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W&E 12/2010

Artikel-Nr.: DE20110626-WE-12-2010

W&E 12/2010

In dieser Ausgabe lesen Sie:

* Europas Entwicklungspolitiker wider Willen
Was haben Kommissar Piebalgs und Minister Niebel gemeinsam? Zuerst einmal natürlich ihre Ressortzuständigkeit – die Entwicklungspolitik. Aber die beiden eint auch, dass sie vor ihrer Ernennung dieses Ressort auf gar keinen Fall wollten. Piebalgs hatte sich als Energiekommissar einen Namen gemacht, der den Kampf mit den Energiemonopolen aufgenommen hatte - und wäre auch gerne bei diesem Ressort geblieben. Von Ska Keller und Anna Cavazzini.

* Globale Klimapolitik am Beginn einer neuen Phase
Das 16. Treffen der Vertragsstaaten (COP 16) der Klimarahmenkonvention und das 6. Treffen zum Kyoto-Protokoll im mexikanischen Cancún fallen mit dem Beginn einer neuen Phase der internationalen Klimapolitik zusammen. Nach einer Phase der Regimebildung wird die Klimapolitik jetzt weitgehend durch Renationalisierungstendenzen bestimmt. Allerdings ist das entstandene Klimaregime trotz seiner Ineffizienz erstaunlich robust, analysiert Achim Brunnengräber.

* Irland: Vom Wirtschaftswunder auf die Schlachtbank
Aus Sorge um mögliche Ansteckungseffekte drängten die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank die irische Regierung, sich unter den Schutzschirm der Euro-Zone zu begeben. Am 21. November stellte Dublin nach einigem Zögern den gewünschten Antrag. Auch der IWF und einzelne Staaten außerhalb der Euro-Zone (vor allem Großbritannien) wollen sich an der Stützungsaktion beteiligen. Danach soll sich Dublin aus der Finanzkrise sparen – eine zweifelhafte Vorstellung, wie Joachim Becker zeigt.

Rubriken:

* W&E-Infospiegel (mit Kurzinformationen, Lese- und Terminhinweisen)
* W&E-Update (politische Terminvorschau für das 1. Quartal 2011)

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