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Die WTO in gefährlichem Fahrwasser

Artikel-Nr.: DE20211209-Art.14.12-2021

Die WTO in gefährlichem Fahrwasser

Von einer regelgestützten zu einer machtbasierten Organisation?

 

Obwohl die 12. Ministerkonferenz (MC12) der Welthandelsorganisation wegen Corona-bedingter Reiserestriktionen erneut verschoben wurde, gehen die Bemühungen weiter, das multilaterale Handelssystem im Interesse der Mächtigsten, darunter der Konzernlobbies, umzubauen. Während die Aussetzung der handelsbezogenen Patentrechte (TRIPS) in Sachen Covid-19 seit einem Jahr durch verschiedene Strategien und Taktiken blockiert wird, ist zunehmend klar, dass die Interessen der Industrieländer in der WTO auf die Etablierung von zwei Prozessen orientiert sind. Ein TWN-Briefing.

Ein Prozess, der ‚WTO-Reaktion auf die Covid-19-Pandemie’ genannt wird, zielt auf mehr Liberalisierung und Beschränkungen von Regulierungsmöglichkeiten, statt auf die Aussetzung des TRIPS-Abkommens zu setzen. Ein anderer Prozess dreht sich um den Begriff ‚WTO-Reformen‘, den mehrere Industrieländer, einschließlich die USA, die EU, Japan und andere nutzen, um ihre Ideen für einen Umbau der WTO und ihrer Entscheidungsstrukturen voranzutreiben...

In diesem Artikel lesen Sie:

  • Covid-19-Reaktion als Vorwand
  • Intransparent für die meisten WTO-Mitglieder
  • Der gefährliche Druck für einen Post-MC12-Arbeitsplan und ein Implementierungsgremium
  • ‚WTO-Reform’: Ersetzung des Staaten-geleiteten Multilateralismus durch einen Konzern-getriebenen Plurilateralismus?
  • Vorfahrt für das Big Business?
  • Zusammenfassung: Neuerfindung der WTO?


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