Die Vierfach-Krise des globalen Kapitalismus

Artikel-Nr.: DE20080702-Art.-18-2008

Die Vierfach-Krise des globalen Kapitalismus

Energie und Klima, Hunger und Finanzen

Vorab im Web - Nach Jahren des Wachstumsbooms und der Selbstzufriedenheit hat sich der Wind gedreht: Die Weltwirtschaft steht auf der Kippe, schreibt die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in ihrem neuen Jahresbericht. Bis zu 75 Entwicklungsländer könnten angesichts der explodierenden Öl- und Lebensmittelpreise in eine akute Zahlungsbilanzkrise geraten, warnt der Internationale Währungsfonds (IWF). Doch die Krise der globalen Ökonomie ist nicht nur ein Thema für Zukunftsprognosen. Sie ist bereits aktuelle Realität, als Energie- und Klimakrise, als Nahrungsmittel- und Finanzkrise. Die Vierfach-Krise des globalen Kapitalismus analysiert Elmar Altvater.

Das einer kritisch-emanzipatorischen Weltsicht nicht verdächtige Weltwirtschaftsforum von Davos hat in der bislang zumeist als stabil interpretierten neoliberalen Weltordnung 2008 „globale Risiken“ ausgemacht, die die menschliche Sicherheit gefährden. Explizit werden erwähnt: (1) die Krisen der Finanzmärkte, denn anders als die Asienkrise vor mehr als zehn Jahren hat die Immobilienkrise die Zentren der Weltwirtschaft, die USA und Großbritannien, erwischt und dem internationalen Finanzsystem hohe Verluste beschert; (2) die wachsende Ungleichheit von Einkommen und Vermögen, die zunehmende Armut, der Hunger und andere Mangelerscheinungen in der Welt; (3) die Energiekrise, weil das Öl dabei ist, zur Neige zu gehen („Peakoil“) und daher die Energiepreise nach oben weisen. In manchen Ländern wird daher die Einkommensarmut mehr und mehr durch Energiearmut verstärkt; (4) besonders gefährlich sind die Veränderungen des Klimas. Denn ihre Auswirkungen auf das humane Habitat sind dramatisch (vgl. Global Risk Report 2008). Die Flutung küstennaher Landstriche, Dürren und der prognostizierbare Mangel an Nahrungsmittteln dürften viele Menschen zur Migration zwingen und in den OECD-Ländern Abwehrmaßnahmen auslösen. Die entsprechenden Reports der EU oder des Pentagon, wie die Festung zu sichern sei, liegen bereits vor, und Abschieberichtlinien sind schon beschlossen.

* Von der Krise zum Kollaps der Zivilisation?

Wenn diese Krisen nicht bewältigt werden können, ist der gesellschaftliche Kollaps, wie einige Wissenschaftler meinen, nicht mehr ausgeschlossen (z.B. Diamond 2006, Welzer 2008). Denn in der Geschichte kollabierten Gesellschaften, wenn sie ihre Naturbasis zerstörten. Bislang waren diese Katastrophen regional beschränkt. Dies ist in Zeiten der Globalisierung anders. Ein globaler Kollaps ist nicht mehr völlig unwahrscheinlich. Denn die globalen Ökosysteme, insbesondere die Atmosphäre, sind bereits schwer geschädigt. Daher sind die Industrieländer gefragt, denn dort befindet sich das Epizentrum aller Krisen, sie sind die Machtzentren der globalisierten kapitalistischen Welt.

Was Nationalstaaten aus dem Norden oder transnationale Konzerne oder spekulative Fonds unternehmen, hat Folgen für die Lebensbedingungen aller Menschen in allen Weltregionen. Die Souveränität von Staaten im globalen Süden wird eingeschränkt und die „Vulnerabilität“ der Bevölkerungen wird größer. Auch können regionale Konflikte ausgelöst werden, wenn weitere Bedingungen hinzutreten, vor allem die Schwächung nationalstaatlicher Kapazitäten der Krisenvermeidung und der Krisenbewältigung.

Schwaches Regierungshandeln und Staatsversagen dienen dann als Rechtfertigung des (auch militärischen) Eingriffs von außen. Dabei spielt das Konzept der „Responsibility to Protect“ (kurz: R2P) eine wichtige Rolle. Es ist nach den völkerrechtlich nicht legitimierbaren Interventionen in Jugoslawien 1999, in Sierra Leone und Afghanistan 2001 entwickelt worden und soll Interventionen (bzw. im NATO-Jargon und im EU-Reformvertrag militärisch abgesicherte „Missionen“) rechtfertigen. Der Schutz der Menschenrechte rangiert vor dem Respekt der nationalstaatlichen Souveränität. Jürgen Habermas hat (in der „Zeit“ Nr. 19/1999) die Intervention der NATO (ohne UNO-Mandat) in Jugoslawien mit einer Transformation des Völkerrechts in ein "Recht der Weltbürger" gerechtfertigt. Folglich könne die "unmittelbare Mitgliedschaft in einer Assoziation von Weltbürgern ... den Staatsbürger auch gegen die Willkür der eigenen Regierung schützen... Nach dieser westlichen Interpretation könnte der Kosovo-Krieg einen Sprung auf dem Wege des klasssischen Völkerrechts der Staaten zum kosmopolitischen Recht einer Weltbürgergesellschaft bedeuten".

Von der Krise zum Krieg und zurück zur weltbürgerlichen Zivilisation? Wie einfach die Welt sein kann, wenn man ganz traditionell das internationale System als eine Ansammlung von Nationalstaaten versteht, in der einige Gouvernanten auf die Sitten achten. Gouvernanten waren häufig britisch, und daher wundert es nicht, wenn Tony Blair diese Rhetorik bemüht, um die britische Beteiligung am Überfall auf den Irak und zuvor die Bombardierung Jugoslawiens und Afghanistans als Akt des Menschenrechtsschutzes zu rechtfertigen (vgl. Powell 2008; Jonathan Powell war Chief of Staff unter Blair).

* Klimarisiken in der Globalisierung

Doch in Zeiten der Globalisierung ist diese Argumentationsfigur nur um den Preis der Realitätsblindheit zu verwenden. Denn erstens sind die globalen Risiken nicht unabhängig voneinander, sie beeinflussen sich wechselseitig. Der Klimawandel ist vor allem eine Folge der Verbrennung fossiler Energieträger, weil sich deren Emissionen als Treibhausgase in der Atmosphäre konzentrieren. Der Konzentrationsgrad ist von vorindustriellen ca. 280 ppm auf heute etwa 380 ppm angestiegen. Das ist bereits das Maximum, wenn der Temperaturanstieg im Verlauf dieses Jahrhunderts die Marke von 2°C nicht überschreiten soll. Für mindestens 80% der Treibhausgaskonzentration sind die alten Industrieländer in Nordamerika und Westeuropa verantwortlich. Auch heute noch stammt der größte Teil der Emissionen aus den Auspuffs und Schloten der „reichen“ Länder.

Zweitens hat der Anstieg der Erdmitteltemperatur, wie der Weltklimarat (IPCC) oder der „Stern-Review“ darlegen, größte Schäden zur Folge. Diese reichen vom Abschmelzen der Eiskappen an den Polen, dem Anstieg des Meeresspiegels, von Überflutungen küstennaher Gebiete, ausgedehnten Dürren mit Wüstenbildung bis zu ungewöhnlichen Wetterereignissen wie Hitzewellen oder zerstörerischen tropischen Stürmen. Das alles kostet, rechnet insbesondere der Stern-Review vor, bis zu 20% des globalen Sozialprodukts.

Darin kommt drittens eine generelle Tendenz zum Ausdruck, nämlich globale Risiken und Krisen in monetären Größen zu bewerten und so von der qualitativen Verschiedenheit der ökologischen, sozialen, ökonomischen und politischen Folgen des Anstiegs der Erdmitteltemperatur abzusehen. Mit der Geldbewertung der Folgen des Klimawandels wird implizit unterstellt, dass die Schäden durch entsprechenden Geldaufwand zu vermeiden, zu kompensieren oder zu beheben seien. Die monetären Maßzahlen, wie sie in den vielen internationalen Reports zur Weltentwicklung, zur menschlichen Entwicklung, zur menschlichen Sicherheit, zu den Folgen des Klimawandels, zu den Kosten der Finanzstabilität und –instabilität, zu den Kosten des Verlustes der Artenvielfalt usw. zu finden sind, ergeben sich aus der Logik der fetischhaften Warenwelt; man unterwirft sich ihr.

Bertolt Brechts reimt im Lehrstück „Die Maßnahme“: „Ich weiß nicht, was ein Reis ist/ ich weiß nicht, wer das weiß?/ Ich weiß nicht, was ein Reis ist,/ ich weiß nur seinen Preis.“ Die drohende Klimakatastrophe, die Ausrottung einer Art, die Finanzkrise – alles hat einen Preis, und der ist hoch. Doch es kommt zugleich Hoffnung auf. Im Stern-Review, in den Sachstandsberichten des IPCC oder im OECD-Umweltbericht und in den Analysen des UNDP zu den Finanzkrisen werden die Kosten vorgerechnet, die zur Vermeidung der „globalen Risiken“ aufzubringen wären. Um den Verlust von 20% des globalen Sozialprodukts als Folge des Klimawandels zu vermeiden, muss nur 1% des globalen Sozialprodukts aufgewendet werden. Klimaschutz ist rational, er ist ein gutes Geschäft. Die Kalkulation in monetären Größen beweist es.

Doch ist viertens anzunehmen, dass es um die Verteilung der Kosten Konflikte geben wird. Wenn der Stern-Review sich irrt und die Folgelasten nicht präventiv vermieden werden können (durch „responsibility to prevent“), sind Klimakriege nicht ausgeschlossen (Welzer 2008). Eine wirkliche Prävention ist nur möglich, wenn das Energieregime von der Quelle (der Extraktion des Öls aus dem Boden) bis zur Senke (der Deponierung der Treibhausgase in der Atmosphäre) umgebaut wird (Altvater 2005). Doch gerade dies sieht das R2P-Konzept nicht vor. Im Zweifelsfall ist es ein Plädoyer für die militärische Ersatzvornahme seitens der sich dazu legitimiert fühlenden Sachwalter der westlichen Zivilisation gegen die Schurken einer „bad governance“. Freiheit muss exportiert werden (Canfora 2008).

* Die Gier der finanziellen Spekulation

Die Finanzkrise des Immobiliensektors seit 2007 ihrerseits hat zur Folge, dass Geldvermögensbesitzer auf der Suche nach renditeträchtigen Anlagen nun in Rohstoffe oder in Derivate von Rohstoffwerten investieren, so dass deren Preise steigen. Dies geschieht seit 2008 in großem Umfang sowohl auf Märkten für fossile Energieträger als auch für Nahrungsmittel, so dass die Finanzspekulation einen Einfluss auf die Preise fossiler Energie für die Motoren der Autos und auf die Preise von biotischer Energie für die Ernährung von Menschen ausübt. Weil diese Energieformen zum Teil substituierbar sind, wird es rentabel, bei steigendem Preis fossiler Energie die in Pflanzen gespeicherte biotische Energie als Energiequelle für Motoren zu nutzen, die für die Verbrennung fossiler Energie konstruiert worden sind.

Die Preissteigerungen der fossilen Energieträger sind also eine Folge der finanziellen Spekulation, die sich auf liberalisierten Finanzmärkten völlig unreguliert entfalten und die Ernährung der Menschen gefährden kann. Die Spekulation auf steigende Preise würde zu einem Halt kommen, wenn nicht tatsächlich „fundamentale“ Tendenzen die Preissteigerung tragen würden.

Das Öl hat den Höhepunkt der Förderung erreicht oder wird ihn sehr bald erreichen („Peakoil“). Das Angebot von Öl lässt sich nach dem Peak nicht mehr dauerhaft steigern. Sicher ist es möglich, kurzfristig die Ölförderung zu erhöhen. Doch ist dies mit hohen Kapitalinvestitionen in die Infrastruktur der Förderung (zumal im Falle „unkonventionellen Öls“, etwa bei Tiefseebohrungen), in den Transport (Pipelines), die militärische Sicherung und die Raffinierung verbunden. Da gleichzeitig die Nachfrage nach fossiler Energie in der Welt zunimmt, gehen auf freien, unregulierten Märkten die Preise unweigerlich in die Höhe. Dadurch können negative Rückkopplungen zwischen Ölpreissteigerung und CO2-Emissionen ausgelöst werden. Darauf setzen neoliberale Ökonomen wie Kenneth Rogoff („Financial Times Deutschland“ v. 13.5.2008): Die marktbedingten Preissteigerungen des Öls seien der beste Klimaschutz.

Wenn dieser aber zustande kommt, nicht weil weniger mit dem Auto gefahren wird, sondern weil nun mehr Agrokraftstoffe in den Tank der Autos gefüllt werden, wird die Landnutzung von der Nahrungsmittelproduktion zur Spritdestille umgewidmet. Dies ist einer der Gründe für den gegenwärtigen, starken Preisanstieg bei Nahrungsmitteln. Die Europäische Zentralbank benennt noch andere Ursachen: demografische Veränderungen, veränderte Ernährungsgewohnten der besser gestellten Mittelklassen in der Welt, „ungünstige Witterungsbedingungen“ (oder vielleicht der Klimawandel?), steigende Transportkosten und Verteuerung der Düngemittel wegen des Anstiegs der Energiepreise (EZB-Monatsbericht v. Juni 2008).

* Fluch der Märkte

Nicht erwähnt werden in diesem Katalog: die Agrarsubventionen und die Exportpolitik der EU und der USA, die Liberalisierung des Agrarhandels und dessen Unterwerfung unter das Regelwerk der WTO, die Öffnung der nationalen Ökonomien bei der Anwendung des „Washington Consensus“, die daraus folgende Zerstörung einer autonomen Landwirtschaft und die Auslieferung der Agrarproduktion und der Vermarktungsstrukturen an die großen transnationalen Agro-Konzerne und deren genetisch manipulierten Saatgut, Dünge- und Schädlingsbekämpfungsmitteln. Dies vor allem hat die „Ernährungssouveränität“, wie Via Campesina kritisiert, mit der Folge unterminiert, dass Nahrungsmittel in vielen Länder teuer wie Produkte aus Luxusboutiquen und daher für breite Massen unerschwinglich seien (Frei Betto).

Dies spitzt sich auch deshalb sofort zu einer globalen Krise zu, weil entgegen den Millenniumszielen die Armut nicht geringer geworden, sondern gewachsen ist. Die Armen in der Welt sind durch Preissteigerungen der Nahrungsmittel direkt betroffen. Der eine US-Dollar, der als Armutsschwelle gilt, ist nur noch 60 oder 70 Cents wert, wenn die Preise für Grundnahrungsmittel mehr steigen als jene für Gebrauchsgüter. Oxfam schreibt daher, dass immer mehr Menschen in das Heer der Armen hineingezogen werden. Da kann man mit dem Kopfe schütteln, wenn die OECD von dem Anstieg der Nahrungsmittelpreise in neoliberaler Frivolität schreibt, diese könnten längerfristig ein „Glück im Unglück“ sein („A blessing in disguise for Africa“: OECD Development Center, Policy Insights, No. 66/May 2008), weil es sich nun lohne, die Subsistenzlandwirtschaft der weniger entwickelten Länder in ein „profitable business“ zu verwandeln und die Vermarktung von Nahrungsmitteln voran zu bringen.

Dieser „Segen“ des Marktmechanismus kann sich freilich, wie bereits in der Vergangenheit, sehr schnell in einen Fluch verkehren, weil ja mit Lebensmitteln, die zur Handelsware geworden sind, spekuliert werden kann. Lebensmittel dienen nicht dazu, den Bauch zu füllen, sondern den Geldsack. Schlimmer ist darüber hinaus die Zerstörung der tradierten Landwirtschaft und Vermarktung, wenn die Landwirtschaft in ein „profitable business“ für transnationale Agrokonzerne verwandelt wird. Wenn es um Profit geht, bleiben die Nahrungsmittelsicherheit und die Ernährungssouveränität als fundamentale Menschenrechte auf der Strecke.

* Blind für die Ursachen der globalen Risiken

In der neoliberal geordneten Welt, so unterstellen deren Hohepriester, gibt es vor allem stabilisierende negative Rückkopplungen; die positiven, destabilisierenden und Konflikte verschärfenden Rückkopplungen passen nicht ins Konzept und werden daher beschwiegen. Auch der Unterschied von Rückkopplungen zwischen Klima- und Energiesystemen, also von Prozessen innerhalb der Natur, und jenen in der Ökonomie gerät aus dem Blickfeld. Die destabilisierende Wirkungsweise von Finanzmärkten, das Wirken der Transnationalen Konzerne und neoliberaler Wirtschaftspolitik auf Energiepreise, Klima und Nahrungsversorgung haben mit natürlichen Bedingungen so gut wie nichts zu tun, sind aber für die Natur und die in ihr und von ihr lebenden Menschen schädlicher als ein tropischer Wirbelsturm oder ein durch ein Seebeben ausgelöster Tsunami. Anders als der Mecklenburger Heimatdichter Fritz Reuter meinte, kommt die Armut doch nicht „von der Powerteh“, sondern von den „global risks“, die sich zu veritablen Krisen zugespitzt haben.

Unter der Knappheit von Nahrungsmitteln, der Energiearmut, der Ungleichheit und Armut leiden vor allem die Menschen im Süden; die Ursachen sind aber eher in der Wirtschaftspolitik der Industrieländer zu finden. Sie werden andererseits, wenn die Krisenfolgen zur gesellschaftlichen Chaotisierung und zur Missachtung und Verletzung von Menschenrechten führen, zum Objekt der nördlichen „Schutzverantwortung“, einer „good governance“, die den Anspruch erhebt, die Menschen mit Hilfe militärischer Interventionen vor Verletzungen ihrer Rechte in einer Welt, die durch die „global risks“ gekennzeichnet ist, zu bewahren. Doch militärisch ist weder dem Klimawandel noch dem „Peakoil“, weder der Finanzkrise noch der Ernährungskrise beizukommen. Das wissen eigentlich alle. Und dennoch bereiten sich alle, die um die Nutzlosigkeit wissen, auf militärische „Missionen“ bzw. Interventionen vor. Dies ist die beste Methode, um nicht an die Wurzeln der Krisentendenzen zu rühren: an das mit fossilen Energieträgern befeuerte dynamische Modell eines deregulierten und liberalisierten Kapitalismus.
Elmar Altvater

Literatur:
* Altvater, Elmar (2005): Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen. Eine radikale Kapitalismuskritik, Westfälisches Dampfboot: Münster
* Canfora, Luciano (2008): Die Freiheit exportieren. Vom Bankrott einer Ideologie, PapyRossa: Köln
* Diamond, Jared (2006): Kollaps. Warum Gesellschaften überleben oder untergehen, S. Fischer: Frankfurt/Main
* Oxfam (2008): Another Inconvenient Truth. How biofuel policies are deepening poverty and accelerating climate change, (www.oxfam.org/files/bp114-inconvenient-truth-biofuels-0806.pdf)
* Powell, Jonathan (2008): Eine Lanze für liberale Interventionen, in: Internationale Politik, Juli/August, S. 56-61
* Stern, Nicholas (2006): Stern-Review on the Economics of Climate Change, Her Majesty’s Treasury. Government of the United Kingdom
* Welzer, Harald (2008): Klimakriege, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Nr. 5, S. 31-48
* World Economic Forum (2008): Global Risk Report 2008, Geneva (www.wef.org)

Veröffentlicht: 3.7.2008

Empfohlene Zitierweise: Elmar Altvater, Die Vierfach-Krise des globalen Kapitalismus. Klima und Energie, Hunger und Finanzen, in: Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung (W&E), Hintergrund Juli 2008, Luxemburg, (www.weltwirtschaft-und-entwicklung.org)