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Nr. 04/2005

Artikel-Nr.: DE20050624-WE-04-2005

Nr. 04/2005

Im Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung Nr. 04/2005 (W&E 04/2005) lesen Sie:

* Beschlußvorlage für das Entscheidungsjahr 2005: Kofi Annans Meisterwerk
Kofi Annan, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), ist mit seinem Bericht „In Larger Freedom“ ein großer Wurf gelungen. In einer Mischung aus visionärer Kraft und pragmatischem Durchsetzungswillen legt er einen fein gesponnenen Fahrplan für weltpolitische Weichenstellungen auf dem Millennium+5-Gipfel vor. Wenn die Staatengemeinschaft die Chance im September nicht nutzt, so seine düstere Vorhersage, wird das internationale System durch wachsende Ungleichheiten, Gewalt und Umweltzerstörung zerrüttet. Damit dieser Fall nicht eintritt, muß die Weltöffentlichkeit die Regierungen zur Einigung drängen, schreibt Thomas Fues. ???500188964b0cab601???

* Tony Blairs Kommissionsreport: Ein neuer Start für Afrika?
Die unrühmliche Rolle Großbritanniens bei der Auslösung des Irakkriegs als Juniorpartner der USA hat das Ansehen der Blair-Regierung innen- wie außenpolitisch beschädigt. Da ist der Vorsitz der Gruppe der 8 Industrieländer (G8), den Großbritannien am 1.Januar 2005 für ein Jahr übernommen hat, eine gute Gelegenheit, um den angeschlagenen Ruf aufzupolieren. Die Bestellung der „Commission for Africa“ unter dem Vorsitz von Tony Blair und die Publikation des Afrika-Berichts zielen ersichtlich auf Öffentlichkeitswirkung. Das ist nicht zu kritisieren, würden den Worten Taten folgen, schreibt Jörg Goldberg.

* Klimapolitik auf dem G8-Gipfel in Schottland: Terraingewinne gegen die Bremsergarde?
Der Entschluß der britischen Regierung, den globalen Klimawandel zu einem zentralen Thema des diesjährigen G8-Gipfels Anfang Juli zu machen, fiel schon bevor klar war, daß das Kyoto-Protokoll am 16. Febuar d.J. durch die russische Ratifizierung des Abkommens doch noch in Kraft treten würde. Nun aber soll der Gipfel Pfade markieren, wie die notwendigen, weit über Kyoto hinausgehenden Klimaschutzziele erreicht werden können. Auf einem Treffen der Energie- und Umweltminister aus 20 Staaten in London wurden jetzt wichtige Vorgaben gemacht. Von Christoph Bals.

* „Clean Development Mechanism“ (CDM): Saubere Entwicklung für den Süden?
Nach dem nunmehr ratifizierten Kyoto-Protokoll sind die Industriestaaten verpflichtet, zwischen 2008 und 2012 ihre Treibhausgasemissionen um durchschnittlich 5,2% unter das Emissionsniveau von 1990 zu senken. Dieses nicht gerade ehrgeizige Ziel wird durch die sog. flexiblen Mechanismen des Protokolls noch weiter in Frage gestellt. Dazu zählen sowohl der Emissionshandel, als auch Emissionsreduktionsprojekte, die Industriestaaten und Unternehmen aus Industrieländern durchführen können, sei es in Industrie- und Transformationsländern („Joint Implementation“) oder in Entwicklungsländern („Clean Development Mechanism“ - CDM). Ein Negativbeispiel für den CDM schildert Tobias Schmitt.

* Globalisierung von Frauenrechten? Gefeiert und ausgebremst
Anfang März wertete die UN-Frauenrechtskommission in New York aus, inwieweit die 189 Unterzeichnerstaaten der Aktionsplattform von Peking Frauenrechte und Gleichstellung seit der 4. Weltfrauenkonferenz 1995 umgesetzt haben. Diese Bilanz war unumstritten. Dagegen drohte der Aktionsplattform und dem Frauenrechtskonzept Gefahr aus zwei Richtungen: durch eine neokonservative Attacke der USA und durch den Prioritätsanspruch der entwicklungspolitischen Millenniumsziele (MDGs). Christa Wichterich berichtet von der Peking+10-Sitzung aus New York.

* Rubriken: W&E-Infospiegel (mit Kurzinfos, Lese-, Tagungs- und Terminhinweisen)

Diese Ausgabe kann auch im Rahmen unseres Millennium-Plus-Pakets 2005 bezogen werden Das Millennium-Plus-Paket 2005.

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