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Nr. 06-07/2007

Artikel-Nr.: DE20070807-WE-06-07-2007

Nr. 06-07/2007

Dauerbaustellen der Globalisierung nach G8

* Die Welt nach Heiligendamm: Dauerbaustellen der Globalisierung
Der Ertrag des diesjährigen G8-Gipfels ist schnell zusammengefaßt: Ein kleiner Trippelschritt beim Klimaschutz, ein Recycling der G8-Verpflichtungen von Gleneagles und eine Scheinlösung bei der Reform der Gipfelarchitektur, der sog. Heiligendamm-Prozeß. Doch nicht dafür wird das hochrangige Treffen vom 6.-8. Juni 2007 an der deutschen Ostseeküste in Erinnerung bleiben. Mit einem kilometerlangen Hochsicherheitszaun sorgten die Gastgeber dafür, daß der Gipfel zum Symbol für die Spaltung der Weltgesellschaft wurde. Von Rainer Falk.

* Asien während der deutschen Doppelpräsidentschaft: Warum der ASEM-Prozeß anders ist
Asien und seine wachsende Bedeutung für die Weltwirtschaft und –politik sind in aller Munde. In Heiligendamm mußten der chinesische Präsident Hu Jintao und der indische Premierminister Manmohan Singh zusammen mit den Vertretern Brasiliens, Mexikos und Südafrikas am Katzentisch Platz nehmen. Eine größere Rolle spielten sie aber in verschiedenen bi- und multilateralen Treffen des ASEM-Prozesses, die während der deutschen EU-Präsidentschaft stattfanden. Von Klaus Fritsche.

* Privat-öffentliche Kooperation in Subsahara-Afrika: Kein Ersatz für einen funktionsfähigen Staat
Ob in Deutschland Schulen saniert oder in Afrika AIDS und Analphabetismus bekämpft werden sollen, Private Public Partnerships (kurz: PPPs) sind „en vogue“. Dennoch gibt es zwischen Deutschland und Subsahara-Afrika einen entscheidenden Unterschied. Während in Deutschland der Staat relativ handlungsfähig ist, ist das in den meisten afrikanischen Ländern nicht oder nur eingeschränkt der Fall. PPPs erfreuen sich auch deshalb in Afrika einer rasch wachsenden Beliebtheit, weil sie der Königsweg zu sein scheinen, um offensichtliches Staatsversagen zu kompensieren, schreibt Roger Peltzer.

* Doha-Runde in der WTO: Déjà vu in Potsdam
Das Ministertreffen der G4 in Potsdam scheiterte an denselben Konflikten wie der WTO-Rat in Genf im letzten Jahr. Der Abschluß der Doha-Runde noch in diesem Jahr wird damit fast unmöglich. Der indische Handelsminister Kamal Nath sprach von Arroganz und Inflexibilität der reichen Länder, die nicht verstanden hätten, daß sich die Welt verändert hat. Eine Analyse von Tobias Reichert.
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* Reformbedarf in der WTO: G90 Plus – Die Mehrheit meldet sich zu Wort
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat bis heute keinen Mechanismus gefunden, durch den die Mehrheit der Mitgliedsländer in Verhandlungen adäquat repräsentiert wird. Dies wurde erneut schlagartig deutlich, als die G4-Verhandlungen in Potsdam platzten (s. vorstehender Beitrag) und in Genf fast zeitgleich eine „G90 Plus“ mit einer umfangreichen Erklärung an die Öffentlichkeit trat. Sie artikulierte die Position der Mehrheit der Entwicklungsländer in der WTO, die in den G4-Verhandlungen nicht zu Wort kam, schreibt Rainer Falk.

* Rubriken: W&E-Infospiegel (Kurzinfos, Lesehinweise, Termine) + W&E-Update (politische Termine des 3. Quartals)

W&E 06-07/Juni-Juli 2007
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