Wer eine Pandemie dieses Ausmaßes wirksam bekämpfen will, muss schnell, kostengünstig und fair Impfstoffe bereitstellen.- Mit einem Tempo wie nie in der Geschichte wurden neue Impfstoffe entwickelt - mit Milliarden aus öffentlichen Haushalten. Sie sind also verfügbar. Eine global koordinierte Impfstoffpolitik zu deren Verteilung gibt es jedoch nicht. Die kostenfreie Freigabe des für die Impfstoffproduktion nötigen technologischen Knowhow an alle würde endlich auch die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie abbremsen. Sie wäre zudem ein starkes Zeichen für Solidarität, für Zusammenarbeit in der Welt. Von Barbara Unmüßig und Alexandra Sitenko

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Das Verschwinden der Neuen Weltwirtschaftsordnung

* Alte Regeln trotz neuer Akteure?

Der folgende Beitrag skizziert in acht Thesen Diskursverschiebungen in der Weltwirtschaft von der Forderung nach einer Neuen Weltwirtschaftsordnung bis zu den Handelskriegen der heutigen Zeit. Der vorliegende Beitrag von Rainer Falk entstand für ein Symposium anlässlich des 75. Geburtstags von Dr. Jörg Goldberg (unseren Leser*innen durch zahlreiche Artikel in W&E bekannt) in Frankfurt am Main. Zusammen mit den anderen Beiträgen zum Symposium erscheint er in der Zeitschrift Z, Nr. 118/Juni 2019 (zeitschrift-marxistische-erneuerung.de).

>>> Link zum Text. [37 KB]


Dämmerung in Brasilien

* Versuch einer Erklärung

In Brasilien wird mit Jair Bolsonaro künftig ein Faschist das Präsidentenamt bekleiden. Und in der neuen Abgeordnetenkammer haben »Rind« (Boi), »Bibel« (Biblia) und »Kugel« (Bala), die »drei B« das Sagen. Mit knapp über 300 Sitzen haben die drei Lobbygruppen – Agrarunternehmer, Evangelikale sowie Polizei, Militär und Waffenlobby – eine deutliche Mehrheit erlangt. Diesen Ausgang der Wahlen im größten Land Lateinamerikas hatte kaum jemand erwartet. Er ist aber auch nicht völlig überraschend. Versuch einer Ursachenfindung von Dieter Boris.

>>> Link zum Junge-Welt-Artikel.


Chinas Neue Seidenstraßen

* Ein globales Entwicklungsmodell?

Chinas Initiative »Neue Seidenstraßen« knüpft an die einstige weltpolitische Bedeutung des »Reichs der Mitte« an und entwirft gleichzeitig einen Bauplan zukünftiger Größe. Durch den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, Energieversorgung und Wirtschaftskorridoren zwischen Asien, Afrika und Europa soll ein »neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung« eingeleitet werden. In seinem neuen Buch „Der lange Marsch 2.0“ (s. Hinweis) untersucht Uwe Hoering die Zukunftsfähigkeit der „Neuen Seidenstraßen“ als Entwicklungsmodell. W&E dokumentiert

>>> Auszüge hier.


Ende oder Neuauflage von NAFTA

Das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA, das jahrelang – zumindest hierzulande – kaum bekannt war und/oder wenig beachtet wurde, ist durch Präsident Trump in den letzten Monaten wieder an die politische Oberfläche gebracht worden. Die angedrohte Kündigung dieses Abkommens (inklusive des Mauerbaus zum südlichen Nachbarn) seitens Präsident Trump oder der Beginn von Neuverhandlungen über eine Neuauflage des Vertragswerks hat Mexiko und Kanada veranlasst, ebenfalls über NAFTA erneut nachzudenken. Man hört nun auch von dort, dass es überholt sei und ohnehin deutlich modifiziert werden müsste, was noch bis zur Wahl des neuen Präsidenten strikt in Abrede gestellt worden war. Eine Zwischenbilanz von Dieter Boris aus Z - Zeitschrift für marxistische Erneuerung.

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Women20: Spitzenfrauen und Business-Feminismus

* W20 ist ein Betrug an den weltweiten Interessen von Frauen

Die Kernbotschaft des Women20-Gipfels in Berlin ist klar: Frauen, vor allem Unternehmerinnen, sollen Wachstumsmotor und Stabilisator der Wirtschaft sein. Doch dieser Business-Feminismus kümmert sich herzlich wenig um soziale Ungleichheiten zwischen Frauen. Ein Zwischenruf zu W20 vom 24. bis 26. April in Berlin von Christa Wichterich.

>>> zum Beitrag


Die SDGs auf der G20-Agenda

* Der G20-Aktionsplan zur 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung

Am 4. und 5. September 2016 fand das Gipfeltreffen der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) in Hangzhou, China statt. Auf der Tagesordnung stand dort neben vielen anderen Themen auch die Umsetzung der 2030-Agenda der Vereinten Nationen und ihrer Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs). Als Ergebnis vereinbarten die Staats- und Regierungschefs einen speziellen G20-Aktionsplan zur 2030-Agenda. Er kann als politisches Signal verstanden werden, künftig „nachhaltige Entwicklung weit oben auf die G20-Agenda“ zu setzen. Mit dem Aktionsplan verpflichtet sich die G20, ihre gesamte Arbeit an der 2030-Agenda auszurichten. Wie dies geschehen soll, bleibt allerdings unklar, denn der Aktionsplan ist nur einer von vielen, schreibt Jens Martens in einem neuen GPF-Briefing.

zum Briefing


Shrinking - closing - no space

* Zivilgesellschaft unter Druck

„NGOs in Gefahr – Will Indien unabhängige Organisationen mundtot machen?“; „Kein Wort der Kritik – Ägyptens Zivilgesellschaft leidet unter neuen Repressionen“; „Kambodscha: will Zivilgesellschaft durch neues Gesetz einschränken“; „Bolivien opfert Naturschutz – störenden NGOs wird gedroht“; „Schärfer als unter Putin: China misstraut NGOs“; „Unerwünschte NGOs müssen Russland verlassen“. Weltweit gehen Regierungen so massiv gegen zivilgesellschaftliche Akteur/innen vor wie seit 25 Jahren nicht mehr. Das Thema muss endlich auf die außen- und entwicklungspolitische Agenda demokratischer Regierungen, schreibt Barbara Unmüßig.

>>> hier


Brennpunkt von Flucht und Migration

* Subsahara-Afrika

Subsahara Afrika – das sind 49 Länder mit einer Bevölkerung von 973 Millionen Menschen. Von der Fläche her ist die Region mit 24 Mio. Quadratkilometer fünfmal so groß wie die EU – und von einer mindestens ebenso großen Vielfalt – geografisch, klimatisch, ethnisch, kulturell etc. Subsahara-Afrika ist neben der Region Nordafrika/Nahost im globalen Vergleich zugleich auch am stärksten von Fluchtbewegungen betroffen. So betrug die Anzahl der vom UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) erfassten Flüchtlinge Mitte 2015 über 4 Millionen. Das ist mehr als eine Verdopplung seit 2010. Bei den Herkunftsländern der Flüchtlinge steht die Region mit 4,8 Millionen knapp hinter Nahost/Nordafrika, schreibt Peter Wahl in Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung (Nr. 1/März 2016).

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Das CBDR-Prinzip: Globale Lasten fair verteilen

* Grundsatzbeitrag von Jens Martens

Bei dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung (Common But Differentiated Responsibilities - CBDR) geht es darum, Lasten und Kosten in Bezug auf globale Herausforderungen wie dem Klimawandel zwischen den Ländern fair aufzuteilen. In Grundsatz 7 der Rio-Erklärung und im Artikel 3 der Klimarahmenkonvention hatten die Regierungen ihren unterschiedlichen Beitrag zur Umweltzerstörung anerkannt. Jedes Land verpflichtet sich je nach Höhe seines Beitrags für die Wiederherstellung des Ökosystems und für Klimaanpassungsmaßnahmen zu bezahlen. Über 20 Jahre nach seiner Verabschiedung ist dieses Prinzip zum Dreh- und Angelpunkt der Klima- und Post-2015-Verhandlungen geworden. Reiche Industrieländer wollen sich nun von dem Prinzip verabschieden, schreibt Jens Martens in einem Grundsatzbeitrag in E+Z (s. auch schon >>> Post-2015: Umkämpftes Gerechtigkeitsprinzip).

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Klimagipfel in Lima: Alleingänge reichen nicht

* Interview mit Barbara Unmüßig

Vom 1. bis 12. Dezember findet in Lima, Peru, die 20. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) statt. Ein Jahr später, im Dezember 2015 in Paris, soll ein neues globales Klimaabkommen unterzeichnet werden. Wie stehen denn die Chancen dafür? Barbara Unmüßig beantwortet Fragen zum internationalen Prozess, zu dem neuen Klimafinanzierungs-Fonds und Lateinamerikas Rolle im Klimaschutz.

>>> Interview


Mexiko: Tödlicher Freihandel

Als Richter am Basso-Tribunal war W&E-Mitherausgeber Elmar Altvater auf der Suche nach den ökonomischen Ursachen des Massakers an 43 Studenten in Iguala. Dieser Fall steht für eine neue „Public-Private-Partnership“ und damit die Kollusion zwischen organisiertem Verbrechen und korrupter Staatsgewalt, die dazu führt, dass derartige Verbrechen bisher oft ungesühnt blieben. Ein Bericht über das Tribunal erschien in der Wochenzeitung Freitag.

>>> Zum Freitag-Artikel


Berlin unterstützt aggressiven Steuerwettbewerb

* Sven Giegold zu den Luxembourg Leaks

Dass es europäische Steuerflucht wie bei den Luxemburg Leaks gibt, ist auch Deutschlands Schuld, sagt der Grünen-Europaabgeordnete und W&E-Mitherausgeber Sven Giegold im Interview mit Cicero-Online. Schwarz-Rot wolle kein Gesetz, das Unternehmen zu größerer Steuertransparenz verpflichtet.

>>> Interview


Die Armutsdebatte wird an die Helfer delegiert

* Barbara Unmüßig zum Post-2015-Prozess

"Die Welt geht mit dem Kriege schwanger. Der Papst ist gegen die Abtreibung." Mit diesen beiden Sätzen hat der Kabarettist Matthias Deutschmann einmal die Weltlage auf den Punkt gebracht. Derzeit brennt die Welt an allen Ecken und Enden. Und die Vereinten Nationen treiben wieder eine neue Sau durchs Dorf: die Post-2015 Agenda. Hunderttausende, wenn nicht Millionen engagierte Menschen weltweit werden an den neuen Entwicklungszielen arbeiten - womöglich an den falschen. epo.de-Herausgeber Klaus Boldt sprach darüber mit Barbara Unmüßig.

>>> Interview


Das Transatl. Handels- und Investitionsabkommen

* Studie von Stefan Beck und Christoph Scherrer

Die Europäische Kommission und Vertreter der Bundesregierung werben mächtig für ein transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen (TTIP). Eine Liberalisierung des transatlantischen Handels und die Erleichterung wechselseitiger Investitionen – durch den Abbau von Zöllen und ‚unnötigen’ Regulierungen – sollen nicht nur den beteiligten Ländern aus der Krise helfen, sondern zugleich deren Ökonomien für den Wettbewerb mit den dynamischen Ökonomien Asiens stärken. Diese Kurzstudie hinterfragt kritisch die verkündeten positiven Wirkungen des TTIP. Sie stellt zunächst die Verhandlungen im historischen und politischen Kontext vor. Im Anschluss umreißt sie die Zielsetzungen der Verhandlungen. Da die möglichen Ergebnisse der Verhandlungen naturgemäß ungewiss sind, skizziert sie die bereits ersichtlichen Streitpunkte und verhandlungsrelevante Differenzen. Schließlich analysiert sie mögliche ökonomische, politische und soziale Konsequenzen, wobei neben einer Diskussion der quantitativ-ökonomischen Wohlfahrtserwartungen und der politischregulativen Risiken der Verhandlungsgestaltung insbesondere die Bereiche öffentliche Beschaffung und Dienstleistungen betrachtet und mögliche arbeitspolitische Konsequenzen diskutiert werden.

Download zur Studie


Der Dunkle Staat

* Das Ende der Demokratie – wie wir sie kennen

Dieser Beitrag befasst sich zunächst mit einigen wichtigen Elementen bei der Definition einer global herrschenden Klasse. Er untersucht dann, wie die Neokonservativen in den USA an die Macht gekommen sind und wie sie Regierungswechsel in anderen Weltregionen erzwingen wollen, um dort Chaos zu stiften. Eine Strategie der Spannung dient dazu, die eigene Bevölkerung unter Konformitätsdruck zu stellen. Aber die eigentliche Revolution besteht darin, dass bereits heute weite Politikbereiche einer wirksamen demokratischen Kontrolle entzogen sind. An drei Fallstudien wird nachgewiesen, wie weit der Dunkle Staat heute bereits geht. Demokratie steht am Rande des Überlebens. Von Bernd Hamm

>>> zum PDF-Download [261 KB]


Vom Wert der Natur

* Sinn und Unsinn einer Neuen Ökonomie der Natur

Die ökonomische Nutzung der Natur und der natürlichen Ressourcen ist Teil des Mensch-Naturverhältnisses und damit an sich nicht neu. Was neu an der Neuen Ökonomie der Natur ist, ist, dass wir ihr nicht nur etwas entnehmen und das Entnommene zu einem Produkt oder Gut verwandeln. Vielmehr sollen nun Leistungen der Natur, wie etwa die Wasserfilterung durch das Moor oder die CO2-Speicherkapazitäten eines Waldes zu einer profitablen Quelle werden. Die Arbeitshypothese der Verfechterinnen und Verfechter einer neuen ökonomischen Sichtweise auf die Natur lässt sich auf folgende Kurzformel bringen: Das, was Natur für die Menschen leistet, ist unsichtbar und ökonomisch bisher nicht in Wert gesetzt. Das ist gleichzeitig der Grund für ihre Zerstörung und Übernutzung. Natur und ihre „Dienstleistungen“ sollen nicht nur wertgeschätzt und volkswirtschaftlich sichtbar werden, sondern einen Geld-Wert bekommen, um sie zu schützen. Das ist das neue Mantra, mit dem sich Barbara Unmüßig auseinandersetzt.

>>> zum Download


Wer reagiert die Welt?

* Global Governance wird immer stärker von wirtschaftlichen Interessen bestimmt

Die Globalisierung als Tendenz der weltwirtschaftlichen Entwicklung ist eine robuste Erscheinung. Trotz starker politisch-wirtschaftlicher Erschütterungen wie „9/11”, einer dramatischen Finanzkrise und der sich anschließenden Großen Rezession ist die globale Wirtschaft weiter zusammengewachsen. Seit 1990 haben die ausländischen Direktinvestitionen (FDI) und der internationale Handel – zwei zentrale Globalisierungsindikatoren – stärker zugenommen als der globale Output, also die Gesamtheit der weltweit produzierten Güter und Dienstleistungen, wobei die FDI sogar noch schneller gewachsen sind als der Handel. Eine Analyse von Rainer Falk in der neuen Ausgabe des "Südlink".

>>> zum Südlink-Artikel

>>> als Powerpoint-Präsentation auf der Herbsttagung von INKOTA [275 KB]


Drei Jahre Arabellion: Der Frühling der Frauen?

Vor gut drei Jahren nahm der Arabische Frühling seinen Anfang. Die Serie von Demonstrationen, Aufständen und Revolutionen hat die Länder Nordafrikas sowie des Nahen und Mittleren Ostens grundlegend verändert. Daran hatten insbesondere Frauen einen großen Anteil: In den politischen Kämpfen haben sie eine zentrale Rolle gespielt – als Akteurinnen, Aktivistinnen, Mitläuferinnen, Täterinnen und auch als Opfer, schreibt Barbara Unmüßig in den Blättern für deutsche und internationale Politik.

>>> zum Blätter-Artikel


Welche Zukunft für die EU? Eine Kontroverse

In einem neuen Buch machen Peter Wahl und Thomas Sauer anhand von fünf Leitfragen eine Kontroverse sichtbar machen, die die Debatte über die EU in der gesellschaftlichen Linken durchzieht. Diese Leitfragen sind:

1. Was ist das Endziel der europäischen Integration?
2. Welche Zukunft für den Euro?
3. Kann die EU demokratisch werden?
4. Wie stehen die Chancen für eine solidarische, soziale EU?
5. Supermacht EU oder Abschied von der Weltgeschichte?

Bezug: >>> Buchhandel

Leseproble: hier.


Was haben die Türkei und Brasilien gemeinsam?

Über die Ursachen der Proteste

In der Türkei und in Brasilien, beides seit mehreren Jahren stark »aufstrebende« Länder, sind in den letzten Tagen bzw. Wochen scheinbar überraschend breite Protestbewegungen entstanden. Nach überaus harter polizeilicher Repression und kompromissloser Reaktion der jeweiligen Regierungen hat sich der Protest dann schnell über das ganze Land ausgebreitet und sich zugleich von den ursprünglichen (verhältnismäßig begrenzt erscheinenden) Protestanlässen entfernt. Wie ist eine solche, scheinbar aus »heiterem Himmel« kommende Konstellation zu erklären, fragt Dieter Boris.

>>> zum Artikel


Natur AG?

Die Gefahr der Finanzialisierung der Umwelt

Während alte Methoden ihre Glaubwürdigkeit verlieren, haben einige Regierungen, Ökonomen und internationale Institutionen wie das Umweltprogramm der Vereinten Nationen einen neuen Ansatz entwickelt, bei dem die Natur als „Ökosystem-Dienstleister“ angesehen wird. Damit wird die Verantwortung für die Risikobewertung dem privaten Sektor und Marktmechanismen übertragen. Bei diesem neuen Paradigma ist die Erhaltung der Natur eine Handelssache und die natürliche Umgebung ist nichts als eine Reihe handelbarer Güter und Dienstleistungen, schreibt Barbara Unmüßig.

>>> zum Artikel


Staatlichkeit und Transformationsprozesse ...

... in Lateinamerika. Eine aktuelle Debatte

Damit sind auch die Begriffe von ›Staat‹ und ›Gesellschaft‹, deren Entgegensetzung und Wechselverhältnis sowie die Vorstellung einer grundlegenden gesellschaftlich-politischen Umwälzung anders als in manchen früheren Diskussionen konzipiert. Nicht mehr die plötzliche Attacke (in der Regel gewaltsam) auf die ›Schaltstellen der Macht‹, angeführt von einer kleinen Avantgarde kann als prototypisch – selbst in peripheren Gesellschaften – angesehen werden. Vielmehr sind solche tief greifenden Umwälzungen eher als ein längerer Lern- und (Selbst)Veränderungsprozess zahlreicher gesellschaftlicher Bewegungen, die auf ihrem Weg auch staatliche Ressourcen für ihr Vorankommen nutzen (können), zu verstehen. Derartiges muss einer schließlichen ›Eroberung‹ der Staatsmacht zwar vorausgehen, kann aber letzteres nicht ersetzen. Ein Supplement zur Zeitschrift "Sozialismus" von Dieter Boris.

>>> zum Supplement


Im Sog der Rohstoffe

* Linke Regierungen und der Neoextraktivismus

Das Plündern von Ressourcen hat in Lateinamerika eine lange traurige Tradition, unter der die Indigenen und die Natur bis heute leiden. Doch seit links-progressive Regierungen das Sagen haben, soll sich der Rohstofffluch zumindest für die Bevölkerung in einen Segen verwandeln, schreibt Elmar Altvater in einem Beitrag für die Zeitschrift "Politische Ökologie".

>>> zum Artikel


Neue Dynamik in der Süd-Süd-Kooperation

* Herausforderung für den OECD-Entwicklungshilfeausschuss

Zwei neue Trends prägen die Süd-Süd-Kooperation: Zum einen zeigen sich Regierungen aus dem Süden bereit, die Entwicklungszusammenarbeit als eigenständiges Politikfeld zu behandeln – in Abgrenzung zu anderen Dimensionen der Süd-Süd-Kooperation wie Handel und Investitionen. Zum anderen haben die „neuen Geber“ den Wert des Erfahrungsaustausches untereinander erkannt. Diese Dynamik beginnt, die Vormacht der westlichen Geber auszuhöhlen. Und sie wirft grundsätzliche Fragen zur Zukunft des OECD-Entwicklungsausschusses (Development Assistance Committee – DAC) auf. Ein Kommentar von Thomas Fues.

>>> zur DIE-Kolumne


Der politische Euro

* Eine Gemeinschaftswährung ohne Gemeinschaft hat keine Zukunft

Die ökonomisch umstrittene und zudem politisch dilettantische „Rettung“ Zyperns gab all jenen Aufwind, die für die Rückkehr zu nationalen Währungen plädierten. Elmar Altvater, Professor em. für Politische Ökonomie an der FU Berlin, nennt sechs entscheidende ökonomische Gründe dagegen. Sein Fazit: Der entfesselte globale Kapitalismus ist, wenn überhaupt, nur durch eine sozial und politisch geeinte Europäische Union zu bändigen, schreibt Elmar Altvater.

>>> zum Artikel in den Blättern für deutsche und internationale Politik



Kontinentale Verschiebung

* Perspektiven der lateinamerikanischen Linken nach dem Tod von Chávez

Wie verärgert und ungehalten die hiesigen Medien das Wahlergebnis vom 7. Oktober 2012 in Venezuela zur Kenntnis nahmen, zeigte sich einmal mehr in der FAZ (17. Oktober 2012), die in einem Kommentar meinte, daß "der Venezolaner Chávez der Garant für den Machterhalt (in Lateinamerika) ist." Doch – so die FAZ – "auch dessen Zeit läuft ab." Sollten diejenigen Recht behalten, die sich ein Venezuela ohne Chávez wünschen? In welcher Weise wird die Erkrankung (und jetzt der Tod; d.Red.) von Präsident Chávez die weitere Entwicklung Venezuelas beeinflussen, fragen Dieter Boris und Achim Wahl.

>>> zum Artikel in der Jungen Welt


Globale Nachhaltigkeitsziele

für die Post-2015-Entwicklungsagenda

Der internationalen Entwicklungspolitik stehen entscheidende Weichenstellungen bevor. In den vergangenen zwölf Jahren war sie geprägt von den Millenniumsentwicklungszielen (MDGs), die überwiegend bis zum Jahr 2015 erreicht werden sollten. Mit ihnen hatten Regierungen und internationale Organisationen ihr entwicklungspolitisches Augenmerk auf die Bekämpfung der extremsten Formen von Armut und Hunger und die soziale Grundversorgung der Bevölkerung gerichtet. In den kommenden drei Jahren müssen sie nun über die Zukunft der MDGs entscheiden. Dabei geht es um weit mehr als nur die Frage, ob die Laufzeit der MDGs verlängert oder der Zielkatalog um das eine oder andere Ziel erweitert werden sollte. Die Vereinten Nationen sprechen von der „Post-2015-Entwicklungsagenda“ und signalisieren damit, dass es grundsätzlicher um die Prioritäten, Konzepte und Strategien von Entwicklungspolitik nach dem Jahr 2015 geht, schreibt Jens Martens in einer Broschüre für terre des hommes und Global Policy Forum Europe.

>>> PDF-Download der Broschüre


„Radikale Ziele sind wünschenswert“

* Interview zum Post-2015-Prozess

Der gesamte Prozess steht ganz offensichtlich unter erheblichem Zeitdruck. Nicht einlassen sollten sich Nichtregierungsorganisationen (NRO) auf Scheinpartizipation. Ich würde schon sehr genau überlegen, wie viel politisches Engagement und personelle Ressourcen ich in einen Prozess stecken würde, dessen Aussicht auf Erfolg in unserem Sinne nicht besonders hoch sind, sagt Barbara Unmüßig in einem Interview mit dem Verband Entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen (VENRO).

>>> Zum Interview


Zur Zukunft der Europäischen Union

* Stellungnahme auf einem Hearing des Deutschen Bundestags

Während bei der Finanzmarktregulierung immerhin erste, wenn auch zögerliche Ansätze eines Umdenkens zu verzeichnen sind, dominieren im Management der europäischen Schuldenkrise überkommene Vorstellungen, wie sie aus der Schuldenkrise der Entwicklungsländer in den 80er und 90er Jahren und der Strukturanpassungspolitik des IWF (sog. Washington Konsens) bekannt sind, sagte Peter Wahl vor dem EU-Ausschuss des Deutschen Bundestags.

>>> PDF-Download der Stellungnahme [178 KB]


Verlorene Ernte

* Lebensmittelverluste und Ernährungsunsicherheit

Debatten rund um Fragen, wie unsere Nahrung erzeugt wird, haben Hochkonjunktur. Die Dokumentation „We feed the world“ oder Bestseller wie „Die Ernährungsdiktatur“ finden große öffentliche Resonanz. Der Film „Taste the Waste“ und die Kampagnen des Agrarministeriums („Zu gut für die Tonne“) oder des WWF („Tonnen für die Tonne“) rücken mit der Vernichtung und Verschwendung von Lebensmitteln einen besonderen Aspekt dieses Systems in den Vordergrund. In Talkshows wird über Mindesthaltbarkeitsdatum, weggeworfene Lebensmittel aus Supermärkten, Restaurants und Haushalten, Überfluss, gesündere Ernährung mit weniger Fleisch und „Mülltaucher“ debattiert. Die Diskussionen spiegeln das tiefe Unbehagen mit einem Ernährungssystem, schreibt Uwe Hoering.

>>> zur Broschüre


Die Ministerien zur Einigung zwingen

* In der deutschen Außenpolitik arbeiten zahlreiche Ressorts mehr gegen- als miteinander

Die Bundesregierung bleibt beim Einsatz für die Lösung globaler Probleme hinter ihren Möglichkeiten zurück. Das liegt auch an ihrer veralteten Arbeitsweise: Einzelne Ressorts wachen über ihre Zuständigkeiten und arbeiten nicht selten einander entgegen, und im Parlament stimmen die Fachausschüsse sich ebenso wenig ab, schreiben Barbara Unmüßig und Michael Kellner in einem Beitrag für "welt-sichten".

>>> zum weltsichten-Beitrag


Marx neu entdecken!

* Das hellblaue Bändchen zur Einführung in die Kritik der Politischen Ökonomie

Die Marxsche Begrifflichkeit taugt, wenn man sie kritisch auf das gegenwärtige Denken bezieht, für die aktuelle Analyse der Finanz- und Wirtschaftskrise, des Verhältnisses von realer Akkumulation und scheinbar verselbstständigten Finanzmärkten, der Veränderungen der Arbeit und der Geschlechterverhältnisse heute, der Rolle des Bildungsund Ausbildungssektors in modernen Gesellschaften, der Krise des gesellschaftlichen Naturverhältnisses, der Funktionsweise des Weltmarktes, der Rolle des Staates im kapitalistischen Reproduktionsprozess und im Prozess der gesellschaftlichen Herrschaft oder der Perspektiven eines »grünen Sozialismus«. Es wird gezeigt, dass Böckenförde recht hat mit seinem Urteil, man könne sich der Aktualität der Prognose von Marx nicht entziehen. Der Erkenntnisgewinn bei der »konkreten Analyse konkreter Verhältnisse« (Einleitung zu den »Grundrissen der Kritik der Politischen Ökonomie«: 21-29) und die Kraft zur Formulierung politischer Strategien und zur Befähigung politischer Praxis sind beträchtlich, schreibt Elmar Altvater.

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Leseprobe


Gipfel der Ernüchterung

* Alle wissen um die Folgen der raubbauenden Wirtschaft

Zwanzig Jahre nach dem ersten Erdgipfel von 1992 trifft sich die Weltgemeinschaft in dieser Woche erneut in Rio de Janeiro. Diskutiert werden soll unter anderem über Wege in eine grünere und ressourceneffiziente Wirtschaft. Angesichts des Klimawandels, knapper werdender Ressourcen und Ernährungskrisen ein trefflich gewähltes Thema – aber es wird wohl kaum zu einer globalen Verständigung kommen. Statt sich auf eine gemeinsame Politik zu verständigen, welche die Grenzen des Planeten ernst nimmt, ist die „grüne Ökonomie“ zum Kampfthema der Konferenz geworden, schreibt Barbara Unmüßig.

>>> zum taz-Kommentar


Rio+20: Der Multilateralismus in der Sackgasse

* "Wenn Du merkst, Du reitest ein totes Pferd, steig ab!"

Die UNO-Konferenz Umwelt und Entwicklung in Rio 1992 schien den Beginn einer neuen Epoche zu markieren. Der Kalte Krieg war vorüber, an die Stelle der Blockkonfrontation sollte multilaterale Kooperation, ja Ansätze von transnationaler Staatlichkeit, sog. Global Governance treten, mit der man die globalen Probleme in den Griff zu bekommen glaubte. Es herrschte Optimismus, dass die ökologischen Wende noch zu schaffen sei bevor es zu größeren Katastrophen kommt. Die Stimmung vor Rio+20 dagegen ist eine ganz andere, schreibt Peter Wahl.

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Kritik der grünen Ökonomie

* Impulse für eine sozial und ökologisch gerechte Zukunft

Seit der ersten UN-Konferenz zu Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio haben sich alle wichtigen ökologischen Trends verschlechtert. Politik und Wirtschaft lassen sich bis heute bei ihren Entscheidungen kaum durch Klimawandel, Biodiversitätsverlust oder Ressourcenknappheit beeinflussen. Die Idee des ungehinderten Wachstums als Weg aus der Armut sowie der Wirtschafts- und Finanzkrise bleibt weitgehend unangefochten und findet aktuell ihren Ausdruck in einer grünen Ökonomie. Doch nicht alles, was „grün“ und effizient ist, ist auch ökologisch tragfähig und sozial gerecht. In diesem Essay skizzieren Barbara Unmüßig, Wolfgang Sachs und Thomas Fatheuer eine Politik des Weniger, einen Wohlstand mit Maß, damit die Ressourcen und die Atmosphäre für alle Menschen auf der Erde reichen und ein Leben in Würde und ohne Not möglich machen.

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Genossenschaft und gutes Leben

* Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Die Aufmerksamkeit aller Klima- und Entwicklungspolitiker wie -Aktivisten richtet sich bereits auf die kommende UN-Mammutkonferenz „Rio+20“. Vielleicht hat deshalb kaum jemand bemerkt, dass wir uns seit dem 1. Januar 2012 im UN-Jahr der Genossenschaften befinden, schreibt Elmar Altvater in den Blättern für deutsche und internationale Politik.

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Bilaterale vs. multilaterale Entwicklungshilfe?

* Thesen für eine Öffentliche Anhörung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Gegenüber dem Europäischen Entwicklungsfonds, den Bretton Woods-Institutionen (IWF und Weltbank) sowie den Regionalbanken hat sich die Bundesregierung durch mehrjährige Zahlungsverpflichtungen rechtlich gebunden. Hingegen handelt es sich bei den Zahlungen an die entwicklungspolitischen Einrichtungen der Vereinten Nationen um jährlich neu festzulegende freiwillige Leistungen. Dies hat eine auffällige Diskrepanz zwischen regulären und freiwilligen Zahlungen an die Weltorganisation zur Folge. Bei den VN-Pflichtbeiträgen steht Berlin mit 8% des regulären Budgets an dritter Position. Hingegen rangiert unser Land beim Kernhaushalt des VN-Entwicklungsprogramms (UNDP), um nur ein Beispiel zu nennen, mit 3% im Jahr 2010 nur an elfter Stelle, schreibt Tomas Fues in einer Stellungnahme für eine AWZ-Anhörung.

>>> PDF-Download der Stellungnahme


Die Zukunft, die wir wollen

* Eine feministische Perspektive

Die Vielfachkrise von Finanzcrash, Hunger, Klimawandel und Ressourcenverknappung zeigt nachdrücklich, dass die neoliberale Marktglobalisierung nicht halten kann, was sie verspricht: nämlich die beste Allokation von Ressourcen auf dem ganzen Planeten zu schaffen und damit ein Win-win-Spiel für alle zu sein. Daher scheiterte auch das wachstumsoptimistische Nachhaltigkeitskonzept der Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) von 1992 in Rio de Janeiro, das auf die Vereinbarkeit von Wachstum, Ressourcenschutz und sozialer Gerechtigkeit setzte. Als neues Leitbild für die Rio+20-Konferenz zur Rettung des glaubwürdigkeitsreduzierten Nachhaltigkeitskonzepts haben die Vereinten Nationen einen «Global Green New Deal» bzw. das Modell einer «Green Economy» vorgeschlagen. Eine genderkritische Bilanz von Christa Wichterich.

>>> PDF-Download der Broschüre


Rio + 20

* Die UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung 2012. Hintergründe - Konflikte - Perspektiven

Vom 20. bis 22. Juni 2012 findet in Rio de Janeiro die Konferenz der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung statt. Zwanzig Jahre nach dem ersten Erdgipfel von Rio treffen sich dort erneut Staats- und Regierungschefs aus aller Welt sowie tausende Vertreter aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Medien, um über die Lösung globaler Zukunftsprobleme zu beraten. Der Report „Rio+20“ von Jens Martens bietet Hintergrundinformationen zu diesem Großereignis.

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Eine Zukunft für die internationale Klimapolitik

* Ein Diskussionspapier am Vorabend von Durban

Zwei Jahre nach dem Klimagipfel von Kopenhagen entfernt sich die Welt immer rascher von einer Zukunft, die hinsichtlich des Klimawandels und seiner Folgen zugleich ambitioniert und gerecht ist. Die Politik ist voll und ganz mit der weltweiten Finanzkrise beschäftigt. Darüber gerät die Klimakrise mehr und mehr in Vergessenheit. Verantwortung für die Klimakrise und den Beinahe-Stillstand der Verhandlungen tragen Industrieländer und Schwellenländer, wenn auch in unterschiedlicher historischer und aktueller Ausprägung. Das mangelnde öffentliche Interesse und den Rückzug wichtiger Akteure aus den UN-Klimaverhandlungen (UNFCCC) können wir uns nicht leisten, schreiben Barbara Unmüßig und Lili Fuhr.

>>> mehr im Papier


Man kann sich Kapitalismus abgewöhnen

* Ein Interview mit Elmar Altvater

Unser Wirtschaftssystem steckt in der Krise, der Planet stirbt. Höchste Zeit, sich etwas Neues auszudenken, sagt der Kapitalismuskritiker Elmar Altvater im Interview.

>>> mehr auf Zeit-Online


Boykottiert Rio+20!

* Ein Kommentar von Uwe Hoering

In Rio gibt es wenig zu feiern. In Rio stehen viele der brennenden Themen und Fragen nicht auf der Tagesordnung. In Rio werden keine Weichen gestellt und keine wichtigen Entscheidungen fallen. Und für die Zivilgesellschaft ist in Rio kein Blumentopf zu gewinnen. Ja, Rio+20 kann und sollte genutzt werden, um für die eigenen Ideen, Positionen und Forderungen zu werben. Aber das geschieht besser, indem man Rio+20 boykottiert.

>>> mehr auf der Original-Website


UmSteuern

* Folgen von Steuer- und Kapitalflucht für die Länder des Südens – und was dagegen zu tun ist

Nachhaltige Entwicklung ist dauerhaft nur möglich, wenn in den Ländern des Südens selbst Staatseinnahmen mobilisiert werden, die groß genug sind, um die benötigten öffentlichen Güter und Dienstleistungen in ausreichendem Umfang bereitzustellen. Nur so kann die Abhängigkeit von den reichen Gebern überwunden werden, in der sich vor allem die ärmsten Länder weiterhin befinden. Grundvoraussetzungen dafür sind ein effektives Steuersystem, mit dem die Regierungen die notwendigen Staatseinnahmen erzielen können, sowie transparente und demokratisch bestimmte Haushalte, die der Finanzierung der wesentlichen Entwicklungsaufgaben dienen. Von Jens Martens und Wolfgang Obenland.

>>> mehr in der Original-Broschüre


Jenseits der Investitionsquote

* Entwickelte Industrie, schrumpfende Bevölkerung, mehr Umweltschutz – geht das alles überhaupt mit dem Kapitalismus?

Die Investitionsmöglichkeiten in den entwickelten Industrieländern sind begrenzt. Dies hat zwei Gründe: Erstens ist angesichts des erreichten, hohen Entwicklungsstandes der Umfang der Modernisierungsinvestitionen beschränkt. Dies steht im Gegensatz zu den neu industrialisierten Ländern, wo die Basis für eine industrielle Produktion erst geschaffen wird. Zweitens erfordert eine stagnierende oder sinkende Bevölkerungszahl weniger (oder kein) Wirtschaftswachstum und folglich weniger oder keine Erweiterungsinvestitionen. Ein weiterer, dritter Grund gilt nicht nur für die Industrieländer: Ein ernsthafter Umweltschutz verlangt in vielen Bereichen weniger Produktion und damit weniger Investitionen. Von Herbert Schui.

>>> mehr im Freitag


Die andere Finanzkrise

Arme Frauen, kleine Kredite, große Geschäfte
Von Christa Wichterich

Paper für WIDE
PDF-Download >>> hier.


NGOs in der Klimakrise

Fragmentierungsprozesse, Konfliktlinien und strategische Ansätze
Von Barbara Unmüßig

Beitrag zum Buch Zivilisierung des Klimaregimes. NGOs und soziale Bewegungen in der nationalen, europäischen und internationalen Klimapolitik (hg. v. Achim Brunnengräber, VS Verlag für Sozialwissenschaften: Wiesbaden 2011)

PDF-Download >>> hier.


Landwirtschaft in China

Zwischen Selbstversorgung und Weltmarktintegration
Von Uwe Hoering

PDF-Download >>> hier.